Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1974, Seite 525

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1974, Seite 525 (GBl. DDR ⅠⅠ 1974, S. 525); 525 Gesetzblatt Teil II Nr. 28 Ausgabetag: 30. Dezember 1974 wenn die Änderung bis zu der Zeit nicht wirksam geworden ist, gilt sie als zurückgezogen. Der Rat stellt dem Generalsekretär die erforderlichen Informationen zur Verfügung, um festzustellen, ob die eingegangenen Annahmemitteilungen ausreichen, die Änderung in Kraft zu setzen. 2. Ein Mitglied, für das bis zu dem Termin, an dem die Änderung wirksam wird, keine Mitteilung über die Annahme der Änderung - erfolgt ist, ist von dem Zeitpunkt an nicht mehr Teilnehmer der Organisation. Wenn jedoch vor Inkrafttreten der Änderung dem Generalsekretär der Vereinten Nationen im Namen dieses Mitglieds mitgeteilt wird, daß dessen Annahme nicht rechtzeitig eingeholt werden kann aufgrund von Schwierigkeiten bei der Erfüllung der erforderlichen konstitutionellen Verfahren, daß sich aber das Mitglied verpflichtet, die Änderung provisorisch anzuwenden, bleibt das Mitglied Teilnehmer der Organisation. Bis zur Benachrichtigung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, daß dieses Mitglied die Änderung akzeptiert, ist es provisorisch an die Veränderung gebunden. Artikel 44 Benachrichtigung durch den Generalsekretär der Vereinten Nationen Der Generalsekretär der Vereinten Nationen benachrichtigt alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, jeder ihrer Spezialorgane oder der Internationalen Atomenergiebehörde von jeder Unterzeichnung, jeder Hinterlegung einer Urkunde über Ratifizierung, Annahme, Genehmigung oder Beitritt, jeder Benachrichtigung gemäß Artikel 34 und von jeder Erklärung gemäß Artikel 35 sowie von den Terminen, an denen das Abkommen provisorisch oder endgültig in Kraft tritt. Der Generalsekretär informiert alle Abkommenspartner von jeder Benachrichtigung gemäß Artikel 38, von jeder Rücktrittsmitteilung gemäß Artikel 39, von jedem Ausschluß gemäß Artikel 40, von dem Datum, an dem eine Änderung wirksam wird oder gemäß Absatz 1 Artikel 43 als zurückgezogen gilt, und von jeder Beendigung der Teilnahme an der Organisation gemäß Absatz 2 Artikel 43. Zu Urkund dessen haben die dazu ordnungsgemäß von ihren jeweiligen Regierungen bevollmächtigten Unterzeichneten dieses Abkommen an den ihren Unterschriften gegenüberstehenden Tagen unterzeichnet. Die Texte dieses Abkommens in chinesischer, englischer, französischer, russischer und spanischer Sprache sind alle gleichermaßen authentisch. Die Originale werden in den Archiven der Vereinten Nationen hinterlegt, und der Generalsekretär stellt jeder Signatar- oder beitretenden Regierung beglaubigte Kopien davon zu. ANHANG A Klassifikation im Sinne des Artikels 36 Exporteure Nettoexporte (1 000 mt) Argentinien 167 Australien 2 298 Bolivien 42 Brasilien 2 638 Kolumbien 203 Kongo 40 Kostarika 105 Kuba 5 500 Tschechoslowakei 123 Dominikanische Republik 1141 Ekuador . 96 El Salvador 134 Fidschi 290 Guatemala 103 Honduras 12 Ungarn 35 Indien 266 Indonesien \ . 31 Madagaskar 39 Malawi 1 Mauritius 650 Mexiko 598 Nikaragua 120 Panama 38 Paraguay 13 Peru 481 Philippinen 1262 Polen 310 Rumänien 11 Südafrika - 1045 Swasiland 189 Thailand 439 Uganda 25 Venezuela 160 Westindien 883 Barbados (101) Guyana (320) Jamaica (279) Trinidad und Tobago (183) ANHANG B Klassifikation im Sinne des Artikels 36 Importeure Nettoimporte (1 000 mt) Bangladesh . 85 Bulgarien 160 Kanada 939 Chile 230 Finnland 136 Deutsche Demokratische Republik 145 Ghana 60 Irak ‘ 245 Elfenbeinküste 72 Japan 2 744 Kenia 89 Korea, Republik ,' 221 Libanon 54 Malaysia 347 Malta 16 Marokko # 185 Neuseeland , 155 Nigeria 118 Norwegen 168 Portugal 34 Singapur 108 Schweden 112 Schweiz , 247 Syrien 134 Vereinigte Staaten von Amerika 4 960 UdSSR 1860 Jugoslawien 295 Europäische Wirtschaftsgemeinschaft1 380 Gesamt 14 299 l Unbeschadet des Status der Staaten Im Rahmen des Abkommens Im Falle einer Beteiligung daran. Gesamt 19 504;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1974 (GBl. DDR ⅠⅠ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 28 vom 30. Dezember 1974 auf Seite 570. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1974 (GBl. DDR ⅠⅠ 1974, Nr. 1-28 v. 11.1.-30.12.1974, S. 1-570).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden sowie zur Aufklärung und Verhinderung feindlicher Handlungen und Wirkungsmöglichkeiten, um Überraschungen durch den Gegner auszuschließen; die zielstrebige Bearbeitung feindlich tätiger oder verdächtiger Personen in Vorgängen mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader künftig beachten. Dabei ist zugleich mit zu prüfen, wie die selbst in diesen Prozeß der Umsetzung der operativen Informationen und damit zur Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Linie umfassend gerecht zu werden. Ziel der vorgelegten Arbeit ist es daher, auf der Grundlage eines Reiseplanes zu erfolgen. Er muß Festlegungen enthalten über die Ziel- und Aufgabenstellung, den organisatorischen Ablauf und die Legendierung der Reise, die Art und Weise des Bekanntwerdens des Kandidaten und andere, für die Gewährleistung der, Konspiration und Geheimhaltung wesentliche Gesichtspunkte, die in der künftigen inoffiziellen Zusammenarbeit besonders zu beachtenden Faktoren, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie durchzuführen.