Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1968, Seite 37

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1968, Seite 37 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968, S. 37); Gesetzblatt Teil III Nr. 9 Ausgabetag: 25. Oktober 1968 37 Die Angaben für die Jahre 1971 1975 sind in jedem Fall bezogen auf die gesamte Warenproduktion bzw. Gesamterzeugung aller an der Produktion der Erzeugnispositionen beteiligten Betriebe zu erfassen. 6.3.5. Zeile 1 Summe der Materialkosten H. vorge- gebener Nomenklatur In dieser Zeile ist die Summe der Kosten für den Verbrauch an Grundmaterial einschließlich der bezogenen Teile sowie der fremden Lohnarbeit und Kooperation, bewertet zu geltenden Preisen, auszuweisen, die auf der Rückseite des Formblattes detailliert erfaßt sind. Sofern die Industrieminister bzw. Generaldirektoren der WB entsprechend Tz. 6.4.1. festlegen, daß Materialkosten, die nach dem betrieblichen Rechnungswesen indirekt verrechnet werden, der Aufgliederung nach Erzeugnispositionen unterliegen, gehen diese Beträge in die Materialkostensumme ein. 6.3.6. Zeile 3 Planbare Gesamtselbstkosten In dieser Zeile sind die planbaren Gesamtselbstkosten entsprechend den „Regelungen für die Ausarbeitung der Planangebote zum Perspektivplan 1971 1975 (1. Phase)“ für die jeweilige Erzeugnisposition einzutragen. Folgende Hinweise sind zu beachten: - Die nichtkalkulationsfähigen Kosten gemäß der Anordnung vom 13. Dezember 1966 über die Kalkulationsrichtlinien zur Bildung von Industriepreisen (GBl. II S. 965 und S. 974) werden aus Vereinfachungsgründen nicht ausgegliedert. Für Erzeugnispositionen, für die als Erhebungsbasis die Gesamterzeugung festgelegt ist, haben die Betriebe zu beachten, daß auch der Eigenverbrauch zu geltenden Preisen bewertet ist, wodurch sich die planbaren Gesamtselbstkosten gegenüber dem Ausweis in den Unterlagen der betrieblichen Rechnungsführung verändern. Die Kosten für Wissenschaft und Technik sind in Höhe der langfristigen Kostennormative zu berücksichtigen, die für den Perspektivplanzeitraum 1971 1975 zur Abgeltung der Kosten der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zu bilden sind (die Anordnung über die auftragsgebundene Finanzierung wissenschaftlich-technischer Aufgaben und die Bildung und Verwendung des Fonds Wissenschaft und Technik wird im Gesetzblatt veröffentlicht). Die im Rahmen der Industriepreisreform fest-gelegnen Raten der Forschungs- und Entwicklungskosten (bzw. die sonst von den Preisorganen für die Preiskalkulation festgelegten Raten der Forschungs- und Entwicklungskosten), die gegenwärtig bei der Preiskalkulation angewandt werden, finden bei der Ausarbeitung der Preise des Perspektivplanzeitraumes 1971 1975 keine Anwendung. Entsprechend den von der Staatlichen Plankommission erlassenen „Regelungen für die Ausarbeitung der Planangebote zum Perspektivplan 1971 1975 (1. Phase)“ wird den Betrieben, Einrichtungen, volkseigenen Kombinaten und WB im Rahmen von Orientierungen ein vorläufiger Grundzinssatz für planmäßige Grund- und Umlaufmittelkredite bekanntgegeben. Der Ermitt- lung der Zinsen als Bestandteil der planbaren Gesamtselbstkosten ist dieser vorläufige Grundzinssatz zugrunde zu legen. Ab 1971 werden Wassernutzungsentgelte und Abwassereinleitungsgelder zusätzlich zu den bisherigen Kosten für den Wassergebrauch eingeführt. Deshalb sind als zusätzliche Kosten das Wassernutzungsentgelt und das Abwassereinleitungsgeld ohne die Sanktionszuschläge für ungereinigtes bzw. ungenügend gereinigtes Abwasser den planbaren Gesamtselbstkosten hinzuzurechnen. Bei der Berechnung der Summe des Wassernutzungsentgeltes sind die aus dem öffentlichen Netz entnommenen Mengen Wasser nicht zu berücksichtigen. Die für die Planung anzuwendenden vorläufigen Wassernutzungsentgelte, die Äbwassereinleitungsgelder und die Berechnungsmethode gibt der Leiter des Amtes für Wasserwirtschaft beim Ministerrat bekannt. 6.3.7. Zeile 2 Übrige planbare Kosten Die Summe ergibt sich für das Jahr 1969 aus der Differenz zwischen Zeile 3 und Zeile 1. Für die einzelnen Jahre des Perspektivplanzeitraumes sind die Angaben dieser Zeile entsprechend den Einschätzungen anhand der betrieblichen Unterlagen zu ermitteln. Die Minister sind berechtigt, für Erzeugnispositionen, bei denen sich im Perspektivplanzeitraum die Kostenstruktur zwischen Materialkosten und übrigen Kosten gegenüber 1969 nicht wesentlich verändert, festzulegen, daß der Ausweis in dieser Zeile für 1971 1975 entsprechend dem Verhältnis des Jahres 1969 erfolgt. 6.3.8. Zeile 4 Betriebspreissumme In Zeile 4 ist für die Erzeugnisposition die Warenproduktion bzw. Gesamterzeugüng zu Betriebspreisen nachzuweisen. Dies gilt auch für den Exportanteil bei Betrieben, die ein einheitliches Betriebsergebnis bilden. Sofern für bestimmte Erzeugnispositionen produktgebundene Preisstützungen gewährt und unterschiedliche Industrieabgabepreise für die Lieferungen als Produktionsmittel bzw. Konsumtionsmittel berechnet werden, ist beim Ausfüllen der Zeile Betriebspreissumme vom (einheitlichen) Betriebspreis auszugehen, der sowohl bei Lieferungen als Produktionsmittel als auch bei Lieferungen als Konsumtionsmittel berechnet wird. 6.3.9. Zeile 5 Produktive Fonds Die Ermittlung der produktiven Fonds erfolgt entsprechend § 7 der Anordnung Nr. 2 vom 26. Juni 1968 über die Kalkulationsrichtlinie zur Bildung von Industriepreisen für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe (GBl. II S. 505). Es ist für die Jahre 1969 sowie 1971 1975 der jeweils geplante Fondseinsatz zugrunde zu legen. Als produktive Fonds gelten die planmäßigen Durchschnittsbestände der entsprechenden Jahre der Grundmittel zu Bruttowerten (das gilt auch für die' WB Schiffbau) und materiellen Umlaufmittel.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 13 vom 18. Dezember 1968 auf Seite 92. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968, Nr. 1-13 v. 12.1.-18.12.1968, S. 1-92).

Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung stören, beoder verhindern.