Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1968, Seite 20

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1968, Seite 20 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968, S. 20); 20 Gesetzblatt Teil III Nr. 6 Ausgabetag: 17. April 1968 (3) Werden Nettogewinne nicht in der geplanten Höhe erwirtschaftet, sind die Nettogewinnabführungen an die WB bzw. an den Haushalt des übergeordneten Organs in der geplanten Höhe zu leisten und der verbleibende Nettogewinn ist den betrieblichen Fonds zuzuführen. (4) Ist der erwirtschaftete Nettogewinn geringer als die planmäßige Nettogewinnabl'ührung, so ist die Abführung in Höhe des erwirtschafteten Betrages zu leisten. Die Rückstände bleiben als Verpflichtungen des VEB gegenüber der WB bzw. dem übergeordneten Organ bestehen. (5) Reicht der für die betrieblichen Fonds erwirtschaftete Nettogewinn nicht aus, um die Zuführungen zum Prämienfonds zu decken, ist der Direktor des VEB berechtigt, bei der zuständigen Bankfiliale Kredit zu beantragen. (6) Die VEB sind berechtigt, in Abhängigkeit von den Maßnahmen zur Senkung der Selbstkosten und Verbesserung der Rentabilität, Zuführungen von Mitteln von der WB bzw. dem Haushalt des übergeordneten Organs zu planen und in Anspruch zu nehmen, wenn die geplanten Kosten nicht durch die geplanten Erlöse gedeckt werden der planmäßige Gewinn nicht ausreicht, die planmäßige Produktionsfondsabgabe bzw. Handelsfondsabgabe zu decken der planmäßige Nettogewinn nicht ausreicht, die planmäßigen Zuführungen zum Prämienfonds zu decken. (7) Die General-(Haupt-)Direktoren der WB bzw. die Leiter der übergeordneten Organe sind berechtigt, den VEB planmäßig Mittel zuzuführen, wenn deren eigene planmäßige Gewinne und Amortisationen nicht ausreichen, für die planmäßige Tilgung von Rationalisierungs- und Investitionskrediten, wenn der bei der Kreditaufnahme vorgesehene Nutzen in den Plan aufgenommen wurde die Finanzierung planmäßiger Investitionen und für dia planmäßige Erhöhung des Umlaufmittelfonds, wenn die von der WB bzw. vom übergeordneten Organ gegebenen Nutzeffektskriterien eingehalten sind Maßnahmen, deren Finanzierung aus dem Nettogewinn gesondert gesetzlich festgelegt ist. (8) Die VEB planen und erhalten Sonderstützungen nach den dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen als Zuführungen von der WB bzw. vom übergeordneten Organ. §3 Verwendung der Überplangewinne in den VEB Überplanmäßige Gewinne sind zu 50 % über das wirtschaftsleitende Organ an den Haushalt der Republik und zu 20 % an den Reservefonds der WB abzuführen. Die verbleibenden 30 % sind für zusätzliche Zuführungen zum Prämienfonds entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen und zur Tilgung von Rückständen aus Minderergebnissen vergangener Jahre zu verwenden. Der Rest ist den übrigen betrieblichen Fonds zuzuführen. 1 §4 Abführung von Gewinnen und Zuführungen zu den Fonds (1) Die VEB berechnen die Abführung von Nettogewinnen an die WB bzw. an den Haushalt des übergeordneten Organs nach den im entsprechenden Zeitraum planmäßig zu erfüllenden Aufgaben des Jahresplanes. Die Zuführungen zu den Fonds der VEB sind in der Höhe und zu den Terminen der planmäßigen Erwirtschaftung der Mittel zu planen. (2) Die Abführung von Nettogewinnen an die WB bzw. an das übergeordnete Organ muß die Jahresplanauflage sichern. Die Abführung von Nettogewinnen an die WB bzw. an das übergeordnete Organ ist in den Quartalskassenplan des VEB aufzunehmen. (3) Die VEB führen den Monatsbetrag der Nettogewinne, die der WB bzw. dem Haushalt des übergeordneten Organs zustehen, bis zum 20. Kalendertag des laufenden Monats ab (4) Den Fonds des VEB sind die Nettogewinnanteile monatlich zuzuführen; gleichzeitig sind diese Beträge auf die Sonderbankkonten zu übertragen. (5) Die abzuführenden Beträge aus Überplangewinn des Nettogewinns aus der Überbietung der staatlichen Planauflage sind an die WB bzw. an den Haushalt des übergeordneten Organs bis zum 20. Kalendertag des Monats zu überweisen, der dem Quartalsschluß folgt. (6) Der General-(Haupt-)Direktor der WB legt fest, zu welchem Termin die dem Reservefonds der WB zustehenden Beträge aus der Überbietung der staatlichen Planauflage und überplanmäßig erwirtschaftetem Nettogewinn abzuführen sind. (7) Nettogewinnanleile, die aus der Minderung der Zuführungen zum Prämienfonds wegen Nichteinhaltung oder Nichterfüllung materieller Aufgaben frei werden, sind am Jahresende über die WB bzw. das übergeordnete Organ an den Staatshaushalt abzuführen. §5 Amortisationen (1) Die VEB verfügen über ihre Amortisationen und planen und verwenden sie zur Bildung des Fonds für Investitionen sowie zur Tilgung von Raticnalisierungs-und Investitionskrediten. (2) Die VEB sind berechtigt, Amortisationen zur Bezahlung von Investitionen anzusammeln, deren Durchführung in den folgenden Jahren vorgesehen ist. Die Mittel sind im Fonds für Investitionen auszuweisen und Sonderbankkonten zuzuführen. (3) Wenn dar Perspektiv- bzw. Entwicklungsplan die volle Erhaltung der Kapazitäten eines Betriebes oder eine durch Einsatz der Amortisationen erzielbare Erweiterung der Kapazitäten nicht vorsieht, hat der General-(Haupt-)Direktor der WB bzw. der Leiter des übergeordneten Organs die Abführung von Teilen der Amortisationen an den Amortisationsfonds der WB bzw. an den Haushalt des übergeordneten Organs festzulegen. Diesen Betrieben sind Amortisations-Abführungsnormative für den Perspektivplanzeitraum zu übergeben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 13 vom 18. Dezember 1968 auf Seite 92. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1968, Nr. 1-13 v. 12.1.-18.12.1968, S. 1-92).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.