Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠⅠ 1960, Seite 17

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1960, Seite 17 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1960, S. 17); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil III I960 j Berlin, den 8. November 1960 Nr. 4 Tag Inhalt Seite 24. 10.60 Anordnung über die Vorbereitung und Durchführung des Baues von Wärmeversorgungsanlagen 17 26. 10. 60 Anordnung über das Statut der Bezirks-Tierzuchtinspektionen 19 10. 10. 60 Anordnung über die Erteilung von Dienstaufträgen und die Mitführung von dienstlichen Unterlagen 21 10; 10. 60 Anordnung Nr. 95 über Standards der Deutschen Demokratischen Republik 22 Anordnung über die Vorbereitung und Durchführung des Baues von Wärmeversorgungsanlagen. Vom 24. Oktober 1960 Die Wärmeversorgung von Industriebetrieben, landwirtschaftlichen Großbetrieben, Stadtzentren, Wohngebieten mit ihren Folgeeinrichtungen sowie von sonstigen Baukomplexen erfordert eine einheitliche und volkswirtschaftlich zweckmäßige Regelung. Deshalb wird folgendes angeordnet: § 1 Begriffsbestimmung (1) Wärmeversorgungsanlagen sind Einrichtungen zur Erzeugung und Verteilung von Wärme für technologische Zwecke, Raumheizung und Warmwasserbereitung. Wärmeträger sind Dampf. Warm- und Heißwasser. * (2) Wärmebedarfsträger sind insbesondere Betriebe der Industrie, des Bauwesens und des Verkehrs, Großbetriebe der Landwirtschaft sowie staatliche und sonstige Einrichtungen. § 2 Anmeldung des Wärmebedarfs und Aufstellung eines langfristigen Wärmcbedarfsplanes (1) Der Wirtschaftsrat beim Rat des Bezirkes, Abteilung Energie, ist für die planmäßige Entwicklung einer wirtschaftlichen Wärmeversorgung im Bezirk verantwortlich. (2) Alle Wärmebedarfsträger, die nach den geltenden Bestimmungen verpflichtet sind, Perspektivpläne auszuarbeiten, haben ihren Bedarfszuwachs an Wärme, soweit er 1 t Normaldampf je Stunde entsprechend 640 000 kcaldi übersteigt, bereits bei der Ausarbeitung des Perspektivplanes dem zuständigen Wirtschafts- rat beim Rat des Bezirkes, Abteilung Energie, zu melden. Für Wärmebedarfsträger, die nicht zur Ausarbeitung von Perspektivplänen verpflichtet sind und deren Wärmebedarfszuwachs 1 t Normaldampf je Stunde entsprechend 640 000 kcal/h übersteigt, ermittelt die Plankommission beim zuständigen Rat des Kreises den Wärmebedarf und meldet ihn dem Wirtschaftsrat beim : Rat des Bezirkes, Abteilung Energie, zu dem von die-! sem Organ festzulegenden Zeitpunkt. (3) In der Bedarfsmeldung sind Angaben über den erforderlichen Zustand des Wärmeträgers und den Verwendungszweck der Wärme zu machen. (4) Der Wirtschaftsrat beim Rat des Bezirkes, Abteilung Energie, stellt in Übereinstimmung mit der Abteilung Plankoordinierung und unter Heranziehung des Bezirksbauamtes Gebiets-, Stadt- und Dorfplanung einen langfristigen Wärmebedarfsplan auf. § 3 Plan der Wärmeversorgung (1) Der Wirtschaftsrat beim Rat des Bezirkes, Abteilung Energie, legt in Übereinstimmung mit der Abteilung Plankoordinierung und unter Heranziehung des Bezirksbauamtes im Rahmen der komplexen territorialen Planung auf Grund des langfristigen Wärmebedarfsplanes die Entwicklung der Wärmeversorgung des Bezirkes fest. Der nach Jahren aufgegliederte Plan der Wärmeversorgung hat entsprechend der Entwicklung der einzelnen Gebiete, Städte und Dörfer Standort und Versorgungsbereich der vorgesehenen Wärmeversorgungsanlagen zu enthalten. j (2) Der Wirtschaftsrat beim Rat des Bezirkes, Abtei-j lung Plankoordinierung, ist dafür verantwortlich, daß I die Planung der einzelnen Wärmeversorgungsanlagen im Rahmen des Perspektivplanes des Bezirkes terri-I torial koordiniert ist.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1960 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 27. Oktober 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 13 vom 31. Dezember 1960 auf Seite 100. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1960 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1960, Nr. 1-13 v. 27.10.-31.12.1960, S. 1-100).

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und die Abwehr von Gefahren und die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft -Untersuchungshaftvollzugsordnung - Teilausgabe der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen für und den Perspektivplanzeitraum sind deshalb konkrete und abrechenbare Maßnahmen besonders zur Durchsetzung und weiteren Qualifizierung dieser operativen Grundprozesse aufzunehmen. Von wesentlicher Bedeutung für die Erhöhung der Qualität der Ur.tersuchur.gsarbeit und für eine jederzeit zuverlässige im Ermittlungsverfahren sind. Große Bedeutung besitzt in diesem Zusammenhang die weitere Qualifizierung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu dokumentieren, ob der Auftrag durchgeführt wurde und welche weiteren politisch-operativen Maßnahmen, insbesondere zur Auftragserteilung und Instruierung der und festzulegen sind.