Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzbuch der Arbeit und andere ausgewählte rechtliche Bestimmungen 1968, Seite 197

Gesetzbuch der Arbeit (GBA) und andere ausgewählte rechtliche Bestimmungen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 197 (GBA DDR 1968, S. 197); 197 Dmchschnittsverdienstbercchming/ Lohnzahlung î 2 f) Ausgleichszahlungen bei Teilnahme an Lehrgängen und Lehrveranstaltungen über 14 Kalendertage,17 g) Ausgleichszahlungen bei Arbeitsbefreiungen infolge ärztlich bescheinigter Arbeitsunfähigkeit, Quarantäne und Pflege eines erkrankten Kindes sowie bei Schwangerschafts- und Wochenurlaub,18 h) Entschädigungen19, wie Aufwandsentschädigung, Ersatz für Fahrt- und Übemach-tungskosten. Tage- und Wegegeld, Montagegeld, Heimarbeiterzuschläge und Werkzeuggeld, Bekleidungsgeld und ähnliche Zahlungen. (3) Der Durchschnittsverdienst ist als Brutto- und als Nettodurchschnittsverdienst zu errechnen. Der Nettoverdienst wird aus dem gemäß Abs. 2 bereinigten Bruttoverdienst durch Abzug der auf diesen Bruttoverdienst entfallenden Lohnsteuer und des Sozialversicherungsbeitrages20 des Werktätigen ermittelt. §4 § 2 Abs. 2 Buchst, a und § 3 Abs. 2 Buchst, f sind nicht anzuwenden, wenn zwischen dem Arbeitsverdienst und dem Tariflohn keine Differenz besteht. Berechnung des Durchschnittsverdienstes §5 (1) Bei Werktätigen mit Stundenlohn ist der Durchschnittsverdienst wie folgt zu berechnen : 1. Es ist der gesamte Arbeitsverdienst aus dem letzten Kalenderjahr mit Ausnahme der Zeiten gemäß § 2 Abs. 2 zu ermitteln. Dabei ist der Lohn für Überstundenarbeit (ohne Überstundenzuschläge) einzubeziehen. Die anderen Lohnzahlungen sowie Ausgleichs- und Entschädigungszahlungen, die gemäß § 3 Abs. 2 nicht zum Durchschnittsverdienst gehören, sind nicht zu berücksichtigen. 2. a) Der nach Ziff. 1 ermittelte Arbeitsverdienst ist durch die Zahl der gesetzlichen bzw. vereinbarten Arbeitsstunden nach Abzug der im § 2 Abs. 2 genannten Zeiten zu dividieren; b) ist in dem im letzten Kalenderjahr erzielten Arbeitsverdienst Lohn für Überstundenarbeit enthalten, so ist die Zahl der gesetzlichen bzw. vereinbarten Arbeitsstunden um die geleisteten Überstunden zu erhöhen. Der Jahresverdienst einschließlich des Lohnes für Überstundenarbeit (ohne Überstundenzuschläge) ist durch die Zahl der gesetzlichen bzw. vereinbarten Arbeitsstunden zuzüglich der Zahl der geleisteten Überstunden zu dividieren; c) sofern ein Werktätiger der Arbeit unentschuldigt ferngeblieben ist, darf die dadurch entstandene Ausfallzeit nicht von der Gesamtzahl der Arbeitsstunden abgesetzt werden ; d) wird ein Schichtzuschlag21 auf Grund arbeitsrechtlicher Bestimmungen gezahlt. 17. Vgl. § 77 Abs. 2 unter Reg.-Nr. 2. Die für die Dauer des Reservistenwehrdienstes gezahlte Vergütung ist gemäß § 9 der Ersten DB zur BesoldungsVO vom 24. 5. 1962 (GBl. II S. 355) i. d. F. der VO zur Änderung vom 27. 5. 1964 (GBl. II S. 558) bei der Berechnung des Durchschnittsverdienstes nicht zu berücksichtigen. 18. Zur Gewährung dieser Ausgleichszahlungen vgl. §§ 13 ff. unter dieser Reg.-Nr. und§§ 27 ff. unter Reg.Nr. 21. 19. Vgl. § 56 unter Reg.-Nr. 2. 20. Zur Höhe des SV-Beitrages vgl. §§ 67 ff. unter Reg.-Nr. 21. 21. Zur Einbeziehung der Schichtprämie in den Durchschnittsverdienst vgl. Ziff. 16 der Anl. unter Reg.-Nr. 13.;

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Dokumentation: Gesetzbuch der Arbeit (GBA) und andere ausgewählte rechtliche Bestimmungen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Staatliches Amt für Arbeit und Löhne beim Ministerrat (Hrsg.), 7., erweiterte Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969 (GBA DDR 1968, S. 1-418).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Kontrolle und Beaufsichtigung Inhaf- tierter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvolizuges Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert. Das ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit der Staatlichen Archivverwaltung der sowie dem Dokumentationszentrum wurden operative und sicher-heitspolitisehe Erfordernisse zur Nutzbarmachung und Sicheru von im Staatlichen Archivfonds der vorhandenen Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.