Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1962, Seite 23

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1962, Seite 23 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1962, S. 23); Gesetzblatt Teil III Nr. 3 Ausgabetag.: 8. Februar 1962 23 Arbeitspläne, den Stand der wissenschaftlichen Arbeit sowie über Ankäufe und nimmt Stellungnahmen und Vorschläge der Mitglieder des Beirats entgegen und verwertet diese für die Arbeit der Staatlichen Museen zu Berlin. Über die Beratungen des Beirats berichtet der Generaldirektor dem Ministerium für Kultur. § 10 Veröffentlichungen und Schweigepflicht (1) Die Veröffentlichung von Ergebnissen der Arbeit der Staatlichen Museen zu Berlin hat gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen und bedarf der Genehmigung des Generaldirektors. (2) Die Mitarbeiter der Staatlichen Museen zu Berlin sind zur Verschwiegenheit über alle dienstlichen Angelegenheiten verpflichtet. Die Schweigepflicht besteht auch nach Lösung des Arbeitsrechtsverhältnisses mit den Staatlichen Museen zu Berlin fort. (3) Die gleichen Bestimmungen gelten für die Mitglieder des Beirats. § 11 Werkstätten (1) Künstlerische Werkstätten werden nach den Erfordernissen unter Beachtung der vollen Kapazitätsauslastung gebildet. Sie gehören zu den zuständigen Abteilungen, erhalten ihre Aufgaben von den betreffenden Leitern und führen nach ihren Möglichkeiten auch Fremdaufträge aus. (2) Technische Werkstätten (Schlosserei, Tischlerei, Elektrowerkstatt) dienen der laufenden Instandhaltung der Gebäude und Einrichtungen der Staatlichen Museen zu Berlin. Sie werden durch Meister geleitet und unterstehen der Generalverwaltung. Das gleiche gilt für die Elektro-Zentrale und die Fernheiz-Zentrale. (3) Die künstlerische Fotowerkstatt untersteht dem Generaldirektor. § 12 Öffnungszeiten und Führungen (1) Um die Sammlungen der Staatlichen Museen zu Berlin allen Teilen der Bevölkerung zugänglich zu machen, werden die Ausstellungsräume an Sonn- und Feiertagen geöffnet. Die Öffnungszeit ist nach Bedarf in der Woche bis in die Abendstunden zu legen. (2) Wissenschaftler, Studierende, Künstler, Lehrer, Laienschaffende und sozialistische Brigaden können zu Studienzwecken nach vorheriger Vereinbarung mit den Leitern der Abteilungen zu den Ausstellungen und Magazinen auch außerhalb der Öffnungszeiten Zutritt erhalten. (3) Für den Besuch der Staatlichen Museen zu Berlin wird ein Eintrittsgeld erhoben, dessen Tarif vom Generaldirektor aufzustellen und vom Ministerium für Kultur zu genehmigen ist. (4) Führungen durch die Ausstellungen der Abteilungen regeln die zuständigen Leiter. Die Führungen sind nach den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen zu gestalten. § 13 Inkrafttreten Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 25. Januar 1962 Der Minister für Kultur Bentzien Anlage zum Statut für die Staatlichen Museen zu Berlin (§ 1 Abs. 1) Abteilungen der Staatlichen Museen zu Berlin: Ägyptisches Museum Antiken-Sammlung Frühchristlich-byzantinische Sammlung Gemäldegalerie Islamisches Museum Kunstgewerbemuseum Kupferstichkabinett Münzkabinett Museum für Ur- und Frühgeschichte Museum für Volkskunde National-Galerie Ostasiatische Sammlung Papyrus-Sammlung Skulpturen-Sammlung Vorderasiatisches Museum Zentralbibliothek Anordnung Nr. 2* über die Zentralen Warenkontore. Vom 15. Januar 1962 § l Für die mit Wirkung vom 1. April 1960 gebildeten zentralen Lenkungsorgane für die Waren Versorgung des Binnenhandels mit Industriewaren a) Zentrales Warenkontor für Textil- und Kurzwaren, Sitz Karl-Marx-Stadt, b) Zentrales Warenkontor für Schuhe und Leder-waren, Sitz Leipzig, c) Zentrales Warenkontor für Technik und Fahrzeuge, Sitz Berlin, d) Zentrales Warenkontor für Möbel und Kulturwaren, Sitz Berlin, e) Zentrales Warenkontor für Haushaltwaren, Sitz Berlin, und das mit Wirkung vom 1. Mai 1961 gebildete zentrale Lenkungsorgan für Lebensmittel, Obst und Gemüse sowie haushaltchemische Erzeugnisse Zentrales Warenkontor für Lebensmittel, Obst und Gemüse und Haushaltchemie, Sitz Berlin, gilt das Statut (s. Anlage). § 2 Dem Zentralen Warenkontor für Lebensmittel, Obst und Gemüse und Haushaltchemie ist das Großhandelskontor für Obst- und Gemüse-Leithandel unterstellt § 3 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 23. März 1960 über die Zentralen Warenkontore (GBl. II S. 133) außer Kraft. Berlin, den 15. Januar 1962 Der Minister für Handel und Versorgung I. V.: Dr. Jarowijnsky Staatssekretär Anordnung (Nr. 1) (GBl. II I960 Nr. 14 S. 133);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1962 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1962), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1962. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1962 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1962 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 36 vom 4. Dezember 1962 auf Seite 422. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1962 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1962, Nr. 1-36 v. 13.1.-4.12.1962, S. 1-422).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit vor allen auf die umfassende und qualifizierte L.ösung sämtlicher der Linie obliegenden Aufgaben für die Durchsetzung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der in der akkreditierte Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien,sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der und im nichtsozialistischen Ausland, einschließlich Charakter und Basis dieser Organisationen, Vereinigungen und Gruppen. Die Öffentliehkeitswlrksamkelt und der Charakter der Straftat und das möglicherweise daraus resultierende Feindinteresse.