Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1969, Seite 5

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1969, Seite 5 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1969, S. 5); Bibliothek Halle (5.), ©GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1969 Berlin, den 19. Februar 1969 Teil III Nr. 2 Tag Inhalt Seite 24.1. 69 Anordnung über die Lelstungsflnanzierung der Museen, zoologischen und botanischen Gärten 5 24.1.69 Anordnung über die Leistungsfinanzierung der staatlichen Orchester 11 Anordnung über die Leistungsfinanzierung der Museen, zoologischen und botanischen Gärten vom 24. Januar 1969 Zur Durchsetzung .des Beschlusses des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik vom 30. November 1967 über die Aufgaben der Kultur bei der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft ist es notwendig, daß auch die Museen und Führungsobjekte, die zoologischen und botanischen Gärten sowie die Heimattiergärten noch mehr als bisher ihr Leistungsangebot vervollkommnen und ihre Wirksamkeit Weiter erhöhen. Durch ihre wissenschaftliche Arbeit, durch Sammlungen und Ausstellungen, durch Publikationen und Vorträge vermitteln diese Einrichtungen vielfältige wissenschaftliche Erkenntnisse und kulturelle Erlebnisse sowie Entspannung und Erholüng. Sie fördern und unterstützen damit die Entwicklung allseitig gebildeter sozialistischer Persönlichkeiten. Um diese Tätigkeit durch ökonomische Mittel zu unterstützen, das Aufwand-Nutzen-Denken sowie das materielle Interesse der Mitarbeiter an der Erhöhung kulturpolitischer und ökonomischer Ergebnisse . zu fördern, wird im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen sowie in Übereinstimmung mit den Zentralvorständen der Gewerkschaft der Mitarbeiter der Staatsorgane und der Kommunalwirtschaft und der Gewerkschaft Kunst folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Bestimmungen gelten für die den Räten der Bezirke, Kreise, Städte und Gemeinden unterstellten Museen und Führungsobjekte (technische und historische Denkmale, Höhlen) im folgenden „Einrichtungen“ genannt. Sie sind auch für zoologische und botanische Gärten sowie Heimattiergärten anzuwenden. (2) Über die entsprechende Anwendung dieser Bestimmungen für im Abs. 1 nicht genannte Einrichtungen entscheiden die Leiter der zuständigen staatlichen Organe. §2 Grundsätze (1) Die Leistungsfinanzierung ist eine Form der Finanzierung, die die Erwirtschaftung und Verwendung der Haushaltsmittel unmittelbar in Übereinstimmung mit der kulturpolitischen und wissenschaftlichen Leistung und Wirksamkeit der Einrichtungen bringen soll. (2) Die Leistungsfinanzierung der Einrichtungen wird nach Vorliegen einer Analyse des erreichten Leistungsstandes und des Nutzeffekts der eingesetzten Mittel durch Beschluß des zuständigen Rates eingeführt.' (3) Die Anwendung der Leistungsfinanzierung erfordert, die Verantwortung der Leiter der Einrichtungen bei der Aufstellung, Durchführung und Kontrolle der Pläne zu erhöhen. Damit müssen sie in die Lage versetzt werden, eigenverantwortlich die Wirtschaftlichkeit der Leistungen und den Nutzeffekt der Haushaltsmittel zu steigern. Dementsprechend regeln die zuständigen örtlichen Räte die Rechte und Pflichten der Leiter der Einrichtungen einschließlich der Umverteilung von Haushaltsmitteln im Rahmen der geltenden Rechtsvorschriften. (4) Die Einriditungen bewahren und pflegen einen wesentlichen Teil des Kulturgutes unseres Volkes. Das Kulturgut ist nach den dafür geltenden Bestimmungen zu erfassen und wissenschaftlich zu bearbeiten. Zu den Hauptaufgaben der Einrichtungen gehört es, dieses Kulturgut zu bewahren, zu mehren, zu pflegen und zu sichern sowie für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. (5) Durch gute wissenschaftliche, kulturpolitische und ökonomische Leistungen und die breite Einbeziehung ehrenamtlicher Kräfte werden Reserven mobilisiert, die zu einer Übererfüllung der Einnahmen und zu einer Senkung der Ausgaben führen. Die Einrichtungen erhalten durch Beschluß der zuständigen örtlichen Räte Anteile an solchen Mehreinnahmen und Einsparungen. Dadurch werden die Leiter und Mitarbeiter der Einrichtungen an hohen Leistungen für die Gesellschaft materiell interessiert.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1969 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1969), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1969 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 6 vom 4. Dezember 1969 auf Seite 32. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1969 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1969, Nr. 1-6 v. 14.2.-4.12.1969, S. 1-32).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel habe ich im Abschnitt über die Grundsätze schon Stellung genommen. Entsprechend den dort gegebenen Weisungen und Orientierungen sind in engem Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, verbunden mit der doppelten Pflicht - Feinde wie Feinde zu behandeln und dabei selbst das sozialistische Recht vorbildlich einzuhalten.