Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 240

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 240 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, S. 240); 240 Gesetzblatt Teil III Nr. 20 Ausgabetag: 26. Juli 1961 Streichgarnabfälle, einfach oder lose gezwirnt, bunt, bis 60 % Wollgehalt, Streichgarnabfälle, gezwirnt, bunt, bis 95 % Wollgehalt, geschlichtete Streichgarn- und Kammgarnabfälle, einfach oder lose gezwirnt, bis 95 % Wollgehalt, geschlichtete Streichgarn- und Kammgarnabfälle, gezwirnt, bunt, bis 95 % Wollgehalt, gereinigte wollhaltige Mischabfälle bis zu einem IAP von 1,30 DM per kg) Tierhaare (ohne Tierhaare aus Altfellen, aus Altpelzen und aus neuen Abschnitten der Pelzkonfektion) Baumwollfasern Flachsfasern (Leinen) Naturseide Kunstseide, Kordkunstseide Polyamidfäden (DEDERON-Seide und DEDERON-Kordseide) Mischpolyamidfäden (Trelonseide und Trelon-Kord-seide) Polyesterfäden (Lanonseide und Lanonkordseide) Im Sinne dieser Richtlinie gelten als sonstige Textilwerkstoffe: Zellwolle Zelljute Baumwoll-Linters Flockenbast Viskose-Kunsthaar (Makrofil) Polyacrylnitrilfasern (Prelana, Wolcrylon) Polyvinylchloridfasern (Pe-Ce-Fasern) Polyesterfasern (Lanon) Polyamidfasern (DEDERON-Stapelfaser) Kunstseidenstapelfaser Reißspinnstoffe ohne Wollanteil Abgänge und Abfälle ohne Wollanteil Wollanteile in Reißspinnstoffen, soweit sie nicht als hochwertige Textilwerkstoffe gelten Tierhaare aus Altfellen, aus Altpelzen und aus neuen Abschnitten der Pelzkonfektion Für nichtgenannte Textilwerkstoffe ist bei erstmaliger Verwendung beim Ministerium für Handel und Versorgung, Bereich Preise*, die Eingruppierung in „hochwertige Textilwerkstoffe“ oder „sonstige Textilwerkstoffe“ zu beantragen. Unter Materialeinsatzgewicht ist das Gesamtgewicht der eingesetzten Textilwerkstcffe zu verstehen. Die Textilwerkstoffanteile sind aus der Anmischung der Textilwerkstoffe zur Garnherstellung zu ermitteln. Auf die durch chemische Untersuchung am Fertigerzeugnis ermittelten Textilwerkstoffanteile darf dabei nicht zurückgegriffen werden. Mischgespinste sind in ihre Anteile an TMilwerk-stoffen aufzugliedern. Lediglich Baumwoll-Mischgespinste der Mischung 16/84 (16 % Zellwolle und 84 °/o Baumwolle) sind wie Gespinste aus 100 °/o Baumwolle zu bewerten. Die im Gewebe enthaltenen nichttextilen Werkstoffe (z. B. Metallfäden) bleiben bei der Ermittlung der prozentualen Textilwerkstoffanteile unberücksichtigt und sind aus der Bezugsbasis der Prozentsätze auszugliedern. 2. Einstufung in die Materialgruppen Bei der Einstufung in die Materialgruppen mit der Bezeichnung eines hochwertigen Textilwerkstoffes (z. B. 60 % bis unter 80 °/'o Wolle) sind nur die hochwertigen Textilwerkstoffe maßgebend. Enthält das Gewebe mehrere hochwertige Textilwerkstoffe, so sind die Anteile der hochwertigen Textilwerkstoffe zusammenzufassen. Die Einstufung in die Materialgruppen hat nach dem prozentualen Gesamtanteil aller hochwertigen Textilwerkstoffe in die Materialgruppe des hochwertigen Textilwerkstoffes mit dem größten Anteil zu erfolgen. Im Gegensatz hierzu ist bei der Bestimmung der Wollqualität (stichelhaarfrei, gemischt, stichelhaarhaltig) und bei der Bestimmung der Wollfeinheit bei Streichgarngeweben (fein, halbgrob, grob) nur von den Wollanteilen und nicht von den Anteilen der anderen hochwertigen Textilwerkstoffe auszugehen. Kunstseidenanteile unter 30 % des gewichtsmäßigen Werkstoffeinsatzes sind bei Erzeugnissen aus Kammgarn-und Streichgarngespinsten wie sonstige Textilwerkstoffe zu bewerten, wenn sie in Verbindung mit mindestens 30 % hochwertigen Textilwerkstoffen wie Wolle usw. auftreten. Gewebe mit einem Anteil sonstiger Textilwerkstoffe von mehr als 70 % des gesamten Werkstoffeinsatzes sind in die Materialgruppe „Zellwolle“ einzustufen. Dies gilt nicht für Gewebe aus Kammgarngespinsten mit Polyacrylnitrilfaser- oder Polyesterfaseranteilen. Gewebe aus Streichgarnen mit Polyacrylnitrilfaseroder Polyesterfaseranteilen dürfen nur dann in die Materialgruppe „Zellwolle“ eingestuft werden, wenn der Anteil der sonstigen Textilv/erkstoffe 70 % übersteigt, die Polyacrylnitrilfaser- oder Polyesterfaseranteile jedoch unter 30 % des Gesamtgewichtes der eingesetzten Textilwerkstoffe betragen. Diese Regelung gilt nicht für den Artikel „Eisbär“ in der Materialzusammensetzung 16 % Zellwolle, 27 % Polyacrylnitrilfasern und 57 % Wolle des VEB Vereinigte Feintuchwerke Forst. Bei Streichgarngeweben gelten die Baumwollfasern als sonstiger Textilwerkstoff. Diese Regelung gilt nicht für Gewebe für Dienstbekleidung. Bei nichtgenannten Kammgarnmischungen mit Polyacrylnitrilfaser- und Polyesterfaseranteilen und Streichgarnmischungen mit Polyacrylnitrilfaser- und Polyesterfaseranteilen von 30 °/o und darüber ist die Qualitätsnomenklaturnummer beim Ministerium für Handel und Versorgung, Bereich Preise, zu beantragen. Beispiel: Einstufung eines Gewebes aus Streichgarn Materialzusammensetzung 24% Schurwolle (Provenienz: Neuseeland, Feinheit B) 20 % Schurwolle (Provenienz: Buchara, Feinheit B-B/C) 14 % animalischer Anteil (Wollanteil) aus Reißspinnstoffen „Wickel fädig, halbgrob, weiß, stichelhaarfrei, 60 % bis 95 % Wollgehalt“ 10 % Baumwollfasern 32 % Zellwolle und nichtanimalische Anteile aus Reißspinnstoffen 100 % davon hochwertige Textilwerkstoffe 24% Schurwolle (Provenienz: Neuseeland, Feinheit B) 20 % Schurwolle (Provenienz: Buchara, Feinheit B-B/C) 14 % animalischer Anteil aus Reißspinnstoffen 10 % Baumwollfasern 68 % hochwertige Textilwerkstoffe Die Einstufung hat in die Materialgruppe „Streichgarn-Wolle 60 % bis unter 80 %“ zu erfolgen. * Berlin W 8, Behrenstr. 48;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 34 vom 30. Dezember 1961 auf Seite 406. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, Nr. 1-34 v. 12.1.-30.12.1961, S. 1-406).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Veränderung der politisch-operativen Lage ergeben, realisiert. Zum. Mit führen von Funkanlagen aller- Art ist im Transitverkehr zwischen der und Westberlin von den Transitreisenden an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Unterweisung wie auch alle anderen Mechanismen der Einstellungsbildung nicht nur beim Entstehen feindlich-negativer Einstellungen, sondern auch beim Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung ira Rahmen der vorbeugenden Bekämpfung von Personenzusaramen-schlüessn unter dem Deckmantel der Ergebnisse des zur Durchsetzung konterrevolutionärer Ziele zu leisten.