Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 148

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 148 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, S. 148); 148 Gesetzblatt Teil III Nr. 11 Ausgabetag: 2. Mai 1961 der Zeit von 6 bis 22 Uhr im Durchschnitt mit einem Leistungsfaktor von cos tp = 0,85 oder darüber erfolgt. Im allgemeinen sind Kondensatoren entsprechend den technischen Vorschriften* zu verwenden, sofern der EVB nicht in Sonderfällen einer anderen Kompensationsart zustimmt. (2) In allen Abnehmeranlagen kann einheitlich oder nebeneinander Einzel-, Gruppen- oder Zentralkompen-sation angewandt werden. In Anlagen ohne Gruppenoder Zentralkompensation ist bei Anschluß weiterer Verbrauchseinrichtungen für ausreichende Blindstromkompensation gemäß Abs. 1 zu sorgen, zumindest ist für hinzukommende Verbrauchseinrichtungen mit induktiver Leistungsaufnahme Einzelkompensation vorzusehen. (3) Zur Vermeidung von störenden Rückwirkungen auf das Versorgungsnetz sind bei einer Kondensatorleistung von 10 kVar und darüber Schalter mit Vorstufenwiderständen zu verwenden. Betriebsvorschriften der Kondensatorenhersteller bleiben unberührt. Bei Kondensatoren für Leuchtstofflampen ist der Einbau von Entladungswiderständen erforderlich, wenn die Kapazität 0,5 F und mehr beträgt (4) Die Sicherheit bei Arbeiten in Anlagen mit Blindstromkompensation erfordert als Schutzmaßnahme gegen die Auswirkung von Rückspannungen aus abgeschalteten Kondensatoren vor Beginn der Arbeiten an der abgeschalteten Anlage das sofortige Anbringen von Kurzschluß- und Entladeeinrichtungen § 21 Sonstige Bestimmungen Die Bestimmungen des § 4 Abs. 1 Ziff. 2 und Abs. 2, § 5 Absätze 2 und 3 sowie § 11 Abs. 10 gelten nicht für die Anlagen der Nationalen Volksarmee. § 22 Schlußbestimmung (1) Diese Anordnung tritt am 1. Juni 1961 in Kraft. (2) Gleichzeitig werden 1. die Ausführungsbestimmung vom 22. Januar 1951 zu der Ersten Durchführungsanordnung zur Energiewirtschaftsverordnung Technische Anschlußbedingungen für Starkstromanlagen mit Betriebsspannungen unter 1000 Volt (GBl. S. 89), 2. die Ausführungsbestimmung vom 14. März 1953 zur Ersten Durchführungsanordnung zur Energiewirtschaftsverordnung Ergänzung der Technischen Anschlußbedingungen für Starkstromanlagen mit Betriebsspannung unter 1000 Volt (GBl. S. 474) außer Kraft gesetzt. Berlin, den 25. März 1961 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Hinkelmann Mitglied der Staatlichen Plankommission Anordnung über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von Musikinstrumenten, Kulturwaren und Spielwaren. Vom 4. April 1961 Auf Grund des Abschnittes I Buchst. A Ziff. 1 der Ordnung der Materialwirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik Anlage zur Anordnung vom 7. Juni 1958 über die Ordnung der Materialwirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 517) wird über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von Musikinstrumenten, Kulturwaren und Spiel waren folgendes angeordnet: Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen § 1 (1) Diese. Anordnung regelt die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von Musikinstrumenten, Kulturwaren und Spielwaren, wie sie in der Schlüsselliste zum Volkswirtschaftsplan innerhalb der Planpositionen (31 50 000) Musikinstrumente und Zubehör und (31 60 000) Kulturwaren * aufgeführt sind. (2) Die für Musikinstrumente, Kulturwaren und Spielwaren verbindliche Bilanznomenklatur und die zuständigen bilanzierenden Organe sowie weitere Bezugsbedingungen sind im „Verzeichnis der verbindlichen staatlichen Materialbilanzen (ohne Nahrungs- . güter)“* ** festgelegt-, $ 2 (1) Die Bestimmungen dieser Anordnung gelten ausschließlich für die Beziehungen zwischen den Lieferwerken einschließlich der Produktionsgenossenschaften des Handwerks und Einkaufs- und Liefergenossen-schaften des Handwerks (im folgenden „Lieferer“ genannt) und den Bestellern (im folgenden „Bedarfsträger“ genannt). (2) Soweit Mindestmengen für den Direktbezug festgelegt sind sind folgende Bedarfsträger in jedem Fall zum Direktbezug berechtigt: a) die Außenhandelsunternehmen, b) die Bedarfsträger des Kontingentträgers 7700. Aus der Schlüsselliste zum Volkswirtschaftsplan 1961 für Produktion, Materialwirtschaft. Außenhandel. ** Für 196i ist das „Verzeichnis der verbindlichen staatlichen Materialbilanzen (ohne Nahrungsgüter)“. Stand: 1. März 1960, maßgebend Erhältlich vom VEB Vordruckleitverlag. Berlin-Hohenschönhausen. Für 1962 ist die Anordnung vom 16. Februar 1961 über die Materialplanung und -bilanzierung 1962 (Methodische Bestimmungen und Verzeichnis der verbindlichen staatlichen Mate-cialbilanzen ohne Nahrungsgüter ) (Sonderdruck Nr. 329 des Gesetzblattes) maßgebend. Zur Zeit gilt VDE 0560;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 34 vom 30. Dezember 1961 auf Seite 406. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, Nr. 1-34 v. 12.1.-30.12.1961, S. 1-406).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und wirksame Gegenmaßnahmen einzuleiten. Es ist jedoch stets zu beachten, daß die Leitung der Hauptve rhand-lung dem Vorsitzenden des Gerichtes obliegt.