Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1976, Seite 242

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1976, Seite 242 (GBl. DDR ⅠⅠ 1976, S. 242); 242 Gesetzblatt Teil II Nr. 11 Ausgabetag: 15. September 1976 INTERNATIONALE KONVENTION ÜBER DIE SCHIFFSVERMESSUNG VON 1969 (Übersetzung) Die Vertragsregierungen VON DEM WUNSCH GELEITET, einheitliche Grundsätze und Regeln für die Bestimmung der Tonnage von Schiffen aufzustellen, die in der Auslandsfahrt eingesetzt sind; IN DER ERWÄGUNG, daß dieses Ziel am besten durch den Abschluß einer Konvention erreicht werden kann SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN: Artikel 1 Allgemeine Verpflichtungen zur Konvention Die Vertragsregierungen verpflichten sich, den Bestimmungen dieser Konvention und ihren Anlagen, die Bestandteil derselben sind, Wirksamkeit zu verleihen. Jede Bezugnahme auf die Konvention gilt gleichzeitig als Bezugnahme auf die Anlagen. Artikel 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Konvention haben, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, die nachstehenden Ausdrücke folgende Bedeutung: (1) Der Ausdruck „Regeln“ bezeichnet die Regeln, die dieser Konvention beigefügt sind; (2) Der Ausdruck „Verwaltung“ bezeichnet die Regierung des Staates, dessen Flagge das Schiff führt; (3) Der Ausdruck „Auslandsfahrt“ bezeichnet eine Seereise von einem Land, welches dieser Konvention angehört, nach einem Hafen außerhalb dieses Landes oder umgekehrt. Hierbei gilt jedes Hoheitsgebiet, für dessen internationale Beziehungen eine Vertragsregierung verantwortlich ist oder das der Verwaltung der Vereinten Nationen untersteht, als besonderes Land; (4) Der Ausdruck „Bruttotonnage“ bezeichnet das Maß für die in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Konvention ermittelte Gesamtgröße eines Schiffes; (5) Der Ausdruck „Nettotonnage“ bezeichnet das Maß für die in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Konvention ermittelte nutzbringende Kapazität eines Schiffes; (6) Der Ausdruck „neues Schiff“ bezeichnet ein Schiff, dessen Kiel am oder nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Konvention gelegt wird oder das sich zu diesem Zeitpunkt in einem entsprechenden Bauzustand befindet; (7) Der Ausdruck „vorhandenes Schiff“ bezeichnet ein Schiff, das kein neues Schiff ist; (8) Der Ausdruck „Länge“ bezeichnet 96 v. H. der Gesamtlänge, gemessen in einer Wasserlinie in Höhe von 85 v. H. der geringsten Seitenhöhe über der Oberkante des Kiels, oder die Länge von der Vorkante des Vorstevens bis zur Achse des Ruderpfostens in dieser Wasserlinie, wenn dieser Wert größer ist. Bei Schiffen, die mit Kielfall entworfen sind, verläuft die Wasserlinie, in der die Länge gemessen wird, parallel zu der Konstruktionswasserlinie; (9) Der Ausdruck „Organisation“ bezeichnet die Zwischenstaatliche Beratende Seeschiffahrts-Organisation. Artikel 3 Anwendungsbereich (1) Diese Konvention gilt für folgende in der Auslandsfahrt eingesetzten Schiffe: a) Schiffe, die in Ländern registriert sind, deren Regierungen Vertragsregierungen sind; b) Schiffe, die in Gebieten registriert sind, auf die diese Konvention nach Artikel 20 Anwendung findet; sowie c) nicht registrierte Schiffe, welche die Flagge eines Staates führen, dessen Regierung Vertragsregierung ist. (2) Diese Konvention gilt für a) neue Schiffe; b) vorhandene Schiffe, an denen Umbauten oder Veränderungen vorgenommen werden, die nach Ansicht der Verwaltung von wesentlichem Einfluß auf ihre geltende Bruttotonnage sind; c) vorhandene Schiffe auf Antrag des Eigners; sowie b) den Wortlaut der Gesetze, Verordnungen, Anordnungen, dem die Konvention in Kraft tritt, mit der Ausnahme, daß für diese Schiffe abgesehen von den unter b) und c) dieses Abschnittes erwähnten die entsprechenden Anforderungen anderer Internationaler Konventionen weiterhin nach ihrer derzeitigen Tonnage angewendet werden. (3) Die Tonnage vorhandener Schiffe, auf die diese Konvention gemäß (2) c) dieses Artikels angewendet ist, kann danach nicht wieder nach den Anforderungen ermittelt werden, die die Verwaltung vor dem Inkrafttreten dieser Konvention auf Schiffe in der Auslandsfahrt angewendet hat. Artikel 4 Ausnahmen (1) Diese Konvention gilt nicht für a) Kriegsschiffe; sowie b) Schiffe mit einer Länge unter 24 Metern (79 Fuß). (2) Digse Konvention gilt nicht für Schiffe, die ausschließlich bestimmt sind für Fahrten auf: a) den Großen Seen Nordamerikas und dem Sankt-Lorenz-Strom, und zwar innerhalb eines Gebietes, das im Osten durch eine vom Kap des Rosiers zur Westspitze der Insel Anticosti verlaufende Linie (Loxodrome) und auf der Nordseite dieser Insel durch den Längengrad von 63° W begrenzt wird; b) dem Kaspischen Meer; oder c) dem La Plata, dem Parana und dem Uruguay, begrenzt im Osten durch eine Linie (Loxodrome), die von Punta Rasa (Cabo San Antonio), Argentinien bis Punta del Este, Uruguay, verläuft. Artikel 5 Höhere Gewalt (1) Unterliegt ein Schiff bei Antritt einer Reise nicht den Bestimmungen dieser Konvention, so unterliegt es ihnen auch dann nicht, wenn es wegen Schlechtwetters oder sonstiger höherer Gewalt vom vorgesehenen Reiseweg abweicht. (2) Bei der Anwendung der Bestimmungen dieser Konvention werden die Vertragsregierungen eintretende Abweichungen oder Verzögerungen eines Schiffes infolge Schlechtwetters oder sonstiger höherer Gewalt entsprechend berücksichtigen. Artikel 6 Bestimmung der Tonnage Die Bestimmung der Brutto- und Nettotonnage erfolgt durch die Verwaltung, die jedoch die Bestimmung entweder von ihr anerkannten Personen oder Organisationen übertragen kann. Die betreffende Verwaltung trägt jedoch in jedem Fall die volle Verantwortung für die Bestimmung der Brutto- und Nettotonnage. Artikel 7 Zeugnisausstellung (1) Jedem Schiff, dessen Brutto- und Nettotonnage nach dieser Konvention bestimmt worden ist, wird ein Internationaler Schiffsmeßbrief (1969) ausgestellt. (2) Dieses Zeugnis wird von der Verwaltung oder einer von ihr ordnungsgemäß ermächtigten Person oder Organisation;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1976 (GBl. DDR ⅠⅠ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 17 vom 15. Dezember 1976 auf Seite 336. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1976 (GBl. DDR ⅠⅠ 1976, Nr. 1-17 v. 6.1.-15.12.1976, S. 1-336).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Zur zielstrebigen Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sind im Zusammenhang mit dem zielgerichteten Einsatz der und alle anderen operativen Kräfte, Mittel und Methoden zur vorbeugenden Schadensabwendung und zum erfolgreichen Handeln in Gefährdungssituationen und bei Gewaltvorkommnissen zu befähigen und zum Einsatz zu bringen.