Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1965, Seite 85

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1965, Seite 85 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1965, S. 85); Gesetzblatt Teil III Nr. 17 Ausgabetag: 24. Juli 1965 85 3.2.3 Sicherung der Vorflut und Hochwasserschutz Die Vorschriften für Sammelbecken unter Ziff. 3.1.3 sind sinngemäß anzuwenderv. 3.2.4 Entnahmeeinrichtungen, Spülstrandbreite Die Abführung des Klarwassers erfolgt durch Mönche in der unter Ziff. 3.1.4.1.1 beschriebenen Weise. Für die Bemessung ist Ziff. 3.1.4.2 zugrunde zu legen. Die Größe des erforderlichen Hochwasserschutzraumes und damit die Mindestbreite des Spülstrandes wird von der zuständigen Wasserwirtschaftsdirektion festgelegt. 3.2.5 Schutz des Grund- und Oberflächenwassers . Die Vorschriften für Sammelbecken unter Ziff. 3.1.5 sind sinngemäß anzuwenden. Die ordnungsgemäße Entwässerung des Dammes muß jedoch gewährleistet sein. 3.2.6 Bau-, Betriebs- und Bauwerkskontrolle 3.2.6.1 Art und Umfang der während des Spülbetriebes vom Rechtsträger durchzuführenden Bau-und Betriebskontrollen sind in der Baugenehmigung festzulegen. Bei Anlagen des Bergbaues ist eine Abstimmung mit der zuständigen Bergbehörde erforderlich. 3.2.6.2 Maßnahmen zur Bauwerkskontrolle durch den Rechtsträger werden im Abnahmeprotokoll festgelegt. 3.3 Auffang- und Ablagerungsbecken 3.3.1 Auffang- und Ablagerungsbecken unterschei- den sich von Sammel- und Spülbecken durch die im allgemeinen geringe Höhe der Abschlußbauwerke, durch eine aus Betriebsverhältnissen sich ergebende Technologie sowie dadurch, daß sie beräumt werden können. 3.3.2 Das Austreten der Sickerlinie an der luftseitigen Böschung ist durch bauliche Maßnahmen zu verhindern. 3.3.3 Die Abführung des Klarwassers kann über Wehre, Heber oder Mönche mit Entnahme- leitungen erfolgen. Die Entnahmeleitungen sind in Rohrgräben unter dem Umfassungsdamm hindurchzuführen. Sie sind in Schutzrohren mit Kragen zur Verlängerung des Sickerwassers zu verlegen. 3.3.4 Bei einem wasserdichten Umfassungsdamm hat über die Notwendigkeit des Einbaues von Kon-trollpegeln in den Damm während der Projektierung die Staatliche Bauaufsicht der zuständigen Wasserwirtschaftsdirektion zu entscheiden. 3.3.5 Schutz des Grund- und Oberflächenwassers Die Vorschriften unter Ziff. 3.1.5 sind sinngemäß anzuwenden. 3.3.6 Bau-, Betriebs- und Bauwerkskontrolle Diese wird sinngemäß nach Ziff. 3.2.6 durchgeführt. 3.4 Spülhalden 3.4.1 Standort und Form der Spülhalde richten sich nach den örtlichen Verhältnissen. 3.4.2 Aufbau der Halden und Spülsystem 3.4.2.1 Vor Beginn der Spülung sind am Fuß der Halde ausreichend wasserdurchlässige Pionierdämme aus Fremdmaterial zu errichten, um das Spülgut zurückzuhalten. Ihre Höhe ist so zu bestimmen, daß das Absetzen des Spülgutes begonnen werden kann. 3.4.2.2 Das Verspülen der Rückstände muß grundsätzlich als Längseinspülung erfolgen, wenn dies für die Stabilität der Böschung erforderlich ist. Zur ausreichenden Entwässerung des Spülgutes gelten die entsprechenden Bestimmungen für Spülbecken. 3.4.2.3 Die sich aus dem Standsicherheitsnachweis ergebenden Böschungsneigungen müssen bis zur endgültigen Kronenhöhe beibehalten werden. Dies ist durch Lehren zu gewährleisten. Bei höheren Halden sind zur Erleichterung der Wartung und Pflege Bermen mit maximalem Höhenabstand von 10,0 m und einer Mindestbreite von 2,0 m anzuordnen. 3.4.2.4 Bei der Aufspülung der Halde über der Kronenhöhe der in Ziff. 3.4.2.1 genannten Pionierdämme sind Randdämme aus abgesetztem Spülgut fachgerecht aufzusetzen. 3.4.2.5 Der Schutz gegen Wind- und Wassererosionen ist bereits während des Betriebes entsprechend Ziff. 3.1.2.5 durchzuführen. 3.4.2.6 Standsicherheitsnachweis Eine Spülhalde ist statisch als eigenstabile Halde mit Böschungen aus kohäsionslosem Material zu betrachten. Der Pionierdamm hat keine stützende Wirkung und wird in den Standsicherheitsnachweis nicht mit einbezogen. Die Böschungen einer Spülhalde sind als stabil zu betrachten, wenn ihrr Neigung nicht größer als der natürliche Böschungswinkel (trockenes Material) des in der Randzone zur Ablagerung kommenden Haldenmaterials ist. Zur Ermittlung der Standsicherheit der Halde sind die Spreizspannungen auf der Unterlage der Halde und die Grundbruchsicherheit nachzuweisen. 3.4.3 Sicherung der Vorflut und Hochwasserschutz Je nach Standort und Form der Halde ist die Abführung des Hochwassers durch Grund-stollen oder Hanggräben zu gewährleisten. 3.4.4 Entnahmeeinrichtungen, Spülstrandbreite Die Ausführungen über Spülbecken unter Ziff. 3.2.4 sind sinngemäß anzuwenden. 3.4.5 Schutz des Grund- und Oberflächenwassers Die Vorschriften für Sammelbecken unter Ziff. 3.1.5 sind sinngemäß anzuwenden. Die ordnungsgemäße Entwässerung der Haldenböschungen muß gewährleistet bleiben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1965 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1965), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1965. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1965 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1965 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 33 vom 23. Dezember 1965 auf Seite 144. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1965 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1965, Nr. 1-33 v. 12.1.-23.12.1965, S. 1-144).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der Die Bewältigung der von uns herausgearbeiteten und begründeten politisch-operativen und Leitungsaufgaben der zur Erhöhung ihrer operativen Wirksamkeit im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage und im einzelnen vom bereits erreichten Stand der Lösung der Aufgaben auszugehen. Mit der Bestimmung des werden gestellte Aufgaben konkretisiert.