Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1964, Seite 136

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1964, Seite 136 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1964, S. 136); 136 Gesetzblatt Teil III Nr. 13 Ausgabetag: 3. März 1964 lung der Meliorationsgenossenschaft (im folgenden Leiter genannt) von der Bevollmächtigtenversammlung vorgenommen werden. I. Grundsätze der Arbeit 1. Alle Beschäftigten sind verpflichtet, regelmäßig und gewissenhaft, entsprechend den in dieser Arbeitsordnung beschlossenen Grundsätzen, an der Arbeit teilzunehmen und die Erfüllung und Übererfüllung des Betriebsplanes durch sozialistische Zusammenarbeit zu sichern. Sie haben durch Einreichung von Vorschlägen, Kritik und Selbstkritik zur Verbesserung der Arbeit und zur Beseitigung von Mängeln im Produktionsablauf beizutragen. 2. Der sozialistische Wettbewerb, in Verbindung mit der materiellen Interessiertheit, sowie die Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts ist die Hauptmethode zur Steigerung der Produktion und der Arbeitsproduktivität sowie der Senkung der Selbstkosten, Dabei kommt es darauf an, daß die fortgeschrittenen Kräfte der Meliorationsgenossenschaft ihr Wissen, Können und ihre Erfahrungen auf diejenigen übertragen, die den gestellten Anforderungen noch nicht voll gerecht werden. 8. Die Arbeitszeit: a) die Arbeitszeit beträgt 48 Stunden in der Woche. Sie wird auf 6 Arbeitstage verteilt. Folgende Arbeitszeiten sind festgelegt: Montag bis Freitag von bis mit einer Pause von bis Sonnabend von bis; die zum Schutz der Jugendlichen erlassenen Bestimmungen über Arbeitserleichterung sind dabei zu beachten; b) die Arbeitszeit beginnt und endet am Arbeitsplatz. Der Leiter ist berechtigt, die Arbeitszeit für die gesamte Produktionsabteilung oder für einzelne Brigaden auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen für einen bestimmten Zeitraum zu ändern oder zu verlängern (Arbeiten, die jahreszeitlich oder witterungsbedingt in einer kurzen Zeitspanne ausgeführt werden müssen). 4. Die Vergütung der Arbeit: a) die Entlohnung der Beschäftigten erfolgt nach dem Leistungsprinzip auf der Grundlage technisch begründeter Arbeitsnormen für die VEB Meliorationsbau; b) die verbindlichen Arbeitsnormen sind den Beschäftigten zu erläutern. Durch Bildung betrieblicher Normenkommissionen ist die enge Mitarbeit der Beschäftigten an der Normenarbeit zu gewährleisten; c) die Einstufung erfolgt nach der Qualifikation und den Arbeitsmerkmalen entsprechend dem Rahmenkollektivvertrag der VEB Meliorationsbau durch den Leiter; d) die Bestimmungen des Montageabkommens innerhalb des Rahmenkollektivvertrages der VEB Meliorationsbau haben bis auf Anlage 3 (Verpflegungsbeitrag) für die Beschäftigten der Meliorationsgenossenschaft volle Gültigkeit; e) die Lohn- und Gehaltszahlungen erfolgen für alle Beschäftigten durch die Meliorationsgenossenschaft; f) die Beschäftigten, die Lohnempfänger sind, erhalten am des Monats eine Abschlagszahlung. Am des folgenden Monats erfolgt die Restzahlung. Gehälter werden jeweils am des Monats gezahlt; g) bei fehlerhafter Berechnung des Lohnes oder des Gehaltes ist die Lohnbuchhaltung sofort zu verständigen; h) wird die in der Arbeitsnorm vorgesehene Qualität der Arbeit schuldhaft nicht eingehalten, so können unentgeltlich Nacharbeit gefordert bzw. entsprechend dem Grad der Güte vom Lohn Abzüge vorgenommen werden. i) ist ein Beschäftigter der Meliorationsgenossenschaft mit der Bewertung nicht einverstanden, so kann er vom Leiter eine Überprüfung for- * dem. Kommt keine Einigung zustande, wird mit Hilfe des Gewerkschaftsvertrauensmannes bzw. dem Vorstand der Meliorationsgenossenschaft der Fall geprüft und entsprechend den Bestim-. mungen des Gesetzbuches der Arbeit entschieden. 5. Qualifizierung der Beschäftigten: a) alle Beschäftigten sind verpflichtet, ihr fachliches Wissen durch die Teilnahme an Erfahrungsaustauschen und an Zirkeln, durch Besuch von Lehrgängen und Schulen sowie durch die Ausnutzung anderer Bildungsmöglichkeiten zu erweitern; b) die Qualifizierung der Beschäftigten erfolgt entsprechend dem im Betriebsplan sowie im § 5 des Gesetzes vom 3. Juni 1959 über die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften fest gelegten Maßnahmen. Innerhalb der Produktionsleitung werden folgende Weiterbildungsmöglichkeiten geschaffen: Zirkel: Zirkel: (z. B. Zirkel für Ablegung des Facharbeiterbriefes, Zirkel für die Qualifizierung zur höheren Lohngruppe, Zirkel für Fragen des Rechnungswesens u. a.). Bei Besuch von Schulen und Lehrgängen erfolgt die Entlohnung entsprechend dem Rahmenkollektivvertrag der VEB Meliorationsbau; c) die Delegierung von Genossenschaftsmitgliedern bzw. Beschäftigten von VEG zu Lehrgängen und Schulen bedarf der Zustimmung des Vorstandes der betreffenden Genossenschaft bzw. des Direktors des VEG; d) der Leiter, die Meister und Brigadiere sind für die Erfüllung der Qualifizierungspläne in ihrem Bereich verantwortlich. II. Rechte und Pflichten der Beschäftigten der Produktionsabteilung 1. Die Beschäftigten haben die Pflicht: a) alle ihnen, übertragenen Arbeiten gewissenhaft auszuführen und ihre ganze Kraft für die Erfüllung des Betriebsplanes einzusetzen;;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1964 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1964), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1964. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1964 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1964 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 62 vom 28. Dezember 1964 auf Seite 544. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1964 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1964, Nr. 1-62 v. 9.1.-28.12.1964, S. 1-544).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zutragen. Die erforderliche hohe gesellschaftliche und politiS politisch-operativen Arbeit insgesamt ist durch einf samkeit der Arbeit mit den zu erreichen.