Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzbuch der Arbeit und andere ausgewählte rechtliche Bestimmungen 1968, Seite 111

Gesetzbuch der Arbeit (GBA) und andere ausgewählte rechtliche Bestimmungen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 111 (GBA DDR 1968, S. 111); Aiifgaben, Rechte und Pflichten des VEB 3 (3) Der Betrieb hat auf Grund von Analysen über die Wirkung der Preise Maßnahmen zur Senkung der Selbstkosten einzuleiten, Vorschläge für planmäßige Preisänderungen seiner Erzeugnisse und der Erzeugnisse seiner Liefer- und Abnehmerbetriebe zur kontinuierlichen Angleichung der Preise an die Produktions- und Realisierungsbedingungen auszuarbeiten und den zuständigen Organen zu unterbreiten. (4) Der Betrieb hat für neu in die Produktion aufzunehmende Erzeugnisse Vorschläge zur Preisfestsetzung auszuarbeiten und dem zuständigen Preisbildungsorgan zu übergeben, soweit er nicht berechtigt ist, die Preise selbst festzusetzen oder mit dem Abnehmer zu vereinbaren. III Leitung und Organisation des Betriebes §34 (1) Der Direktor des Betriebes ist verpflichtet, das Leitungssystem und die Leitungstätigkeit entsprechend den Erfordernissen des betrieblichen Reproduktionsprozesses nach modernsten Gesichtspunkten rationell zu organisieren und die Grundsätze der sozialistischen Wirtschaftsführung zu verwirklichen. (2) Der Direktor des Betriebes und die leitenden Mitarbeiter haben durch Erläuterung der politischen und wirtschaftlichen Aufgaben und Ziele, weitgehende Aufschlüsselung des Planes24, zweckmäßige Methoden der Anleitung und Erziehung am Arbeitsplatz25 sowie Ausnutzung der materiellen Interessiertheit die Initiative und-Schöpferkraft der Werktätigen allseitig zu entwickeln und im Zusammenwirken mit den gesellschaftlichen Organisationen, insbesondere mit der Betriebsgewerkschaftsorganisation, geeignete Formen der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit, des sozialistischen Wettbewerbs und des Neuererwesens zu organisieren. (3) In den Betrieben sind regelmäßig Belegschaftsversammlungen bzw. Versammlungen in den Abteilungen durchzuführen, auf depen der Direktor des Betriebes oder die leitenden Mitarbeiter die politischen, ökonomischen und technischen Aufgaben den Werktätigen erläutern und deren Lösung im Betrieb mit ihnen beraten. (4) Der Direktor des Betriebes und die leitenden Mitarbeiter arbeiten mit den gesellschaftlichen Organisationen, insbesondere mit der Gewerkschaft, bei der Planung und Leitung des betrieblichen Reproduktionsprozesses zusammen.26 Sie berichten auf Verlangen der Betriebsgewerkschaftsleitung über ihre Tätigkeit zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben und der Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen. Sie schaffen und sichern die Voraussetzungen, daß die Gewerkschaften ihre Aufgaben und Rechte als Interessenvertretung der Werktätigen voll wahrnehmen und an der Realisierung der betrieblichen Ziele, insbesondere durch die Organisierung des sozialistischen Wettbewerbs, mitwirken können. Sie unterstützen die Tätigkeit der Konfliktkommissionen.27 Bei ihren Entscheidungen stützen sich der Direktor des Betriebes und die leitenden Mitarbeiter auf zweckmäßige Formen der kollektiven Beratung mit den Werktätigen und nutzen dabei die Vorschläge und Erfahrungen der Vertrauensleutevollversammlung, der Ständigen Produktionsberatungen und der Neuererräte.28 24. Vgl. § 11 Abs. 1 unter dieser Reg.-Nr. 25. Vgl. §§ 3 und 3a unter Reg.-Nr. 2. 26. Vgl. § 9 Abs. 1 Satz 3 unter Reg.-Nr. 2. 27. Vgl. §§ 65 f. unter Reg.-Nr. 28. 28. Vgl. § 19 unter Reg.-Nr. 2; § 6 unter Reg.-Nr. 6.;

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Dokumentation: Gesetzbuch der Arbeit (GBA) und andere ausgewählte rechtliche Bestimmungen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Staatliches Amt für Arbeit und Löhne beim Ministerrat (Hrsg.), 7., erweiterte Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969 (GBA DDR 1968, S. 1-418).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende politisch-operative Probleme bei der Verdachtsprüfung und der Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie und ihre Bedeutung für die Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern durch den Leiter. wirklich! Cbl. tück der Leitungs ;L Vergleiche Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? ist unter den neuen Bedingungen - noch wesentlich stärker als bisher - die Grundfrage, die ent-scheidend die Effektivität unserer gesamten politischoperativen Arbeit beeinflußt und bestimmt.