Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1964, Seite 310

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1964, Seite 310 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1964, S. 310); 810 Gesetzblatt Teil III Nr. 30 Ausgabetag: 15. Juni 1964 (2) In den Rechenzentren der Universitäten und Hochschulen gelten für die studentische Aus- und Weiterbildung zusätzlich folgende Richtzahlen: a) für 200 Studenten Grundausbildung (Neben-und Hauptfach) mit 20 monatlichen Ausbildungsstunden 1 Dozent für Vorlesungen und wissenschaftliche Anleitung, 2 wissenschaftliche Mitarbeiter, 2 wissenschaftliche Assistenten; b) für 40 Stunden Maschinenausbildung je Monat 1 wissenschaftlicher Mitarbeiter (50 %). (3) Wenn eine Fach- und Berufsausbildung im Rechenzentrum durchgeführt wird, gelten folgende Richtlinien a) für mathematisch-technische Assistenten für 10 auszubildende Assistenten Technikeraus-bildyng mit Abschluß mit 20 monatlichen Ausbildungsstunden 1 Hochschulkader, wissenschaftlicher Mitarbeiter (50%); b) für technische Rechner für 20 Lehrlinge 1 Hochschulkader, Ausbilder. § 4 (1) Die Inanspruchnahme der Planstellen laut Rahmenstellenplan setzt voraus, daß das Rechenzentrum eine monatliche Leistung von 270 Stunden Gutzeit oder jährlich 3240 Stunden Gutzeit ausschließlich Reparatur- und Wartezeiten als Planauflage erhält. (2) Die Rechenstundenleistung ist zu planen und zu untergliedern in: a) Stundenanzahl für Dritte bzw. Auftraggeber, für die Einnahmen gemäß Preiskarteiblatt vorzusehen sind; b) Stundenanzahl für Abteilungen und Bereiche des eigenen Betriebes bzw. der eigenen Einrichtung, die innerbetrieblich zu verrechnen bzw. zu belegen sind, und c) Stundenanzahl für Ausbildung und Qualifizierung, die statistisch zu erfassen und nachweisbar sind. Planung und Finanzierung § 5 Die Leistungen der Rechenzentren sind gemäß § 4 zu planen und zu beauflagen. § 6 (1) Die Rechenzentren der volkseigenen Betriebe planen ihre Erlöse und Kosten gemäß Selbst kosten Verordnung vom 12. Juli 1962 (GBl. II S. 445) als gesonderte Kostenstelle. (2) Die Erlöse aus Leistungen für Dritte sind voll zu planen. Die innerbetrieblichen Leistungen, die weiterverrechnet werden, sind statistisch hinzuzufügen. (3) Die Zusatzprämien sind gemäß § 11 zu planen. § 7 (1) Rechenzentren der Haushaltsorganisationen planen die Einnahmen und Ausgaben nach dem Bruttoprinzip in einem gesonderten Kapitel, das mit den ersten drei Ziffern des jeweiligen Kopfkapitels der Trägereinrichtung und der sieben als vierte Ziffer bezeichnet wird. (2) Als Einnahmen sind die Leistungen für Dritte bzw. für Auftraggeber zu planen. (3) Eine anteilige Planung von indirekt zurechenbaren Ausgaben wie Nutzung von Räumen u. a. ' erfolgt nicht. (4) Haushaltsorganisationen, die nach Methoden der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeiten, planen die Einnahmen und Ausgaben des Rechenzentrums als Bestandteil ihres Finanzierungsplanes nach den für sie geltenden speziellen Bestimmungen über die Planung und Finanzierung (Verwendung der laufenden Einnahmen zur Deckung der Ausgaben, Einbeziehung der Leistungen, die innerhalb der Abteilungen und Bereiche verrechnet werden, in die Planung der Einnahmen; Finanzierung durch Zuschuß). (5) Die Zusatzprämien sind gemäß § 11 zu planen. Abrechnung § 8 (1) Leistungen, Erlöse und Kosten der Rechenzentren der volkseigenen Betriebe sind gemäß § 6 zu erfassen und abzurechnen. (2) Die dem zusätzlichen Prämienfonds nicht zugeführten Beträge sind so zu behandeln, wie die dem Betriebsprämienfonds nicht zugeführten Beträge. § 9 Die Einnahmen und Ausgaben der Rechenzentren der Haushaltsorganisationen sind in der Buchhaltung der Trägereinrichtung in einem gesonderten Kapitel gemäß § 7 zu erfassen und abzurechnen. Materielle Interessiertheit § 10 (1) Zur Steigerung der Nutzzeit der Rechenautomaten wird entsprechend der Leistung der Rechenzentren eine Zusatzprämie vorgesehen. (2) Die Bestimmungen über die Prämienfonds in den volkseigenen Betrieben bzw. über die Prämienfonds in den wissenschaftlichen Instituten, Akademien, Universitäten und Hochschulen werden durch die Zusatzprämie nicht berührt. (3) Bemessungsgrundlage für die Planung der Zusatzprämie ist der beauflagte Leistungsplan gemäß § 4. § 11 Die Zusatzprämie wird errechnet und geplant in Höhe von 4,80 DM für jede Rechenstunde ab der 190. Rechenstunde monatlich (3% von 160 DM als Preisausdruck der Rechenstunde, für jede Rechenstunde, die über 70 % der Gutzeit von 270 Stunden monatlich liegt). § 12 (1) Die Zusatzprämie wird entsprechend § 11 gewährt, wenn die Leistung nach den Bedingungen gemäß § 4 Abs. 2 nachgewiesen wurde. (2) Die Zusatzprämie kann geplant und verwendet werden für: Anerkennung besonderer Leistungen von Mitarbeitern des Rechenzentrums einschließlich der Mitarbeiter für Programmierung und Ausbildung;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1964 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1964), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1964. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1964 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1964 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 62 vom 28. Dezember 1964 auf Seite 544. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1964 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1964, Nr. 1-62 v. 9.1.-28.12.1964, S. 1-544).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit vor allen auf die umfassende und qualifizierte L.ösung sämtlicher der Linie obliegenden Aufgaben für die Durchsetzung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der zentralen Aufgabenstellung Staatssicherheit der verbindlichen Aufgabenstellung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Empfehlungen der Instrukteure die Durchsetzung einheitlicher Formen und Methoden beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden rechts- und linksextremistischer Kräfte sowie über die von ihnen ausgehenden Aktivitäten gegen die Friedensund Entspannungspolitik und gegen die antiimperialistischen Kräfte.