Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 147

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961, Seite 147 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, S. 147); Gesetzblatt Teil III Nr. 11 Au$gabetag: 2. Mai 1981 147 (3) Bei Verwendung von Sterndreieckschaltern müssen Einrichtungen vorhanden sein, die ein Durchreißen des Schalters von der Ausschalt- in die Betriebsstellung verhindern und zugleich ein sprunghaftes Schalten von der Einschalt- in die Betriebsstellung gewährleisten. (4) Bei Anwendung der Sterndreieckschaltung oder ähnlichen Anlaßverfahren ist nicht nur auf die Bedienungsmöglichkeit, sondern auch auf die Größe des während des gesamten Anlaufvorgangs zu überwindenden Lastmomentes Rücksicht zu nehmen. Motoren, die mit Anlaßvorrichtungen in Betrieb gesetzt werden, müssen in der ersten Anlaßstufe anlaufen. (5) Motoren werden am besten durch Motorschutzschalter mit thermischen Auslösern gegen Überlastung und mit magnetischer Auslösung gegen Kurzschluß geschützt. Deh: Kurzschlußschutz muß den Kurzschlußleistungen des Versorgungsnetzes entsprechen. Kann ein Schutzschalter mit ausreichendem Kurzschlußschutz nicht beschafft werden, sind an Stelle der Schnellauslösung Vorsicherungen einzubauen. Bei Kurzschlußläufermotoren mit Sterndreieckeinschaltung und bei Schleifringläufermotoren mit Anlasser ist Spannungsrückgangsauslösung erforderlich, damit der Motor bei Wiederkehr der Spannung nicht mit einem zu hohen Anlaßspitzenstroin anläuft und störende Rüdewirkungen auf andere Abnehmeranlagen vermieden werden. Die einstellbaren Auslöser dürfen im allgemeinen erst bei einer Spannungsabsenkung von mindestens 40 % der Nennspannung ansprechen. Diese müssen mit einer einstellbaren Zeitverzögerung versehen sein. Sie darf nur dann fort fallen, wenn es die Eigenart der angetriebenen Maschine erfordert. (6) Alle in 220/127 und 3 X 220-Volt-Netzen anzu-sehließenden Motoren sollen von 127 auf 220 bzw. 220 auf 380 Volt Nennspannung umschaltbar sein. (7) Motoren und Schaltapparate, die ohne Schutzkasten auf Schleifen oder Tragen montiert sind, müssen in geschlossener Bauart ausgeführt sein. Die Verwendung von Schutzkästen soll auf bereits** vorhandene Motoren mit ungenügendem Schutz gegen Eindringen von Fremdkörpern beschränkt bleiben. (8) Bei Anschluß von Antriebsmotoren für Arbeitsmaschinen mit periodisch schwankender Stromaufnahme, wie Kompressoren und Sägegatter, die störende Rückwirkungen auf das Versorgungsnetz haben können, ist vor Ausarbeitung der Projektierungsunterlagen die Anschlußmöglichkeit mit dem EVB zu klären. § 18 Anschluß von Schweißanlagen (1) Für den Anschluß von Sdiweißumformern (Motor und Generator) gilt § 17. (2) Der Betrieb von Gleichrichtern für Schweißzwecke ist nur mit Prehstrojnanschluß zulässig. Eine gleichmäßige Belastung aller Außenleiter muß gewährleistet sein. (3) Schweißtransformatoren (Lichtbogen- und Widerstandsschweißgeräte) bis zu einer Kurzschlußleistung von 10 kVA können zwischen Außenleitern und Mittel- leitern oder zwisdien 2 Außenleitern angeschlossen werden. Bei höheren Kurzschlußleistungen darf der Anschluß nur zwischen 2 Außenleitern erfolgen. (4) Der Ansdiluß von Schweißumformern im Gleien-stromnetz ist mit Rücksicht auf die spätere Umstellung auf Drehstrom vor Anmeldung mit dem EVB abzustimmen. Sofern sich der Abnehmer verpflichtet, die Kosten der späteren Umstellung vorbehaltlos in voller Höhe zu tragen, sind bei 440 Volt Leiterspannung Leistungen bis zu 10 kW zulässig. (5) Bei Anschluß von Punktschweißmaschinen mit Walzenelektroden, deren Arbeitsspieldauer unter einer Sekunde liegt, und von elektrisch gesteuerten Punktschweißmaschinen gilt hinsichtlich Anmeldung und Projektierung § 17 Abs. 8. § 19 Schutzmaßnahmen (1) Schutzmaßnahmen gegen Gefährdung durch zu hohe Berührungsspannung sind gemäß den Bestimmungen der Arbeitsschutzanordnungen und sonstiger tech-nischer Vorschriften zu treffen. Die Klärung der anzuwendenden netzabhängigen Schutzmaßnahmen muß vor Beginn der Arbeiten mit dem EVB erfolgen. Ob Nullung als Schutzmaßnahme angewandt werden kann, entscheidet der EVB, sofern es sich nicht um Abnehmeranlagen handelt, die aus abnehmereigenen Transformatorenstationen versorgt werden. Der Hersteller der elektrischen Anlage ist verpflieiltet, sich von der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen zu überzeugen. Dies gilt auch für die Benutzung des Wasserrohrnetzes als Erdung, soweit sie nach den einschlägigen technischen Vorschriften* zulässig ist. Der Hersteller ist verpflichtet, bei der Errichtung, Änderung, Überwachung und Entfernung von Erdungen diese Vorschriften zu beachten und den Abnehmer auf die ordnungsgemäße Instandhaltung und Überwachung der getroffenen Schutzmaßnahmen hinzuweisen. (2) Mit Rücksicht auf die in absehbarer Zeit erfolgende Umstellung auf 380/220 Volt finden für Neuanlagen in 220/127-Voltnetzen die für Anlagen mit 65 bis 150 Volt gegen Erde gemilderten technischen Vorschriften keine Anwendung mehr. (3) In der Installationsanmeldung ist die vorgesehene Schutzmaßnahme anzugeben. (4) Bei der Umstellung einer Abnehmeranlage auf eine andere Stromart oder Spannung ist die Anlage so herzurichten, daß nach Umstellung die Schutzmaßnahmen gegen zu hohe Berührungsspannung in vollem Umfange wirksam werden. § 20 Blindstromkompensation (1) In Apiagen mit induktiver Belastung (z. B. bei Betrieb von Asynchronmotoren, Schweißtransformatoren, Niederspannungs-Leuchtstofflampen, Leuchtröhren oder Quecksilberdampfhochdrucklampen) ist zur Verbesserung des Leistungsfaktors eine Blindstromkompensation vorzunehmen. Der erzielte Kompensierungsgrad muß so groß sein, daß der Elektroenergiebezug während * Zur Zeit gilt VDE 0190;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 12. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 34 vom 30. Dezember 1961 auf Seite 406. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1961, Nr. 1-34 v. 12.1.-30.12.1961, S. 1-406).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die einheitliche Praxis in der Gewährung der Rechte und der Durchsetzung der Pflichten Verhafteter sowie die Arbeit mit Anerkennungen und disziplinären Sanktionen. Die Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.