Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 142

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 142 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 142); Planausarbeitung und -durchführung Gesetz über das Personenstandswesen (Personenstandsgesetz) vom 4. 12. 1981 (GBL I 1981 Nr. 36 S. 421); 1. DB zum Personenstandsgesetz vom 4.12.1981 (GBl. 11981 Nr. 36 S. 425). Planausarbeitung, -durchführung und -kon-trolle Volkswirtschaftsplan politische Massenarbeit staatliche Öffentlichkeitsarbeit politische Organisation der sozialistischen Gesellschaft - Gesamtheit der staatlichen Organe und gesellschaftlichen Organisationen, Institutionen und Bewegungen, mit denen das von der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführte werktätige Volk die politische Macht ausübt und die sozialistische Gesellschaft bewußt und plan-* mäßig gestaltet. (Anstelle des Begriffs p. O. wird auch der Begriff „politisches System des Sozialismus“ verwandt.) Die p. O. ist die politische Form, in und mit der die marxistisch-leninistische Partei die schöpferische Teilnahme und das Zusammenwirken aller politischen und gesellschaftlichen Kräfte beim Aufbau des Sozialismus gestaltet und die Stabilität und Funktionsfähigkeit der sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung gewährleistet. Die SED als lenkender und führender Kern der p. O. in der DDR gibt mit ihrer wissenschaftlich fundierten Politik die Grundorientierung für die Entwicklung der p. O.; sie sichert mit ihrer politisch-ideologischen und organisatorischen Tätigkeit das einheitliche, aufeinander abgestimmte Handeln aller der p. O. angehörenden Kräfte. Innerhalb der p. O. stellt die sozialistische Staatsmacht das Hauptinstrument der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten dar ( Arbeiter-und-Bau-ern-Macht). Zur p. O. gehören weiterhin die mit der SED befreundeten Parteien, die Massenorganisationen und Vereinigungen der Werktätigen sowie der Demokratische Block ( Bündnispolitik/Blockpolitik) und die Nationale Front der DDR. Eine entscheidende Rolle in der p. O. spielen die Volksvertretungen ( Volkskammer, örtliche Volksvertretungen) als staatliche Machtorgane und als Grundlage des Systems der Staatsorgane (Art. 5 Verfassung). Sowohl durch ihr Wirken in den Volksvertretungen und ihren Organen als auch mit den vielfältigen Formen ihrer Öffentlichkeitsarbeit tra-, gen die Abgeordneten dazu bei, die p. O. weiter auszugestalten, vor allem indem sie das sozialistische Bewußtsein der Bürger, ihr persönliches Engagement, ihr verantwortungsbewußtes und aktives gesellschaftliches Handeln fördern. Die Entwicklung der p. O. wird maßgeblich dadurch bestimmt, daß sich die politischstaatlichen und gesellschaftlichen Kräfte darauf orientieren, die ökonomische Strategie der Partei der Arbeiterklasse zu verwirklichen und die auf das Wohl des Volkes gerichtete Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik erfolgreich fortzuführen. In Übereinstimmung mit den objektiven Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Entwicklung wird die p. O. weiter ausgebaut. Charakteristische Merkmale dieses Prozesses sind der immer engere Zusammenschluß aller werktätigen Klassen und Schichten um die Arbeiterklasse und ihre Partei, die wachsende politisch-moralische Einheit des Volkes, die Herausbildung sozialistischer Persönlichkeiten und die Verwirklichung sozialistischer Prinzipien im Zusammenwirken aller Glieder der Gesellschaft. Programm der SED, Abschn. II/C. Preiskontrolle - dient der konsequenten Durchsetzung der Preispolitik als Bestandteil der Wirtschafts- und Sozialpolitik des sozialistischen Staates. Die P. trägt dazu bei, die sozialistische Gesetzlichkeit im Preisbildungsprozeß, insbesondere bei der Ausarbeitung und Festsetzung der Industrie- und Verbraucherpreise, zu gewährleisten. Zur P. gehört, das Niveau der Kosten und Preise zu untersuchen und die ökonomische Wirkung der Preise sowie der staatlichen Preisbestimmungen auf den einheitlichen Reproduktionsprozeß der Kombinate und Betriebe zu analysieren. Die P. ist in allen Industriezweigen sowie in den Territorien ein organischer Bestandteü der Leitung und Planung der Volkswirtschaft. Sie nimmt im System der gesamtstaatlichen 142;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der erfordert, daß wir zu jeder Zeit die Lage im Innern voll beherrschen. Deshalb brauchen wir in verstärktem Maße von den Informationen zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen von feindlich-negative Handlungen begünstigenden Umständen und Bedingungen sowie zur Durchsetzung anderer schadensverhütender Maßnahmen zu nutzen. Damit ist in den Verantwortungsbereichen wirksam zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß diese objektiven Erfordernisse durch die Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten offizielle und inoffizielle Beweise zu erarbeiten und ins Verhältnis zu den gestellten Untersuchungszielen und Versionen zu setzen.