Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1972, Seite 208

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1972, Seite 208 (GBl. DDR ⅠⅠ 1972, S. 208); 208 Gesetzblatt Teil II Nr. 17 - Ausgabetag: 11. April 1972 (vi) Befreiung: Befreiung von Kernmaterial aus der Sicherheitskontrolle auf Grund seiner Verwendung oder Menge; (vii) Andere Verluste: zum Beispiel unvorhergesehene Verluste (d. h. unwiederbringliche und versehentliche Verluste von Kernmaterial infolge eines Betriebsunfalles) oder Diebstahl. K. Schlüsselmeßstelle bedeutet einen Ort, an dem Kernmaterial in solcher Form erscheint, daß es zur Bestimmung des Materialflusses oder des Bestandes gemessen werden kann. Zu den Schlüsselmeßstellen gehören daher die Ein- und Ausgänge (einschließlich der gemessenen Abgänge) und die Lager in Materialbilanzbereichen, beschränken sich jedoch nicht darauf. L. Inspektionsarbeit von einem Arbeitskraft-Jahr bedeutet im Sinne des Artikels 79 Inspektionsarbeit von 300 Arbeitskraft-Tagen, wobei ein Arbeitskraft-Tag ein Tag ist, an dem ein Inspektor für insgesamt höchstens acht Stunden jederzeit Zugang zu einer Anlage hat. M. Materialbilanzbereich bedeutet einen Bereich innerhalb oder außerhalb einer Anlage, in dem: (a) die Menge des Kernmaterials bei jeder Überführung in jeden Materialbilanzbereich bzw. aus jedem Materialbilanzbereich bestimmt werden kann und (b) der Bestand an Kernmaterial, wenn notwendig, nach festgelegten Verfahren in jedem Materialbilanzbereich bestimmt werden kann, damit die Materialbilanz für die Zwecke der Sicherheitskontrolle durch die Organisation ermittelt werden kann. N. Nachweismäßig nicht erfaßtes Material bedeutet die Differenz zwischen dem Buchbestand und dem Ergebnis der Bestandsaufnahme. O. Kernmaterial bedeutet jedes Ausgangs- oder spezielle spaltbare Material im Sinne des Artikels XX des Statuts. Der Begriff „Ausgangsjnaterial“ ist nicht so zu deuten, daß er sich auf Erz oder Erzrückstände bezieht. Jeder nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens auf Grund von Artikel XX des Statuts gefaßte Beschluß des Rates, durch den die Zahl der als Ausgangs- oder spezielles spaltbares Material geltenden Materialien vergrößert wird, ist im Rahmen dieses Abkommens nur dann wirksam, wenn die Regierung der DDR ihn akzeptiert hat. P. Ergebnis der Bestandsaufnahme bedeutet die Summe aller nach festgelegten Verfahren erhaltenen Messungen oder abgeleiteten Schätzungen der Postenmengen von Kernmaterial, die zu einem gegebenen Zeitpunkt innerhalb eines Materialbilanzbereiches vorhanden sind. Q. Mengendifferenz zwischen Versender und Empfänger bedeutet die Differenz zwischen der Menge des Kernmaterials in einem Posten, wie sie vom versendenden Materialbilanzbereich angegeben und wie sie im empfangenden Materialbilanzbereich gemessen wird. R. Ausgangsdaten bedeuten die bei der Messung oder Eichung aufgezeichneten oder zur Ableitung empirischer Beziehungen verwendeten Daten, die Kernmaterial identifizieren und Postendaten liefern. Ausgangsdaten können z. B. umfassen: Gewicht der Verbindungen, Umrechnungsfaktoren zur Bestimmung des Elementgewichts, spezifisches Gewicht, Elementkonzentration, Isotopenverhältnisse, Zusammenhang zwischen Volumina und Manometerablesungen und Zusammenhang zwischen erzeugtem Plutonium und erzeugter Energie. S. Strategische Stelle bedeutet einen während der Prüfung der Auslegungsangaben ausgewählten Ort, an dem unter normalen Bedingungen und in Verbindung mit den Angaben aus der Gesamtheit aller strategischen Stellen die für die Durchführung von Sicherheitskon-trollmaßnahmen notwendigen und ausreichenden Angaben gewonnen und nachgeprüft werden. Eine strategische Stelle kann jeder Ort sein, an dem Schlüsselmessungen im Zusammenhang mit der Nachweisführung über den Materialbestand vorgenommen und räumliche Begrenzungs- und Überwachungsmaßnahmen durchgeführt werden. AUSGEFERTIGT am 7. März 1972 in Wien in zwei Exemplaren in englischer Sprache. Für die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik: gez. Ewald M o 1 d t Für die Internationale Atomenergieorganisation: gez. Sigvard E k 1 u n d;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1972 (GBl. DDR ⅠⅠ 1972), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1972. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1972 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1972 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 74 vom 29. Dezember 1972 auf Seite 862. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1972 (GBl. DDR ⅠⅠ 1972, Nr. 1-74 v. 14.1.-29.12.1972, S. 1-862).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung durch Staatssicherheit ist;. Entscheidende Kriterien für die Charakterisierung einer Straftat der allgemeinen Kriminalität als politisch-operativ bedeutsam sind insbesondere - Anzeichen für im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der operativer! Verwendbarkeit dieser Personen für die subversive Tätigkeit des Feindes und zum Erkennen der inoffiziellen Kräfte Staatssicherheit in deh Untersuchüngshaftanstalten und Strafvollzugseiniichtungen, Unzulänglichkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.