Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 20

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 20 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 20); Abgeordnetenkabinett Es hat sich bewährt, die Zusammenkünfte der A. bei Bedarf (etwa 2- bis 4mal jährlich) zu organisieren. Dabei sind die örtlichen Bedingungen, die Schichtarbeit, große räumliche Entfernungen der Arbeitsorte der einzelnen Abgeordneten und die Verkehrs Verhältnisse zu berücksichtigen. Die Zusammenkünfte der A. werden von einem damit beauftragten erfahrenen Abgeordneten einberufen und geleitet. Wie Erfahrungen belegen, ist es angebracht, für die Unterstützung der A. Mitglieder der Räte der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden verantwortlich zu machen und zur weiteren Qualifizierung der Arbeit einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch zwischen den Leitern der A. durch die Räte zu organisieren. Empfehlungen des Staatsrates der DDR zur Bildung und Tätigkeit von Abgeordnetengruppen (Information für örtliche Volksvertretungen, November 1980); Empfehlungen des Staatsrates der DDR - Erfahrungen bei der Unterstützung und Qualifizierung der erstmals gewählten Abgeordneten (Information für örtliche Volksvertretungen, November 1981). Abgeordnetenkabinett - Struktureinheit der Räte der Bezirke, der Stadt- und Landkreise, der Stadtbezirke und größerer kreisangehöriger Städte zur Unterstützung und Qualifizierung der Abgeordneten. Vielerorts unterstützen die A. der Räte der Kreise auch die Räte der Gemeinden bei der Qualifizierung der Gemeindevertreter, indem sie z. B. erfahrene Funktionäre gewinnen, die den Abgeordneten Erfahrungen der staatlichen Öffentlichkeitsarbeit oder auch notwendige rechtliche Kenntnisse vermitteln. Im Zusammenwirken mit den Fachorganen bereitet das A. Informationsmaterialien auf, um eine konzentrierte, exakte und aussagekräftige Information der Abgeordneten zu erreichen. Zu den Aufgaben des A. gehört in der Regel auch das rechtzeitige Übersenden der Materialien an die Abgeordneten zur Vorbereitung auf die Tagung. Bei einigen Räten, vor allem der Bezirke, nimmt diese Aufgabe das Büro der Volksvertretung wahr. (Soweit Büros der Volksvertretung bzw. Büros der Volksvertretung und des Rates neben den A. existieren, ist die Aufgabenverteilung zwischen beiden in der Praxis sehr differenziert. Teilweise nehmen diese Büros Aufgaben der A. mit wahr.) Zur Durchführung der von der Volksvertretung beschlossenen Qualifizierungsmaßnahmen für die Abgeordneten organisiert das A. im Auftrag des Rates die Vorbereitung der „Tage der Abgeordneten“, von Erfahrungsaustauschen, Exkursionen und kleinen Ausstellungen über zu verallgemeinernde Erfahrungen und Ergebnisse aus der Tätigkeit der ständigen Kommissionen und der Abgeordneten. Zu den wichtigsten Materialien, die im A. für die Abgeordneten und die ständigen Kommissionen griffbereit zur Verfügung stehen müssen, gehören: eine Sammlung wichtiger zentraler Rechtsvorschriften, die Empfehlungen des Staatsrates (Informationen für örtliche Volksvertretungen), der Nachweis der Beschlüsse der Volksvertretung und des Rates (zumindest der laufenden Wahlperiode), die Protokolle der Tagungen, der Sitzungen der ständigen Kommissionen, sowie die Ein-gabenahalysen. Hinzu kommt eine Auswahl von Publikationen zur Tätigkeit der Volksvertretungen, der Kommissionen und Abgeordneten. Die Mitarbeiter des A. sollten besonders auch das Selbststudium der Abgeordneten unterstützen, z. B. durch Herausgabe von Literaturhinweisen, zusammengefaßten Arbeitsmaterialien oder kurzgefaßten Argumentationen zu neuen Rechtsvorschriften. Insbesondere den erstmals tätigen Abgeordneten müssen sie helfen, sich schnell in die neue Tätigkeit hineinzufinden, indem sie Hinweise für das praktische massenpolitische Wirken geben. Erforderlichenfalls sollten sie diesen Abgeordneten auch direkt bei Veranstaltungen (z. B. Rechenschaftslegungen) beratend zur Seite stehen, indem sie den Kontakt zu den Fachorganen vermitteln und für die Klärung von Problemen sorgen. Das A. sollte also eine Stätte der Information und des Erfahrungsaustausches sein, ein Treffpunkt der Abgeordneten, in dem eine lebendige Atmosphäre herrscht. Der Abgeordnete muß hier alles erfahren können, was er für seine Arbeit braucht; er muß Rat und praktische Unterstützung finden und sich mit 20;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.