Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 158

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 158 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, S. 158); 158 Gesetzblatt Teil III Nr. 12 Ausgabetag* 4. Mai 19ol § 32 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1982 in Kraft. Die Bestimmungen dieser Anordnung sind bereits bei der Ausarbeitung des Planes für das Jahr 1962 anzuwenden. (2) Die Anordnung vom 10. Dezember 1959 über die Verteilung, die Lieferung und den Bezug von Guß-und Schmiedeerzeugnissen (GBl. II S. 345) tritt für die Verteilung, die Lieferung und den Bezug von Gußerzeugnissen am 31. Dezember 1961 außer Kraft. Sie ist für die Verteilung, die Lieferung und den Bezug von Schmiedeerzeugnissen weiterhin anzuwenden. Berlin, den 10. April 1961 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I.V.: Selbmann Stellvertreter des Vorsitzenden Anlage zu vorstehender Anordnung 1. a) Für Muffendruckrohre und Asbestzementrohre einschließlich Formstücke sind die Bestellungen in dreifacher Ausfertigung bei dem Staatlichen Metallkontor zu nachstehenden Terminen vorzulegen: für das I. Quartal bis zum 1. August des Vorjahres, für das II. Quartal bis zum 1. September des Vorjahres, für das III. Quartal bis zum 1. Oktober des Vorjahres, für das IV. Quartal bis zum 1. November des Vorjahres. b) Der Vertragsabschluß hat mit dem vorgesehenen Lieferwerk, soweit durch das Staatliche Metallkontor eine entsprechende Einweisung vorgenommen wurde, oder mit dem Staatlichen Metallkontor, soweit es sich um Importmaterial handelt, bis spätestens 6 Wochen vor Beginn des Lieferquartals zu erfolgen. 2. a) Für leichte Abflußrohre aus Grauguß sind die Bestellungen, soweit es sich um Verbraucher handelt, die vom Staatlichen Metallkontor eine Lieferquote für den Direktbezug erhalten haben, unmittelbar bef den vorgesehenen Lieferwerken bis zu nachstehenden Terminen vorzulegen: für das I. Quartal bis zum 15. Oktober des Vorjahres, für das II. Quartal bis zum 15. Januar des laufenden Planjahres, für das III. Quartal bis zum 15. April des laufenden Planjahres, für das IV. Quartal bis zum 15. Juli des laufenden Planjahres. b) Alle übrigen Bestellungen sind bis spätestens einen Monat vor den unter Ziff. 2 Buchst, a genannten Terminen bei den örtlich zuständigen Großhandelsbetrieben des Staatlichen Metallkontors vorzulegen. c) Der Vertragsabschluß hat bei Direktbeziehern mit den Lieferwerken sowie bei allen anderen Bestellern mit dem örtlich zuständigen Großhandelsbetrieb des Staatlichen Metallkontors zu nachstehenden Terminen zu erfolgen: für das I. Quartal bis zum 1. Dezember des Vorjahres, für das II. Quartal bis zum 1. März des laufenden Planjahres, für das III. Quartal bis zum 1. Juni des laufenden Planjahres, für das IV. Quartal bis zum 1. September des laufenden Planjahres. 3. a) Für Tempergußfittings ist der Bedarf für das jeweilige Quartal von den Verbrauchern bei den örtlich zuständigen Großhandelsbetrieben auf den dort erhältlichen Vordrucken zu nachstehenden Terminen anzumelden: für das I. Quartal bis zum 1. August des Vorjahres, für das II. Quartal bis zum 1. November des Vorjahres, für das III. Quartal bis zum 1. Februar des laufenden Planjahres, für das IV. Quartal bis zum 2. Mai des laufenden Planjahres. / b) Das Staatliche Metallkontor bzw. die örtlich zuständigen Großhandelsbetriebe geben den Verbrauchern die vorgesehenen Liefermengen bis zu nachstehenden Terminen bekannt: für das I. Quartal bis zum 1. September des Vorjahres, für das II. Quartal bis zum 1. Dezember des Vorjahres, für das III. Quartal bis zum 1. März des laufenden Planjahres, für das IV. Quartal bis zum 1. Juni des laufenden Planjahres. c) Die Verbraucher übergeben die Bestellungen entsprechend den für sie vorgesehenen Liefermengen feinspezifiziert den örtlich zuständigen Großhandelsbetrieben zu nachstehenden Terminen: für das I. Quartal bis zum 15. September des Vorjahres, für das II. Quartal bis zum 15. Dezember des Vorjahres, für das III. Quartal bis zum 15. März des laufenden Planjahres, für das IV. Quartal bis zum 15. Juni des laufenden Planjahres. d) Soweit Direktbezug vorgesehen wird, erhalten die betreffenden Verbraucher durch das Staatliche Metallkontor, eine Benachrichtigung bis zu nachstehenden Terminen: für das I. Quartal bis zum 10. November des Vorjahres, für das II. Quartal bis zum 10. Februar des laufenden Planjahres, für das III. Quartal bis zum 10. März des laufenden Planjahres, für das IV. Quartal bis zum 10. Oktober des laufenden Planjahres.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 34 vom 30. Dezember 1961 auf Seite 406. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, Nr. 1-34 v. 12.1.-30.12.1961, S. 1-406).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Entwicklung der Qualität und Wirksam- keit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politischoperativ bedeutsamer Vorkommnisse Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten zu qualifizieren und ist gleichzeitig ein höherer Beitrag der Linie: bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit zu leisten.