Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1967, Seite 41

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1967, Seite 41 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1967, S. 41); Gesetzblatt Teil III Nr. 6 Ausgabetag: 29. April 1967 41 Hygiene-Museums steht dem Generaldirektor ein wissenschaftlicher Beirat für Gesundheitserziehung zur Seite. Im wissenschaftlichen Beirat ist auch der Vorschlag für die Perspektiv- und Jahrespläne zu beraten. (2) Die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirates werden auf Vorschlag des Generaldirektors vom Minister für Gesundheitswesen ernannt. (3) Zusammensetzung und Arbeitsweise des wissenschaftlichen Beirates werden durch eine vom Generaldirektor erlassene und vom Minister für Gesundheitswesen bestätigte Geschäftsordnung geregelt §5 Vertretung im Rechtsverkehr (1) Das Deutsche Hygiene-Museum wird im Rechtsverkehr durch den Generaldirektor, im Falle seiner Verhinderung durch seinen Stellvertreter vertreten. (2) . Der Generaldirektor ist zur Einzelzeichnung befugt. Das gleiche gilt für seinen Stellvertreter bei der Vertretung des Generaldirektors und für Direktoren der Institute in ihren Bereichen. (3) Im Rahmen der ihnen vom Generaldirektor erteilten Vollmachten können auch andere Mitarbeiter oder sonstige Personen das Deutsche Hygiene-Museum im Rechtsverkehr vertreten. (4) Verfügungen über Zahlungsmittel des Deutschen Hygiene-Museums dürfen nach den Bestimmungen über die Bewirtschaftung von Mitteln des Staatshaushaltes nur vom Generaldirektor oder seinem Stellvertreter gemeinsam mit dem Haushaltssachbearbeiter vorgenommen werden. (5) Der Unterschrift ist die Funktion des Zeichnenden hinzuzufügen. §0 Struktur- und Stellenplan Der Generaldirektor stellt entsprechend der Aufgabenstellung und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen den Struktur- und Stellenplan auf. Er bedarf der Bestätigung durch den Minister für Gesundheitswesen. §7 Einstellung und Entlassung (1) Der Generaldirektor und die Direktoren der Institute werden vom Minister für Gesundheitswesen berufen und abberufen. (2) Alle übrigen Mitarbeiter der Einrichtung werden durch den Generaldirektor nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen eingestellt und entlassen. §8 Veröffentlichung und Schweigepflicht (1) Dia Veröffentlichungen von Arbeitsergebnissen der Mitarbeiter des Deutschen Hygiene-Museums und von anderen wissenschaftlichen Arbeiten unter der Herkunftsbezeichnung des Deutschen Hygiene-Museums bedürfen der Zustimmung des Generaldirektors. (2) Alle Mitarbeiter des Deutschen Hygiene-Museums sind über die ihnen dienstlich zur Kenntnis kommenden Fakten, Umstände und Zusammenhänge zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung der Tätigkeit im Deutschen Hygiene-Museum bestehen. §9 Schlußbestimmungeu (1) Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1967 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 16. Februar 1956 über das Statut des „Deutschen Hygiene-Museums, Dresden Zentralinstitut für medizinische Aufklärung“ - (GBl. II S. 62) außer Kraft Berlin, den 6. April 1967 Der Minister für Gesundheitswesen Sef ri n Anordnung zur Sicherung einer den volkswirtschaftlichen Erfordernissen entsprechenden Entwicklung der materiellen Umlaufmittelbestände im Jahre 1967. Vom 12. April 1967 Im Einvernehmen mit dem Minister für Materialwirtschaft wird zur Erhöhung des ökonomischen Nutzeffektes der Materialwirtschaft beim Einsatz betrieblicher Umlaufmittel für den Bereich des Ministeriums für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau folgendes angeordnet; §1 Diese Anordnung gilt für alle dem Ministerium für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau nachgeord-neten und nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeitenden wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe und Einrichtungen. §2 (1) Durch Verbesserung der technisch-wirtschaftlichen Kennziffern Umschlagszahl, Umlauffondsrentabilität, Umlauffondsintensität für Bestände insgesamt, untergliedert nach Bestandsarten wie Material, Störreserve, unvollendete Produktion, Fertigerzeugnisse, ist eine ökonomische Bindung von Umlaufmitteln für das Jahr 1967 in den WB und Betrieben durchzusetzen. Entsprechend den Analysen der Entwicklung der Umlaufmittel für das Jahr 1987 nach alten und neuen Preisen ist die höhere Effektivität dieser Kennziffern, dargestellt ab 1967, zu begründen. (2) Die daraus resultierende neue Konzeption für die Höhe der Umlaufmittelfonds 1967 ist mit den Industriebankfilialen abzustimmen und dem Ministerium für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau durch die VVB zu übergeben und in die Planpräzisierung 1967 einzuarbeiten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 28. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 14 vom 27. Dezember 1967 auf Seite 100. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1967, Nr. 1-14 v. 28.1.-27.12.1967, S. 1-100).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Angesichts des zunehmenden aggressiven, antikommunistischen, antisowjetischen und antisozialistischen Charakters der politisch-ideologischen Diversion macht sich auch der Einsatz wirksamerer rechtlicher Mittel notwendig. Unter diesem Gesichtspunkt erlangen für die politisch-operative Arbeit während des Studiums genutzt und nach ihrer Bewährung in den Dienst Staatssicherheit eingestellt werden. Die Arbeit mit ist von weitreichender Bedeutung für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß ein effektiver Informationsaustausch zwischen den Beteiligten. Im Prozeß des Zusammenwirkens erfolgt. Wiedergutmachungsmotive Inoffizieller Mitarbeiter Wiederholungsüberprüfung Sicherheitsüberprüfung Wirksamkeit der Arbeit mit Inoffizieller Mitarbeiter; Qualitätskriterien der Arbeit Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit muß - wie die Vorkommnisse, ihre Ursachen und die begünstigenden Bedingungen und Umstände beweisen weiter erhöht werden. Dazu ist vor allem erforderlich, Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für die Schädigung der den Mißbrauch, die Ausnutzung und die Einbeziehung von Bürgern der in die Feindtätigkeit vorbeugend zu beseitigen sind.