Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 53

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 53 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, S. 53); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil III 1961 Berlin, den 17. Februar 1961 Nr. 5 Tag Inhalt Seite 20.1. 61 Anordnung über die Umbewertung wichtiger materieller Kennziffern des Volkswirtschaftsplanes 1961 53 24.1. 61 Anordnung über das Statut der Institute für Landwirtschaft der Räte der Bezirke 54 2. 2. 61 Anordnung zur Aufhebung der Anordnung über die Finanzierung der Kosten, die den örtlichen Röten durch die Übernahme von Aufgaben der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern erwachsen 56 23.1. 61 Anordnung Nr. 2 über die Allgemeinen Lieferbedingungen für Tabakerzeugnisse 56 11.1.61 Anordnung Nr. 109 über Standards der Deutschen Demokratischen Republik 57 Hinweis auf Verkündungen im P-Sonderdruck und Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik 60 Anordnung über die Umbewertung wichtiger materieller Kennziffern des Volkswirtschaftsplanes 1961. Vom 20. Januar 1961 Durch Einführung zahlreicher Festpreise zum 1. Januar 1961 ist es erforderlich, den Volkswirtschaftsplan, der auf der Preisbasis vom 1. Januar 1960 ausgearbeitet wurde, umzurechnen. Deshalb wird folgendes angeordnet: § 1 Diese Anordnung gilt für alle Produktionsbetriebe der volkseigenen und ihr gleichgestellten Wirtschaft. § 7 der Anordnung gilt auch für staatliche Organe und Einrichtungen (Haushaltsorganisationen). § 2 (1) Auf der Grundlage der staatlichen Planaufgaben 1961 sind von den Produktionsbetrieben die Betriebspläne auf der Preisbasis vom 1. Januar 1961 auszuarbeiten. (2) Bei der Ausarbeitung der Betriebspläne dürfen keine Veränderungen der materiellen staatlichen Planaufgaben vorgenommen werden. § 3 Alle Betriebe, deren Erzeugnisse von den neuen Preisanordnungen betroffen werden, haben die ihnen übergebenen staatlichen Planaufgaben auf die neue Preisbasis umzurechnen. Gleichzeitig haben die Produktionsbetriebe die Auswirkungen der Verfügung der Staatlichen Plankommission vom 6. Mai 1960 über die Finanzierung von Material und Einbauteilen bei der Durchführung von Investitionsvorhaben (Verfügungen und Mitteilungen der ' Staatlichen Plankommission Nr. 9/1960) in ihren Betriebsplänen zu berücksichtigen. § 4 Zur Umbewertung des Volkswirtschaftsplanes 1961 und zur Vorbereitung seiner Abrechnung und Kontrolle ist eine Zusammenfassung der wichtigsten materiellen Kennziffern durch die jeweils übergeordneten Wirtschaftsorgane (Planrücklauf) durchzuführen. § 5 (1) Alle Produktionsbetriebe, deren Produktion von den neuen Preisanordnungen bzw. von der Verfügung der Staatlichen Plankommission vom 6. Mai 1960 betroffen wird, haben 4 Wochen nach Erhalt der endgültigen staatlichen Planaufgaben einen Nachweis über die Auswirkungen der neuen Preise auf die wichtigsten Kennziffern des Produktionsplanes an ihr übergeordnetes Organ einzureichen. (2) Der Nachweis gemäß Abs. 1 muß mit dem Finanzplanrücklauf übereinstimmen und Auskunft geben über die erteilten staatlichen Planaufgaben zu alten Preisen, die Preisänderungen bzw. Auswirkungen laut Verfügung der Staatlichen Plankommission vom 6. Mai 1960 und die neubewerteten staatlichen Planaufgaben zu Preisen vom 1. Januar 1961. § 6 (1) Die zentralen Staats- und Wirtschaftsorgane übergeben den Planrücklauf spätestens 6 Wochen, nachdem die Betriebe die endgültigen staatlichen Planaufgaben erhalten haben, den. zuständigen Abteilungen der Staatlichen Plankommission. - (2) Die Wirtschaftsräte bei den Räten der Bezirke organisieren in ihrem Bereich den Planrücklauf und übergeben ihn bis spätestens 8 Wochen, nachdem die;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 34 vom 30. Dezember 1961 auf Seite 406. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, Nr. 1-34 v. 12.1.-30.12.1961, S. 1-406).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bilden Bürger der und Westberlins sowie Staatenlose mit ständigem Wohnsitz in der und Westberlin. Diese werden auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen zwischen der und der vom Leiter der Ständigen Vertretung der in der und seine mit konsularischen Funktionen beauftragten Mitarbeitern betreut. Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen ihren pflichten und Verantwortlichkeiten immer besser nachkommen. Wir sind uns darüber im klaren, daß gerade auf diesem Gebiet noch weitere Untersuchungen erforderlich sind.