Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 121

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 121 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 121); Leistungsvergleich rung der Arbeit zur Durchführung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED (Information für örtliche Volksvertretungen, März 1982). K. Sorgenicht, Unser Staat in den achtziger Jahren, Berlin 1982, S. 125-181; W. Otto, Ökonomische Strategie und volkswirtschaftliche Masseninitiative, Berlin 1984 (Der sozialistische Staat, Theorie - Leitung - Planung); R. Gothe, Zusammenwirken von örtlichen Staatsorganen und Kombinaten, Berlin 1983 (Der sozialistische Staat, Theorie - Leitung -Planung). Leistungsvergleich - grundlegende Methode der sozialistischen Leitung und Wirtschaftsführung, bei der ausgewählte ökonomische Kennziffern und andere Kriterien verglichen, nach einem bestimmten System gewertet, die Ursachen für vorhandene Leistungsunterschiede analysiert und daraus Schlußfolgerungen für die Leitung und Planung gezogen werden, insbesondere zur Durchsetzung fortgeschrittener Erfahrungen. Um die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes zu erfüllen und gezielt zu überbieten, Aufwand und Ergebnis überall in ein besseres Verhältnis zu bringen, also die Intensivierung beschleunigt durchzusetzen, gilt es, die Erfahrungen der Besten durch eine gründliche Analyse zu ermitteln, zu verallgemeinern und verbindlich anzuwenden. In diesem Sinne sind L. und Erfahrungsaustausch direkt miteinander verbunden. In der Industrie, der Landwirtschaft und in vielen anderen Bereichen hat sich der L. als Bestandteil des sozialistischen Wettbewerbs und der Wirtschaftsleitung bewährt. Mit der zunehmenden Verantwortung der örtlichen Staatsorgane für die Leistungsentwicklung der Volkswirtschaft gewinnt der L. auch in ihrer Tätigkeit eine entscheidende Bedeutung. Gute Ergebnisse gibt es in den Bezirken mit L. zwischen Betrieben des kreisgeleiteten Bauwesens und innerhalb der Kreise mit L. zwischen den LPG. Noch stärker zu nutzen ist der L. zwischen den Städten und Gemeinden, der von den Räten der Kreise organisiert und geleitet werden muß. Ein Vergleich der Ergebnisse der staatlichen Arbeit auch auf dieser Ebene macht Niveauunterschiede sichtbar, hilft die Ur- sachen dafür aufzudecken und schafft damit Voraussetzungen, um solche Unterschiede in der Tätigkeit der Volksvertretungen und ihrer Organe, bei der Planerfüllung und in der massenpolitischen Arbeit schneller zu überwinden. Aus diesem Grund hat der Staatsrat der DDR in seiner Sitzung am 18. 6. 1982 die Räte der Kreise darauf orientiert, dem L. ein größeres Gewicht beizumessen. Der entscheidende vergleichbare Maßstab ist der Plan. Entweder wird die Erfüllung bestimmter Aufgaben in Prozent zum Plan ausgewiesen oder die erreichten Ergebnisse werden mit denen des Vorjahres verglichen. Welche Kennziffern ausgewählt werden, hängt vom Ziel des L. ab. Den Räten der Kreise obliegt es, das Ziel exakt zu bestimmen und darüber bei allen Beteiligten politische Klarheit, Aufgeschlossenheit und Bereitschaft zu erreichen. Bei einem L. zwischen Gemeinden mit überwiegend dörflichem Charakter können z. B. -auf der Grundlage der vom Rat des Kreises vorgegebenen Planaufgaben - folgeride Kennziffern verglichen werden: - Aufkommen an Fleisch aus der individuellen Produktion pro Kopf der Bevölke-rung (in kg) - Eigenversorgung mit Obst und Gemüse pro Kopf der Bevölkerung (in kg) - Bereitstellung von zusätzlichen Arbeitskräften für Pflege- und Erntearbeiten aus der nicht in der Landwirtschaft arbeitenden Bevölkerung je 100 Einwohner (Pers.) - Schrottaufkommen pro Kopf der Bevölkerung (kg). Der L. sollte sich auch auf die Tierverluste erstrecken, die generell gesenkt werden müssen und bei denen große Unterschiede festzustellen sind (z. B. Ferkelverluste in Prozent der Zahl der aufzuchtfähigen Tiere). Aus diesen Beispielen ist zu ersehen, daß die zu vergleichenden Kennziffern nicht ausschließlich in ihrer absoluten Größe gegenübergestellt werden, sondern daß sie sich auf eine vergleichbare Ausgangsbasis (z. B. pro Kopf der Bevölkerung) beziehen. Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, die gleichen Kennziffern über einen längeren Zeitraum periodisch miteinander zu vergleichen. Ebenso wichtig ist es, daß die Vergleichbarkeit der 121;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die uns in die Lage versetzen, im operativen Zusammenwirken mit den Dienstzweigen der und den anderen Organen des MdI, mit anderen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter trägt das Untersuchungsorgan in diesem Sinne, hohe Verantwortung bei der Garantie und dem Schutz der verfassungsmäßigen Rechte Beschuldigter.