Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1989, Seite 114

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1989, Seite 114 (GBl. DDR ⅠⅠ 1989, S. 114); 114 ;' Gesetzblatt Teil II Nr. 7 - oder Gruppen von Elementen, die historisch, künstlerisch oder wissenschaftlich gesehen von außerordentlichem Wert für die Menschheit sind; Gebäudegruppen: Gruppen einzelner oder miteinander verbundener Gebäude, die wegen ihrer architektonischen Gestaltung, ihrer Einheitlichkeit oder ihrer Einfügung in die Landschaft historisch, künstlerisch oder wissenschaftlich gesehen von außerordentlichem Wert für die Menschheit sind; Kulturstätten: vom Menschen geschaffene oder im Zusammenwirken von Mensch und Natur entstandene Werke sowie Gebiete, in denen sich archäologische Stätten befinden, die historisch, ästhetisch, ethnologisch oder anthropologisch gesehen von außerordentlichem Wert für die Menschheit sind. Artikel 2 Im Sinne dieser Konvention ist unter „natürlichem Erbe“ folgendes zu verstehen: natürliche Objekte, die aus physischen und biologischen Gebilden oder Gruppen solcher Gebilde bestehen und ästhetisch oder wissenschaftlich gesehen von außerordentlichem Wert für die Menschheit sind; geologische und geomorphologische Gebilde sowie genau abgegrenzte den Lebensraum bedrohter Tier- und Pflanzenarten, die vom Standpunkt der Wissenschaft bzw. der Artenerhaltung von außerordentlichem Wert für die Menschheit sind, bildende Gebiete; einzelne Stellen in der Natur oder genau abgegrenzte Naturgebiete, die vom Standpunkt der Wissenschaft, der Erhaltung bzw. der Schönheit der Natur aus gesehen von außerordentlichem Wert für die Menschheit sind. Artikel 3 Es obliegt jedem Teilnehmerstaat dieser Konvention, in Artikel 1 und 2 genannte Güter, die sich auf seinem Hoheitsgebiet befinden, festzustellen und entsprechend zu bezeichnen. II. II. Nationaler und internationaler Schutz des kulturellen und natürlichen Erbes Artikel 4 Jeder Teilnehmerstaat dieser Konvention erkennt an, daß die Pflicht, das auf seinem Hoheitsgebiet befindliche kulturelle und natürliche Erbe gemäß Artikel 1 und 2 festzustellen, zu schützen, zu erhalten, zu pflegen sowie künftigen Generationen zu überliefern, vor allem dem betreffenden Staat obliegt. Er wird dafür im Rahmen seiner eigenen Mittel sein möglichstes tun und gegebenenfalls auf ihm zugängliche internationale Unterstützung und Zusammenarbeit, insbesondere auf finanziellem, künstlerischem, wissenschaftlichem und technischem Gebiet, zurückgreifen. Artikel 5 Jeder Teilnehmerstaat bemüht sich im Rahmen seiner Möglichkeiten und entsprechend den Bedingungen des jeweiligen Landes, wirksame und aktive Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des auf seinem Hoheitsgebiet befindlichen kulturellen und natürlichen Erbes zu gewährleisten: (a) eine allgemeine Politik zu verfolgen, die darauf gerichtet ist, dem kulturellen und natürlichen Erbe eine Funktion im Leben der Gemeinschaft einzuräumen, und den Schutz dieses Erbes in umfassende Planungsprogramme einzubeziehen; , (b) einen oder mehrere Dienste, die über geeignetes Personal und die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Mittel verfügen, für den Schutz, die Erhaltung und die Pflege des kulturellen und natürlichen Erbes in Gebieten seines Hoheitsgebiets einzurichten, in denen es solche Dienste nicht gibt; Ausgabetag: 28. Juni 1989 (c) wissenschaftliche und technische Studien und Forschungen durchzuführen und Methoden für das Vorgehen zu entwickeln, die es dem Staat ermöglichen, den sein kulturelles und natürliches Erbe bedrohenden Gefahren entgegenzuwirken; (d) geeignete gesetzliche, wissenschaftliche, technische, administrative und finanzielle Maßnahmen, die zur Erkennung, zum Schutz, zur Erhaltung, zur Pflege und zur Wiederherstellung dieses Erbes erforderlich sind, zu ergreifen und (e) die Schaffung oder Entwicklung nationaler oder regionaler Ausbildungszentren für den Schutz, die Erhaltung und die Pflege des kulturellen und natürlichen Erbes zu fördern und die wissenschaftliche Forschung auf diesem Gebiet zu unterstützen. Artikel 6 1. Bei voller Achtung der Souveränität der Staaten, auf deren Hoheitsgebiet sich kulturelle und natürliche Güter gemäß Artikel 1 und 2 befinden, und unbeschadet der von der nationalen Gesetzgebung festgelegten Eigentumsrechte, erkennen die Teilnehmerstaaten dieser Konvention an, daß solche Güter ein Welterbe darstellen, das zu schützen jdie ganze Völkergemeinschaft zur Zusammenarbeit verpflichtet ist. 2. Die Teilnehmerstaaten verpflichten sich, entsprechend den Bestimmungen dieser Konvention Hilfe bei der Feststellung, dem Schutz, der Erhaltung und der Pflege des in Artikel 11 Absatz 2 und 4 genannten kulturellen und natürlichen Erbes zu gewähren, wenn die Staaten, auf deren Hoheitsgebiet sich dieses befindet, darum ersuchen. 3. Jeder Teilnehmerstaat dieser Konvention verpflichtet sich, keine vorsätzlichen Maßnahmen zu ergreifen, die dem auf dem Hoheitsgebiet anderer Teilnehmerstaaten befindlichen kulturellen und natürlichen Erbe gemäß Artikel 1 und 2 direkt oder indirekt Schaden zufügen könnten. Artikel 7 Im Sinne dieser Konvention ist unter dem internationalen Schutz des kulturellen und natürlichen Erbes der Welt die Schaffung eines Systems der internationalen Zusammenarbeit und Unterstützung zu verstehen, das dazu dienen soll, die Teilnehmerstaaten dieser Konvention in ihrem Bemühen um die Erhaltung und Feststellung dieses Erbes zu unterstützen. III. Zwischenstaatlicher Ausschuß für den Schutz des kulturellen und natürlichen Erbes der Welt Artikel 8 r. : 1. Hiermit wird im Rahmen der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur ein Zwischenstaatlicher Ausschuß für den Schutz des kulturellen und natürlichen Erbes von außerordentlichem Wert für die Menschheit, der als „Ausschuß für das Welterbe“ bezeichnet wird, gebildet. Er setzt sich' aus 15 Teilnehmerstaaten der Konvention zusammen, die von den auf der Generalversammlung während der ordentlichen Sitzung der Generalkonferenz der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur 'zusammenkommenden Teilnehmerstaaten der Konvention gewählt werden. Die Anzahl der Mitgliedstaaten des Ausschusses wird am Tage der ordentlichen Sitzung der Generalkonferenz, nachdem diese Konvention für mindestens 40 Staaten in Kraft getreten ist, auf 21 erhöht. 2. Bei der Wahl der Mitglieder des Ausschusses ist eine ausgewogene Vertretung der verschiedenen Regionen und Kulturen der Welt zu gewährleisten. 3. An den Sitzungen des Ausschusses können in beratender Funktion teilnehmen: ein Vertreter des Internationalen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1989 (GBl. DDR ⅠⅠ 1989), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1989 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 14 vom 14. Dezember 1989 auf Seite 232. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1989 (GBl. DDR ⅠⅠ 1989, Nr. 1-14 v. 6.1.-14.12.1989, S. 1-232).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen oder gesellschaftlichen Höhepunkten sowie zu weiteren subversiven Mißbrauchshandlungen geeignet sind. Der Tatbestand der landesverräterischen Anententätickeit ist ein wirksames Instrument zur relativ zeitigen Vorbeugung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners und feindlich-negativer Kräfte in der feindliche sowie andere kriminelle und negative Elemente zu sammeln, organisatorisch zusammenzuschließen, sie für die Verwirklichung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.