Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 114

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 114 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 114); Landesverteidigung konzeptionen) erfaßt. Sie sind bei der Entwicklung von Neubaugebieten und der städtebaulichen Rekonstruktion zu beachten. In den Städten und Gemeinden'kommt es darauf an, alle Möglichkeiten zur Verschönerung zu nutzen und die Wohngebiete, Straßen und Plätze, die Gärten und Grünanlagen so zu pflegen und zu gestalten, daß sich die Einwohner wohl fühlen. Wenn bei Baumaßnahmen Bäume beseitigt werden müssen, sind Ersatzpflanzungen vorzunehmen. Anfallender Erdaushub sollte für die Gestaltung von Grünanlagen, von Spiel- und Sportgelände verwendet werden. Die Volksvertretungen der Städte und Gemeinden nehmen die in ihrem Territorium zu lösenden Umweltaüfga-ben in die Stadt- und Gemeindeordnung auf. Umfangreiche Koordinierungs- und Kon-trollaufgaben auf dem Gebiet der L. nehmen die Räte wahr. Sie wirken bei der Bilanzierung der Ressourcen (insbesondere Flächen, Wasser und Baurohstoffe) mit, treffen Stand-ortentscheidungen unter Beachtung der Erfordernisse der L. und beschließen über geschützte Parks, Naturdenkmale, Hochwasserschutzgebiete., S anierungsprogramme, Landschaftspflegepläne. Bei den Räten der Bezirke und Kreise arbeiten als beratende Organe ständige Arbeitsgruppen (Beiräte) für sozialistische L. bzw. Umweltschutz. Außerdem sind Ratsmitglieder sowie entsprechende Fachorgane für Umweltschutz und Wasserwirtschaft tätig. Die Fachorgane auf Bezirks- und Kreisebene, unterstützt durch die Schadstoffkommissionen der Räte, nehmen Aufgaben bei der schadlosen Beseitigung und Deponie nicht nutzbarer Abprodukte wahr. Dazu gehört eine gründliche Prüfung, ob die Abprodukte als Sekundärrohstoffe eingesetzt werden können. Die Betriebe haben das beim Antrag auf Beseitigung mit Gutachten und Stellungnahmen nachzuweisen. Die Umweltschutzaufgaben sind von den Kombinaten, Betrieben und Genossenschaften im Rahmen der Pläne unter Konzentration der Kräfte und Mittel auf Schwerpunkte schrittweise zu lösen, wobei alle Formen der Gemeinschaftsarbeit genutzt werden müssen. Für vordringliche Maßnahmen werden mit dem Volkswirtschaftsplan staatliche Plan- auflagen erteilt. Außerordentlich wichtig ist es, Umweltaufgaben auch in den Wettbewerb und die Neuererbewegung, in die Aktivitäten der gesellschaftlichen Organisationen und der Nationalen Front, insbesondere in den „Mach mit .'“-Wettbewerb, einzubeziehen. Die Bürger wirken auf dem Gebiet der L. in vielfältigen Formen mit, so in Aktivs, als ehrenamtliche Beauftragte und Helfer z. B. für Hygiene, Ge wässer auf sicht und Naturschutz: Die Erfüllung der Aufgaben der L. ist keine Ressortangelegenheit der betreffenden Fachorgane oder der Ständigen Kommission Umweltschutz. Daraus ergeben sich Anforderungen an die Leitungstätigkeit des Rates und seiner Fachorgane insgesamt wie auch an die Arbeit aller Kommissionen. Landeskulturgesetz; 1. DVO zum Landeskulturgesetz - Schutz und Pflege der Pflanzen-und Tierwelt und der landschaftlichen Schönheiten - (Naturschutz-VO) vom 14. 5. 1970 (GBl. II 1970 Nr. 46 S. 331); 3. DVO zum Landeskulturgesetz - Sauberhaltung der Städte und Gemeinden und Verwertung von Siedlungsabfällen - vom 14. 5. 1970 (GBl. II 1970 Nr. 46 S. 399); VO über die Erhaltung, die Pflege und den Schutz der Bäume - Baumschutzverordnung - vom 28. 5. 1981 (GBl. I 1981 Nr. 22 S. 273); Wassergesetz vom 2. 7. 1982 (GBl. 1 1982 Nr. 26 S. 467). Landesverteidigung - in Verwirklichung der Militär- und Sicherheitspolitik der SED staatlich organisierter Schutz der sozialistischen Errungenschaften des Volkes und des Lebens der Bürger, der staatlichen Souveränität und der territorialen Integrität ( Schutz der Staatsordnung). Sie gewährleistet die Unverletzlichkeit der Staatsgrenzen, einschließlich des Luftraums und der Territorialgewässer, mit vorwiegend militärischen Mitteln. Die L. beruht auf der sozialistischen Staatsund Gesellschaftsordnung und der Bereitschaft der Bürger, den Sozialismus und ihr Vaterland zu verteidigen. Sie ist auf die Erhaltung und Festigung des Friedens in der Welt gerichtet. Auf der Grundlage des Warschauer Vertrages ist die L. der DDR fest in der sozialistischen Militärkoalition verankert. Die wichtigsten Organe der L. sind die Natio- 114;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lage sind, den ihnen von der Arbeiterklasse übertragenen Klassenauftrag unter allen Lagebedingungen zu erfüllen. Lenin, Gegen den Boykott, Werke, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.