Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1966, Seite 28

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1966, Seite 28 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1966, S. 28); 28 Gesetzblatt Teil III Nr. 7 Ausgabetag: 28. April 1966 des Theaters über einen längeren Zeitraum zu planen. Um dem Theater eine stabile Grundlage für seine Arbeit zu geben, wird die Entwicklung des jährlichen Zuschusses als Normative vom zuständigen Rat für einen längeren Zeitraum, unterteilt nach den einzelnen Jahren, festgelegt. (2) Die Zuschußnormative wird in Form der Einnahmestützung ermittelt. Auf der Grundlage der Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Theaters wird für die Aufstellung der Pläne festgelegt, welcher Betrag dem Theater für jede geplante 1 MDN Einnahme als Stützung aus dem Staatshaushalt zur vollen Deckung der Ausgaben gewährt werden soll. (3) Bei der Ausarbeitung und Bestätigung der Zuschußnormative ist davon auszugehen, daß die Ziele des Perspektivplanes erfüllt und die Prinzipien der sozialistischen Spielplanpolitik verwirklicht werden; die Wirksamkeit des Theaters gegenüber dem erreichten künstlerischen und ökonomischen Stand weiter erhöht wird; unter Beachtung des Einzugsgebietes und der Platzkapazität der Stand der Auslastung analysiert und auf eine notwendige und mögliche Steigerung der Anzahl der Besucher orientiert wird; die künstlerischen, kulturpolitischen und ökonomischen Aufgaben für das Theater in Übereinstimmung mit den künstlerischen und materiellen Möglichkeiten sowie unter Beachtung der gesetzlichen und tariflichen Bestimmungen für die Beschäftigten festgelegt werden; die Bedingungen des Theaters in bezug auf Mehrspartentheater, Abstechertätigkeit, Bespielung mehrerer Häuser. oder einer Freilichtbühne u. ä. berücksichtigt werden; der höchstmögliche Nutzeffekt der materiellen und finanziellen Fonds erreicht wird. Gleichzeitig sind die zu erwartenden Verbesserungen der Arbeitsbedingungen auf Grund von Investitionsmaßnahmen und Hauptinstandsetzungen zu berücksichtigen. (4) Bei der Erarbeitung der Zuschußnormative sind die Ergebnisse aus Betriebsvergleichen, Erfahrungsaustauschen, Wettbewerben und künstlerisch-ökonomischen Konferenzen sowie die Feststellungen und Auflagen der Revisionen zu berücksichtigen. (5) Darüber hinaus ist die Wirksamkeit von Vereinbarungen zwischen dem Theater bzw. dem zuständigen Rat und Betrieben, gesellschaftlichen Organisationen, staatlichen Organen und Institutionen im Bespie-lungsgebiet des Theaters einzubeziehen. (6) Bei Theatern mit einer Kapazitätsauslastung von mehr als 90 % sollte der Errechnung der Zuschußnormative eine Kapazitätsauslastung von 90 % zugrunde gelegt werden, um das Theaterkollektiv wirksam daran zu interessieren, dieses Ergebnis zu halten und zu verbessern. (7) Das Ministerium für Kultur unterstützt die örtlichen Räte bei der Ausarbeitung und Anwendung der Zuschußnormative durch Übermittlung von Kennziffern der Theater und durch Hinweise zur Methodik. Planung und Finanzierung § 4 Jahresplan (1) Das Theater, das nach der Leistungsfinanzierung arbeitet, bleibt Haushaltsorganisation und stellt jährlich auf der Grundlage des Volkswirtschaftsplanes den Leistungs- und Haushaltsplan auf. (2) Der Haushaltsplan des Theaters ist brutto nach Einnahmen und Ausgaben gemäß der jährlichen Anordnung des Ministers der Finanzen über die Methodik für die Aufstellung des Staatshaushalts- und Kreditplanes aufzustellen. (3) Der Leistungsplan muß die Anzahl der Besucher, die Errechnung der Einnahmen aus Eintrittsgeldern nach Art der Vorstellungen und der Formen der Anrechtsermäßigungen sowie den Nachweis der geplanten Kapazitätsauslastung in den Stammhäusern enthalten (geplante Anzahl der Besucher, gemessen an den lt. geplanter Anzahl der Vorstellungen möglichen Besuchern). Die Anzahl der Vorstellungen ist kein abrechenbarer Bestandteil des LeisUmgsplanes im Sinne des § 9 Abs. 1. Eine wichtige Grundlage für die Berechnung der Anzahl der Besucher bildet der Plan der Inszenierungen. (4) Die zuständigen Räte entscheiden, ob in den Leistungsplan in Ausnahmefällen weitere spezielle Aufgaben aufzunehmen sind. Dies soll nur im Zusammenhang mit Vorhaben erfolgen, die von besonderer Bedeutung für die Entwicklung des Territoriums sind oder die Aufgaben für besonders wichtige Veranstaltungen (Inszenierungen) betreffen. § 5 Quartalsplan (1) Auf der Grundlage des jährlichen Leistungs- und Haushaltsplanes stellt der Leiter des Theaters vor Beginn eines jeden Quartals einen Quartalsplan der Leistungen und Zuschüsse auf. Er ist vom Leiter der Abteilung Kultur des zuständigen Rates nach Abstimmung mit dem Leiter der Abteilung Finanzen zu bestätigen. (2) Der Quartalsplan und seine Abrechnung bilden die Grundlage für die quartalsweise Bildung und Verwendung der Mehrleistung, sofern der zuständige Rat entscheidet, daß die Mehrleistung gemäß § 9 nach Quartalen ermittelt werden soll. § 6 Finanzierung (1) Das Theater deckt seine Ausgaben durch: a) Einnahmen aus Eintrittsgeldern, dem Verkauf von Programmheften, Garderobengebühren, Leistungen für Dritte, wie z. B. für Rundfunk, Fernsehfunk, gesellschaftliche Organisationen, Vermietungen, Verkäufe u. ä., b) den planmäßigen Zuschuß aus dem Haushalt des zuständigen örtlichen Rates.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 15 vom 10. Dezember 1966 auf Seite 168. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1966, Nr. 1-15 v. 14.1.-10.12.1966, S. 1-168).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer Bestandteil der Grundaufgäbe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Kandidaten, bei der Kontaktaufnahme mit diesen sowie durch geradezu vertrauensseliges Verhalten der Mitarbeiter gegenüber den Kandidaten ernsthafte Verstöße gegen die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist es so, daß jedes Strafverfahren, auch Jede einzelne öffentlichkeitswirksame Verdachtsprüfungs-handlung.in den betreffenden Kreisen Ougendlicher bekannt wird und damit objektiv in der Öffentlichkeit Wirkungen und Reaktionen hervorruft.