Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1965, Seite 17

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1965, Seite 17 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1965, S. 17); Gesetzblatt Teil III Nr. 4 Ausgabetag: 6. März 1965 17 (2) Die Planung hat auf der Grundlage der im Planjahr durchzuführenden Reparaturen zu erfolgen. (3) Für die Ansammlung finanzieller Mittel zur Durchführung größerer Reparaturen können Zuführungen zum Reparaturfonds über den Bedarf des Planjahres hinaus geplant werden. Das ist nur in dem Umfang zulässig, in dem in folgenden Jahren die materielle Notwendigkeit und Möglichkeit zur Durchführung von Reparaturen besteht. (4) Nicht verbrauchte Mittel des Reparaturfonds werden auf das folgende Planjahr übertragen. (5) Die Verwendung des Reparaturfonds ist zu planen für a) planmäßige Reparaturen durch Baumaßnahmen und sonstige Reparaturen im laufenden Planjahr und b) zu verbrauchende Mittel gemäß Abs. 3 in Folgejahren. §6 Zuführungen zum Reparaturfonds (1) Die unter § 1 genannten Betriebe und Einrichtungen führen dem Reparaturfonds (gemäß § 2 Abs. 2 Buchstaben a und b) monatlich ein Zwölftel der im bestätigten Repr.raturplan der Betriebe und Einrichtungen vorgesehenen Beträge zu. (2) Die Mittel des Reparaturfonds sind auf zweckgebundenen Bank- und Fondskonten auszuweisen. §7 Kredite (1) Reichen die in den Betrieben und Einrichtungen angesammelten planmäßigen finanziellen Mittel zur Durchführung von Reparaturen nicht aus, kann beim zuständigen Kreditinstitut ein Zwischenkredit beantragt werden. Die Rückzahlung dieses Kredites erfolgt aus dem Reparaturfonds nach Ansammlung der planmäßigen Mittel. (2) In Ausnahmefällen können Kredite über das Planjahr hinaus beantragt werden. Die Rückzahlung dieser Kredite erfolgt aus dem planmäßig im Folgejahr zu bildenden Reparaturfonds. §8 Reparaturnormen (1) Für zukünftige Abrechnungszeiträume sollen der Bildung des Reparaturfonds Reparaturnormen zugrunde gelegt werden. (2) Die Reparaturnormen sind auf den Unterlagen für die technische Instandhaltung aufzubauen und, ausgehend von Inventarobjektgruppen bis zum Inventarobjekt bzw. kleineren Einheiten z. B. für Maschinentypen systematisiert, auf Laufzeiten, Leistungswerte u. dgl. (z. B. geleistete Stunden für Zugkräfte und Großmaschinen) zu beziehen. §9 Übergangsbestimmungen (1) Für das Jahr 1965 werden zur Bildung des Reparaturfonds gemäß § 2 Abs. 2 Buchstaben a und b die geplanten Mittel für Generalreparaturen und laufende Reparaturen zugeführt. (2) Veränderungen, die sich aus dieser Anordnung in bezug auf Gewinne und Produktionsabgaben ergeben, sind entsprechend den zu erlassenden planmethodischen Bestimmungen zu behandeln. §10 Berichterstattung Der Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik regelt die Berichterstattung für die Bildung und Verwendung der Reparaturfonds. ' §11 Branchebedingte Regelungen Die übergeordneten Organe der unter § 1 Abs. 1 genannten Betriebe und Einrichtungen erlassen mit Zustimmung des Leiters der Staatlichen Zentralverwal-tung lür Statistik notwendige branchebedingte Regelungen im Rahmen dieser Anordnung und legen fest, welche Reparaturaufwendungen auf den Grundmittelkarten oder Arbeitsmittelstammkarten statistisch zu erfassen sind. §12 Schlußbestimmung Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1965 in Kraft. Berlin, den 19. Februar 1965 Der Minister der Finanzen Rumpf Anordnung Nr. 6* über die Umbewertung der Grundmittel. Volkseigene Land- und Forstwirtschaft Vom 19. Februar 1965 Auf Grund des § 6 Abs. 2 der Verordnung vom 30. Januar 1964 über die Umbewertung der Grundmittel (GBl. II S. 118) wird im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden des Landwirtschaftsrates der Deutschen Demokratischen Republik und dem Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik folgendes angeordnet: I. Geltungsbereich §1 Diese Anordnung gilt für die nach den Grundsätzen der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeitenden volkseigenen Betriebe und Einrichtungen und deren Anordnung Nr. 5 (GBl. III 1964 Nr. 49 S. 450);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1965 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1965), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1965. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1965 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1965 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 33 vom 23. Dezember 1965 auf Seite 144. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1965 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1965, Nr. 1-33 v. 12.1.-23.12.1965, S. 1-144).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden eine Schlüsselfräge in unserer gesamten politisch-operativen Arbeit ist und bleibt. Die Leiter tragen deshalb eine große Verantwortung dafür, daß es immer besser gelingt, die so zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß beim Erhalten und Reproduzie ren der insbesondere vom Kapitalismus überkommenen Rudimente in einer komplizierten Dialektik die vom imperialistischen Herrschaftssystem ausgehenden Wirkungen, innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft gibt, die dem Gegner Ansatzpunkte für sein Vorgehen bieten. Unter den komplizierter gewordenen äußeren und inneren Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft im besonderen ausdrückt. Da negative sich im Handeln zum Nachteil für die sozialistische Staats- und Gesellschaftsord-nung auswirken können, sind sie bei operativ bedeutsamen Personen rechtzeitig zu erkennen und wirksame Gegenmaßnahmen einzuleiten. Es ist jedoch stets zu beachten, daß die Leitung der Hauptve rhand-lung dem Vorsitzenden des Gerichtes obliegt.