Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 12

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 12 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 12); Vorwort gerüng in der Produktion geworden; vielfach haben sie sich an die Spitze des sozialistischen Wettbewerbs gestellt und nehmen aktiv an der Neuerer- und Rationalisatorenbewegung teil. Diese Vorbildwirkung der Abgeordneten ist eine wesentliche Voraussetzung für ihre Autorität, für das Ansehen, das sie in ihren Arbeitskollektiven genießen, und für das Vertrauen, das ihnen als Volksvertreter entgegengebracht wird. Auf dieser Basis gelingt es ihnen immer besser, einen großen Kreis von Kollegen für die Probleme der staatlichen Leitung zu interessieren. Durch gründliche Information über die Vorbereitung von Beschlüssen, dabei auftauchende Fragen und etwaige Schwierigkeiten konnten Verständnis geweckt und viele Erfahrungen, Vorschläge und Meinungen der Werktätigen erschlossen und für die Qualifizierung der Beschlüsse genutzt werden. Das Ergebnis solcher Gespräche und Beratungen der Abgeordneten mit ihren Kollegen erschöpft sich aber nicht in deren Meinungsäußerung, sondern das beharrliche und überzeugende Heranführen an kommunale Aufgaben löst auch Initiativen aus zur Mitarbeit an deren Erfüllung, besonders wenn es sich um Aufgaben handelt, die im Interesse von Betrieb und Territorium liegen. Durch solche Initiativen aus Betrieben sind wertvolle Resultate der territorialen Rationalisierung in vielen Kreisen zustande gekommen. Zur Unterstützung dieser Arbeit der Abgeordneten hat sich die Bildung von Abgeordnetengruppen in solchen Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen bewährt, in denen mindestens fünf Abgeordnete verschiedener Volksvertretungen arbeiten. Die Abgeordnetengruppen in den Betrieben ermöglichen es den Abgeordneten eines Betriebes oder auch Betriebsteiles, in größeren Abständen bzw. bei Bedarf zusammenzukommen. Sie werden von einem damit beauftragten, erfahrenen Abgeordneten geleitet. Die Erfahrungen lehren, daß es gut ist, wenn die Abgeordnetengruppen von Mitgliedern oder verantwortlichen Mitarbeitern der örtlichen Räte unterstützt werden. In den Beratungen der Abgeordnetengruppen informieren die Leiter der betreffenden Betriebe und Einrichtungen sowie Mitglieder örtlicher Räte die Abgeordneten über aktuel- le politische Fragen, über Schwerpunkte und Probleme der Planerfüllung, des sozialistischen Wettbewerbs und andere Fragen des Betriebsgeschehens, ebenso über wichtige Entscheidungen zu kommunalen Angelegenheiten sowie Aufgaben und Ergebnisse der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit zwischen den Betrieben und den örtlichen Staatsorganen. Andererseits sind die Erfahrungen und die Hinweise der Abgeordneten eine wichtige Informationsquelle für die Leiter der Betriebe und die örtlichen Räte. Die Abgeordneten nutzen diese Zusammenkünfte, um Erfahrungen über ihr Wirken in den Arbeitskollektiven, über die Ergebnisse von Sprechstunden und Rechenschaftslegungen und die Unterstützung ihrer Abgeordnetentätigkeit durch die Betriebe auszutauschen. Gute Arbeitsergebnisse erzielen die Abgeordnetengruppen dort, wo sie eng mit der Parteiorganisation des Betriebes und mit der Gewerkschaft Zusammenarbeiten, wo sie die Veranstaltungen aller gesellschaftlichen Organisationen, die Betriebs- und Wandzeitungen bzw. den Betriebsfunk nutzen, um die Werktätigen mit der Arbeit der im Betrieb tätigen Abgeordneten vertraut zu machen. Die initiativreiche Arbeit der Abgeordneten in den Betrieben trägt wesentlich dazu bei, das Vertrauensverhältnis zwischen den Bürgern und den Staatsorganen zu festigen. Abgeordnetentätigkeit im Wohngebiet So wichtig und bedeutungsvoll die aktive Arbeit der Abgeordneten in den Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen ist, so darf darüber jedoch keinesfalls ihr Wirken in den Wahlkreisen und Wohngebieten unterschätzt und vernachlässigt werden. Dort werden die Abgeordneten gewählt, dort verlangen die Bürger Rechenschaft über ihre Tätigkeit, dort wollen die Wähler informiert sein über das, was ihre Volksvertreter zur Entwicklung der Stadt oder Gemeinde, in der sie leben, tun oder zu tun beabsichtigen und wie sie selbst bei der Bewältigung der Aufgaben mit Hand anlegen können, um noch schneller und besser voranzukommen. Im Wahlkreis bzw. im Wohngebiet wollen die Bürger die Möglichkeit haben, sich mit ihren Anliegen, ihren Sorgen, ihren Vorschlägen und Beschwerden an ihren Abgeordneten zu wenden, sich mit 12;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren. Da in den Vermerken die den Verdachtshinweisen zugrunde liegenden Quellen aus Gründen der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Realisierung politisch-operativer Aufgaben während des Vollzuges der Untersuchungshaft, die strii Befolgung der gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungsgrundsätze.