Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 108

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 108 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 108); Konfliktkommission DDR, Berlin, und die Bezirke. Diese Konzeptionen des k. W., die eine Laufzeit von 10 bis 15 Jahren haben, wurden unter Verantwortung des Magistrats und der Räte der Bezirke erarbeitet, mit den Bezirksvorständen des FDGB abgestimmt und von der Stadtverordnetenversammlung von Berlin bzw. den Bezirkstagen beschlossen. Sie bedürfen der regelmäßigen Aktualisierung, die jeweils IV2 Jahre vor Beginn eines neuen Planjahrfünfts abzuschließen ist. An diesen Arbeiten nehmen die Betriebe des Bauwesens ( örtlich / geleitetes Bauwesen) und der technischen Infrastruktur teil. Die Konzeptionen sind durch solche der Kreise zu konkretisieren, die sich auf Analysen des Wohnungsbestandes und des realen Bedarfs stützen. Die Konzeptionen sind darauf gerichtet, das beste Verhältnis von Neubau, Rekonstruktion, Modernisierung und Instandsetzung zu gewährleisten. Die Fünfjahr- und Jahresplanung des k. W. in den einzelnen Territorien ( Volkswirtschaftsplan) beruht aüf zentralen Vorgaben, den langfristigen Konzeptionen, auf den Generalbebauungsplänen, den Generalverkehrsplänen und den Plänen der stadttechnischen Versorgung. Bestandteil der von den örtlichen Volksvertretungen zu beschließenden Pläne sind: die Anzahl fertigzustellender Neubauwohnungen, einschließlich der zu rekonstruierenden, und die Anzahl der zu modernisierenden Wohnungen, Art, Anzahl und Kapazitätsumfang der fertigzustellenden Gemeinschaftseinrichtungen, die Baureparaturen an Wohngebäuden, die Bauproduktion für die Modernisierung und für individuelle Eigenheime sowie die finanziellen Aufwendungen ( Objektliste). Dabei werden in den Plänen der Städte und Gemeinden auch jene Vorhaben des k. W. ausgewiesen, die unter Verantwortung der übergeordneten Staatsorgane zu realisieren sind. Des weiteren enthalten diese Pläne die Ziele für den „Mach mit!“-Wettbewerb im Rahmen der Volkswirtschaftlichen Masseninitiative. Bei der Beratung der Plandokumente in den ständigen Kommissionen gilt es, darauf zu achten, daß die Termine für die Übergabe von Wohnungen, Schulen, Handels- und sozialen Einrichtungen so aufeinander, abgestimmt sind, daß die Betreuung und Versor- gung der Bürger gegebenenfalls mittels Übergangslösungen gewährleistet wird. Dazu gehören auch die Bilanzierung der erforderlichen Arbeitskräfte, Maßnahmen des Straßenbaus und des Verkehrswesens. Infolge der Aufgabe, verstärkt in innerstädtischen Gebieten zu bauen sowie die Modernisierung und Rekonstruktion von Wohnungen zu beschleunigen, muß einer entsprechenden Gewerkeprofilierung sowie den Problemen, die sich aus der Konzentration von Wohnen und Bauen auf engem Raum ergeben, besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden. An Hand von Rechenschaftslegungen der Leiter der Fachorgane, der Investitionsauftraggeber und der Baubetriebe kontrollieren die Volksvertretungen bzw. die ständigen Kommissionen den Stand der Vorbereitung und Durchführung der geplanten Investitionen. Grundsätzlich dürfen Investitionen des k. W. nur begonnen werden, wenn die erforderlichen Entscheidungen spätestens bis zum 30. 6. des Jahres vor Baubeginn vorliegen. Über die Erfüllung der Aufgaben des k. W. haben die Räte regelmäßig vor den Volksvertretungen zu berichten. Zur Analyse der erreichten Ergebnisse, zur Bewertung der Leistungen im k. W. und in Vorbereitung weiterer Beschlüsse sollten sich die ständigen Kommissionen durch Baustellenkontrollen und Objektbegehungen, Besichtigungen fertiggestellter Bauwerke, Beratungen mit Bauschaffenden selbst einen Eindruck über die Quantität und Qualität der geleisteten Arbeiten verschaffen. GöV, § 26, § 40 Abs. 3, § 49 Abs. 2, § 58 Abs. 2; DB zur VO über die Vorbereitung von Investitionen - Vorbereitung der Investitionen des komplexen Wohnungsbaus - vom 13. 7. 1978 (GBl. 1 1978 Nr. 23 S. 260). : Grundsätze für die sozialistische Entwicklung von Städtebau und Architektur in der DDR. Beschluß des Politbüros des Zentralkomitees der SED und des Ministerrates der DDR, Neues Deutschland vom 29./3Ö. 5. 1982, S. 9. Konfliktkommission (KK) gesellschaftliche Gerichte 108;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte der Linie Ohne sicheren militärisch-operativen, baulichen, sicherungs-und nachrichtentechnischen Schutz der Untersuchungshaftanstalten sind die Ziele der Untersuchungshaft als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu erkennen ist, zu welchen Problemen die Argumente des Gegners aufgegriffen und verbreitet werden, mit welcher Intensität und Zielstellung dies geschieht.