Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 172

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 172 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, S. 172); 172 Gesetzblatt Teil III Nr. 14 Ausgabetag: 20. Mai 1961 Art Nummer Ausgabe Gruppe Titel des Standards Verbindlich ab Register- Nummer Veibindlich- keitserklärung am i i 2 3 4 5 6 7 8 DK 635.1/.2 Wurzclfrüchte. Knollenfrüchte. Hackfrüchte TGL 6869 3.61 113 Gemüse; Radies, frisch, Rhaphanus sativus L. var. radicula Pers., Güte- und Sortiervorschriften (Ersatz für TGL 6869 Ausg. 4.60) 1.7.61 6869 17.3.61 DK 643.6 Hilfsmittel zur Arbeitsersparnis TGL 9803 3.61 368 Wechselstrom-Türöffner 1.9. 61 9803 20. 3. 61 DK 6C6.3/.7 Keramik TGL 5228 3.61 326 Bau- und Keramikmaschinen; Gegenstrommischer 1. 9. 61 5228 17. 3. 61 (Ersatz für TGL 5228 Ausg. 7.58) i TGL 5310 3.61 325 Feinkeramikmaschinen; Schraubenrührer, ortsfest, senkrecht, einwellig (Ersatz für TGL 5310 Ausg. 6.58) 1.1. 62 5310 17. 3. 61 TGL 5499 3.61 326 Keramikmaschinen; Schneckenpressen, horizontal, Baugrößen, Haupt- und Anschlußmaße 1. 9. 61 5499 17. 3. 61 (Ersatz für TGL 5499 Ausg. 6.58 und TGL 5679 Ausg. 6.58) DK 677.06/.6 Rohstoffe und Erzeugnisse der Textilindustrie TGL 10496 3.61 658 Zwirne 2facb aus Drei- und Vierzylindergarnen, Feinheiten, Drehungsarten. Drehungen 1. 9. 61 10 496 17. 3. 61 Bezugsnachweis: Fachbuch Versandhaus Leipzig, Leipzig C 1, Karl-Rothe-Str. 17 Die Verbindlichkeit folgender Standards wird zum angegebenen Zeitpunkt aufgehoben: Art Nummer Ausgabe Gruppe Titel des Standards Verbind lieh k eit aufgehoben ab Reglster- Nummer Löschung bestätigt am Verbindllchkeits-erklär ung veröffentlicht 1 2 3 4 5 7 8 9 DK 621.313 Elektrische Maschinen TGL 4417 10.58 361 Elektrische Maschinen; Drehstrom-Nebenschluß-Kommutatormotoren. läufergespeist, Leistungsreihe. Betriebswerte 1. 5.61 4417 17. 3. 61 AO Nr. 68 v. 31. 1 1959 (GBl. II S. 62) (Ersatz wird z. Z. erarbei- 1 tet) DK 621.85:629.113/.1I8 Kettentriebe für Kraftfahrzeuge und Fahrräder TGL 5527 i 7.58 335 Fahrradbau; Kettenräder, Zahnkränze (Ersetzt durch TGL 5527 Ausg. 3.61) 1.9.61 5527 20. 3. 61 AO Nr. 64 v. 21. 10. 1958 (GBl. II S. 272);
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 34 vom 30. Dezember 1961 auf Seite 406. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, Nr. 1-34 v. 12.1.-30.12.1961, S. 1-406).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den UntersuchungshaftVollzug, wie Aufnahmeverfähren durch die Diensteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des Erniittlungsverfahrens höchster politischer Nutzen angestrebt werden, was im Einzel-fall die Festlegung politisch kluger und wirksamer Maßnahmen zur Unterstützung der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß diese objektiven Erfordernisse durch die Entwicklung der politisch-operativen Lage sind die Kontrollziele rechtzeitig zu präzisieren zu aktualisieren. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu entscheiden, bei welchen als Grundlage dafür Zwischenberichte zu erarbeiten sind.

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