Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 276

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 276 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, S. 276); 276 Gesetzblatt Teil III Nr. 22 Ausgabetag: 10. August 1961 Anordnung über die Umbildung der Akademie für Sozialhygiene, Arbeitshygiene und ärztliche Fortbildung. Vom 13. Juli 1961 § 1 In Durchführung des Perspektivplanes zur Entwicklung der medizinischen Wissenschaft und des Gesundheitswesens in der Deutschen Demokratischen Republik werden aus der bisherigen Akademie für Sozialhygiene, Arbeitshygiene und ärztliche Fortbildung mit Wirkung vom 1. Juli 1961 folgende selbständige wissenschaftliche Einrichtungen gebildet: a) die Deutsche Akademie für Ärztliche Fortbildung, b) das Deutsche Zentralinstitut für Arbeitsmedizin, c) das Institut für Sozialhygiene, d) das Institut für Planung und Organisation des Gesundheitsschutzes. § 2 (1) Die von der bisherigen Akademie für Sozialhygiene, Arbeitshygiene und ärztliche Fortbildung verwalteten Vermögenswerte gehen mit Wirkung vom 1. Juli 1961 auf die im § 1 unter Buchstaben a bis d genannten Einrichtungen über. (2) Die Planaufgaben der bisherigen Akademie für Sozialhygiene, Arbeitshygiene und ärztliche Fortbildung werden jeweils von den im § 1 unter Buchstaben a bis d genannten Einrichtungen entsprechend ihrer Aufgabenstellung übernommen. § 3 (1) Die Deutsche Akademie für Ärztliche Fortbildung, das Deutsche Zentralinstitut für Arbeitsmedizin, das Institut für Sozialhygiene und das Institut für Planung und Organisation des Gesund hei tsschutzes sind, jede Einrichtung für ihren Bereich, Rechtsnachfolger der bisherigen Akademie für Sozialhygiene, Arbeitshygiene und ärztliche Fortbildung. (2) Über Streitigkeiten in der Rechtsnachfolge entscheidet das Ministerium für Gesundheitswesen. § 4 Struktur, Aufgaben und Arbeitsweise werden für jede Einrichtung in einem Statut festgelegtv § 5 (1) Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1961 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 10. Dezember 1954 über die Errichtung der Akademie für Sozialhygiene, Arbeitshygiene und ärztliche Fortbildung (ZB1 S. 605) außer Kraft. Berlin, den 13. Juli 1961 Der Minister für Gesundheitswesen S e f r i n Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Anordnung Nr. 2* über die Finanzierung der Eigengeschäfte von Betrieben im Außenhandel und innerdeutschen Handel. Vom 17. Juli 1961 Im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen, dem Präsidenten der Deutschen Notenbank und dem Vorsitzenden des Komitees für Arbeit und Löhne wird folgendes angeordnet: § 1 Der § 4 der Anordnung (Nr. 1) vom 3. Dezember 1958 über die Finanzierung der Eigengeschäfte von Betrieben im Außenhandel und innerdeutschen Handel (GBl. II S. 313) erhält folgende neue Fassung: „(1) Werden bei Eigengeschäften Valutapreise erzielt, die über das vom zuständigen Außenhandelsunternehmen gegebene Preislimit hinausgehen, so' sind die Mitarbeiter der Betriebe, durch die der Valutapreis verbessert wurde, vom zuständigen Außenhandelsunternehmen bis zur Höhe von insgesamt 10 °/o an dem Valuta-Nettomehrerlös in DM der Deutschen Notenbank zu beteiligen. (2) Die Zahlung je Eigengeschäft soll grundsätzlich 1000 DM nicht übersteigen. Sie kann in Ausnahmefällen mit Einwilligung des Ministeriums für Außenhandel und Innerdeutschen Handel über diesen Betrag hinaus erhöht werden. (3) Die Auszahlung erfolgt nach Eingang der Valuta. Sie unterliegt nicht der Lohn- bzw. Einkommensteuer.“ Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 17. Juli 1961 Der Minister für Außenhandel und Innerdeutschen Handel B a 1 k o w * Anordnung (Nr. 1) (GBl. II 1958 S- 313);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 34 vom 30. Dezember 1961 auf Seite 406. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, Nr. 1-34 v. 12.1.-30.12.1961, S. 1-406).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug schuldhaft verletzten. Sie dienen der Disziplinierung der Verhafteten, der Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und des Strafverfahrens sowie zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Beschuldigtenvernehmung. Erfahrungen der Untersuchungsarbeit belegen, daß Fehleinschätzungen in Verbindung mit falschen Beschuldigtenaussagen stets auf Verletzung dieses Grundsatzes zurückzuführen sind. Es ist deshalb notwendig, die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage ergebenden Erfordernisse, durchzusetzen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben die Durchsetzung der Aufgabenstellung zur eiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den ist die konkrete Bestimmung der im jeweiligen Verantwortungsbereich zu erreichenden politischoperativen Ziele und der darauf ausgerichteten politischoperativen Aufgaben. Ausgehend davon müssen wir in der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit störendes Verhalten. Bei normgerechtem Verhalten zusätzliche Anerkennungen erhalten kann, die ihn stimulieren, auch künftig die Verhaltensnormen in der Untersuchungshaftanstalt einzuhalten.