Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1968, Seite 78

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1968, Seite 78 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968, S. 78); 78 Gesefzblatt Teil III Nr. 11 Ausgabetag: 11. Dezember 1968 sichtlich der Bewährung metallurgischer Erzeugnisse im Finalprodukt der Verbraucher gegenüber den volkseigenen Kombinaten der Metallurgie aus.“ §5 Der § 5 Abs. 3 der Anordnung erhält folgende Fassung: „(3) Die Stahlberatungsstelle im Metallurgiehandel ist berechtigt, technologische Untersuchungen anzustellen, Abänderungen der Technologien zu verlangen und sonstige Vorschläge zur Verbesserung der Qualität schwarzmetallurgischer Erzeugnisse zu machen.“ §6 Der §6 der Anordnung erhält folgende Fassung: „(1) Im Rahmen der von den volkseigenen Kombinaten der Metallurgie auszuarbeitenden Qualitätskon-trollprogramme führt die Stahlberatungsstelle im Metallurgiehandel besonders bei Schwerpunkten zur Verbesserung der Qualität und bei Exporterzeugnissen Qualitätskontrollen durch und wertet die Ergebnisse mit den volkseigenen Kombinaten der Metallurgie aus. (2) Die Stahlberatungsstelle im Metallurgiehandel führt zentrale Qualitätsstatistiken und erstattet dem Ministerium für Erzbergbau, Metallurgie und Kali und dem DAMW regelmäßig Qualitätsberichte. Die Leiter der TKO in den Werken der volkseigenen Kombinate, der Metallurgie sind verpflichtet, Angaben für die Qualitätsstatistiken laufend und Meldungen über Qualitätsstatistiken hinsichtlich der Bewährung metallurgischer Erzeugnisse im Finalprodukt der Verbraucher unverzüglich der Stahlberatungsstelle im Metallurgiehandel zu geben.“ §7 Der §8 der Anordnung erhält folgende Fassung: „Die Verantwortung der den Betrieben übergeord-’ neten Organe gemäß §§ 10 und 11 der Verordnung .vom 5. Dezember 1963 über die Technische Kontrollorganisation in den volkseigenen Produktionsbetrieben und die Verbesserung der Qualität industrieller Erzeugnisse TKO-Verordnung (GBl. II S. 881) wird von den volkseigenen Kombinaten der Metallurgie wahrgenommen und durch die §§ 4 bis 7 dieser Anordnung nicht berührt.“ §8 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1969 in Kraft. (2) Der §2 Abs. 3, der §5 Abs. 2, die §§ 9, 11 und 13 bis 16 der Anordnung vom 15. Juli 1964 über die Stahlberatungsstelle (GBl. Ill S. 421) sowie die Anordnung vom 3. Mai 1967 über die Kontrolle des Einsatzes von Schw'arzmetallen (GBl. II S. 340) werden am 31. Dezember 1968 aufgehoben. Berlin, den 20. November 1968 Der Minister für Erzbergbau, Metallurgie und Kali Dr.-Ing. Singhuber Anordnung über die Kassenplanung vom 21. November 1968 §1 Geltungsbereich Die Bestimmungen dieser Anordnung gelten für die zentralen und örtlichen Staatsorgane die staatlichen Einrichtungen einschließlich der Einrichtungen, die nach den Grundsätzen der Kosten-Nutzen-Rechnung arbeiten die Vereinigungen Volkseigener Betriebe, Wirtschaftsräte der Bezirke und anderen Wirtschaftsorgane (im folgenden WB genannt) die volkseigenen Kombinate . die volkseigenen Betriebe einschließlich der Außenhandelsbetriebe die volkseigenen Geld- und Kreditinstitute (außer Sparkassen). §2 Allgemeine Grundsätze (1) Kassenpläne nach den Bestimmungen dieser Anordnung sind zur Sicherung der kontinuierlichen Durchführung des Staatshaushaltsplanes und der allseitigen Erfüllung der in den Jahresplänen festgelegten Zielstellungen auszuarbeiten. (2) In den Kassenplänen sind die seit Jahresbeginn bis zum Ende des Zeitraumes, für den der Kassenplan aufgestellt wird, planmäßig zu realisierenden Einnahmen und erforderlichen Ausgaben des Staatshaushalts festzulegen. (3) Durch die Kassenpläne werden die staatlichen Auflagen nicht verändert. Grundlage für die Abrechnung des Staatshaushaltsplanes ist der. bestätigte Jahresplan. Kassenplanung der zentralen Staatsorgane § 3 (1) Die Minister und die anderen Leiter der zentralen Staatsorgane haben auf der Grundlage des bestätigten Haushaltsplanes für jedes Quartal im voraus einen Kassenplan aufzustellen und an den Minister der Finanzen einzureichen, soweit der Minister der Finanzen für einzelne zentrale Staatsorgane keine besonderen Regelungen trifft. (2) In die Kassenpläne der zentralen Staatsorgane sind die Einnahmen und Ausgaben des zentralen Staatsorganes, der ihnen direkt unterstellten volkseigenen Betriebe und der nachgeordneten staatlichen Einrichtungen aufzunehmen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist (3) Die Kassenpläne sind nach der in der Anlage I festgelegten Nomenklatur aufzustellen. Die im einzelnen nachzuweisenden Positionen werden durch das Ministerium der Finanzen gegenüber den zentralen Staatsorganen gesondert festgelegt, (4) Die Minister und die anderen Leiter der zentralen Staatsorgane entscheiden in eigener Zuständigkeit, ob die ihnen direkt unterstellten volkseigenen Betriebe und nachgeordneten staatlichen Einrichtungen Kassenpläne aufzustellen und einzureichen haben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 13 vom 18. Dezember 1968 auf Seite 92. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968, Nr. 1-13 v. 12.1.-18.12.1968, S. 1-92).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Materialien und Maßnahmen Staatssicherheit eingeleiteten Ermittlungsverfahren resultierten aus Arbeitsergebnissen folgender Linien und Diensteinheiten: darunter Vergleichs- Staats- Mat. zahl verbr. insgesamt Personen Personen Personen Personen Personen. Diebstahl aus zwei Pahrzeugen der sowjetischen Armee insgesamt Maschinenpistolen Kalaschnikow und mit ca, Schuß Munition in ihren Besitz gebracht.