Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 189

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 189 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 189); Verband der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter Die VEB GW/VEB KWV sind zur sachgemäßen Verwaltung und ► Werterhaltung des ihnen anvertrauten Wohnungsfonds verpflichtet. Sie setzen Wohnungswirtschaftler ein, die in enger Zusammenarbeit mit den Mietergemeinschaften und Ausschüssen der Nationalen Front ihre Aufgaben lösen. Die Betriebe unterhalten in Städten oder Gemeindeverbänden Außenstellen bzw. Stützpunkte oder haben in Stadtbezirken Betriebsteile oder Außenstellen. Eine wesentliche Aufgabe der VEB GW/ VEB KWV besteht in der Durchführung von Klein- und Kleinstreparaturen (Instandhaltung) mittels eigener Kapazitäten,wie Regieabteilungen, Havariedienste, Reparaturschnelldienste. Besonders gute Ergebnisse hat auf diesem Gebiet der VEB KWV Rathenow aufzuweisen, der seit Jahren über ein gut funktionierendes System der Instandhaltungsdienste verfügt. Bei der Bewirtschaftung, Erhaltung, Modernisierung von Wohnungen/Um- und Ausbau zu Wohnungen arbeiten die VEB GW/ VEB KWV eng mit den Mietern und Mietergemeinschaften sowie Betrieben im Territorium zusammen, für deren Eigenleistungen in der Wohnraumwerterhaltung Reparatur-, Material-, Ausleihstützpunkte (für Werkzeuge) bzw. Selbsthilfe Werkstätten unterhalten werden. In diesen Stützpunkten finden auch Schulungen interessierter Bürger statt, die sich praktische Fähigkeiten für Selbsthilfearbeiten aneignen wollen. Die Teilnahme der Bürger an der Wohnrauminstandhaltung kann durch den Abschluß von Mietermitwirkungsverträgen mit den Mietergemeinschaften entwickelt werden (- „Mach mit {“-Wettbewerb). Die VEB GW/VEB KWV stehen untereinander im Leistungsvergleich, dessen Ergebnisse bezirklich unter maßgeblicher Mitwirkung der Bezirksleitbetriebe - in der Regel sind das die VEB GW der Bezirksstädte - ausgewertet werden. GöV, § 40 Abs. 4, § 58 Abs. 7; VO über die Festsetzung von Mietpreisen in volkseigenen und genossenschaftlichen Neubauwohnungen vom 19. 11. 1981 (GBL I 1981 Nr. 34 S. 389). Sozialistische Wohnungspolitik. Textausga- be, Berlin 1979; H. Tzschoppe/U. Albrecht/ W. Haupt, Instandhaltung von Wohnraum, Berlin 1979 (Der sozialistische Staat, Theorie - Leitung - Planung), Veranstaltungen Anmelde- bzw. Erlaubnispflicht für Veranstaltungen Verband der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter (VKSK) - demokratische Massenorganisation der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter, die für ihre Mitglieder vielfältige Möglichkeiten einer sinnvollen und aktiven Erholung in der Freizeit durch gärtnerische, züchterische und geistig-kulturelle Betätigung in den Spartenkollektiven schafft. Im Beschluß des 5. Verbandstages vom Juni 1982 wurde den Mitgliedern die Aufgabe gestellt, alle Möglichkeiten zur Erzeugung von Obst, Gemüse, Weißfleisch, Eiern, Honig, Fellen, Wolle und Federn noch besser zu nutzen. Zugleich sollen die wachsenden Bedürfnisse nach sinnerfüllter Freizeit und körperlich aktiver Erholung immer umfassender befriedigt werden. Mit dem Verkauf an Handel und Industrie all der Produkte, die im Garten und Stall über den Eigenbedarf der Familie herangewachsen sind, unterstützen die Mitglieder des VKSK die Versorgung der Bevölkerung. Auf dieses Ziel orientiert der Wettbewerb in den mehr als 16 000 Sparten. Das sind die Sparten der Kleingärtner, Wochenendsiedler, Rassegeflügelzüchter, Rassekaninchenzüchter, Edelpelztierzüchter, Imker, Ziergeflügel-, Exoten- und Kanarienzüchter, Ziegen- und Milchschafzüchter, Rassehunde-und Rassekatzenzüchter. Dem Verband gehören heute 1,17 Millionen Mitglieder an. Der VKSK beteiligt sich unmittelbar an der Erhaltung und Verschönerung der Umwelt ( Landeskultur) und nimmt aktiv Einfluß auf die produktive ■ Bodennutzung, auf einen hohen Leistungsstand der Kleintierzucht und -haltung. In Beschlüssen der Partei der Arbeiterklasse wurde wiederholt die Notwendigkeit betont, den Verband durch die Partei-und Staatsorgane wirksam zu unterstützen, die Erhaltung und Erweiterung der Kleingartenanlagen sowie die Kleintierzucht und -haltung durch alle gesellschaftlichen Kräfte zu 189;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie über die operative Personenkontrolle. Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Durchführung von Sicne rhe.itsüberprüf ungen, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Einschätzung der Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung behandelt, deren konsequente und zielstrebige Wahrnehmung wesentlich dazu beitragen muß, eine noch höhere Qualität der Arbeit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.