Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 85

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 85 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 85); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1971 Berlin, den 5. Februar 1971 Teil II Nr. 13 Tag Inhalt- Seite 20.1.71 Verordnung fiber die Planung und Finanzierung der Umlaufmittel 85 20.1.71 Verordnung fiber die Durchführung der Kredit- und Zinspolitik in der volkseigenen Wirtschaft und den konsumgenossenschaftlichen Betrieben 87 Berichtigungen ,: 90 Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdrude des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik .: ., 91 Verordnung über die Planung und Finanzierung der Umlaufmittel vom 20. Januar 1971 v. In Übereinstimmung mit dem Beschluß vom 1. Dezember 1970 über die Durchführung des ökonomischen Systems des Sozialismus im Jahre 1971 (GBl. II S. 731) wird folgendes verordnet: §1 Geltungsbereich i (1) Diese Verordnung gilt für zentralgeleitete volkseigene Betriebe und Kombinate und die Vereinigungen Volkseigener Betriebe ' der Industrieministerien; die den Wirtschaftsräten der Bezirke unterstehenden volkseigenen Betriebe und Kombinate sowie die Wirtschaftsräte der Bezirke; zentral-, bezirks-, kreis- und stadtgeleitete volkseigene Betriebe, Kombinate und VVB des Bauwesens sowie für die Bauämter; volkseigene Betriebe und wirtschaftsleitende Organe des zentral- und örtlichgeleiteten volkseigenen Konsumgüterhandels ; volkseigene Betriebe, Kombinate und wirtschaftsleitende Organe des Produktionsmittelhandels, die den Industrieministerien oder deren VVB, dem Ministerium für Bauwesen, dem Ministerium für Materialwirtschaft, dem Ministerium für Gesundheitswesen und dem Ministerium für Volksbildung unterstellt sind. (2) Alle Außenhandelsbetriebe, unabhängig von ihrer Unterstellung, sowie alle Dienstleistungsbetriebe des Ministeriums für Außenwirtschaft gehören nicht zum Geltungsbereich dieser Verordnung. (3) Die Anwendung dieser Verordnung in den übrigen Bereichen der volkseigenen Wirtschaft können die zuständigen Minister und anderen Leiter der zentralen Staatsorgane unter Berücksichtigung der spezifischen Bedingungen ihrer Bereiche im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission, dem Minister für Materialwirtschaft, dem Minister der Finanzen, dem Präsidenten der Staatsbank der Deutschen Demokratischen Republik, dem Präsidenten der zuständigen Geschäftsbank und dem Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik regeln. (4) Der Minister für Wissenschaft und Technik erläßt spezifische Regelungen für die Planung und Finanzierung der Bestände von Forschungs- und Entwicklungsleistungen im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen, dem Präsidenten der Staatsbank der Deutschen Demokratischen Republik und dem Präsidenten der Industrie- und Handelsbank der Deutschen Demokratischen Republik §2 Grundsätze (1) Mit der Planung und Finanzierung der Umlaufmittel sind zu gewährleisten: die schnellere Steigerung der Leistungen gegenüber dem Bestandszuwachs mit dem Ziel einer stetigen Beschleunigung des Umschlages der Bestände und ihrer hohen Disponibilität durch richtige Proportionierung zugunsten konzentrierter Absatz- und Handelsvorräte, eine den Bedingungen des volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozesses entsprechende Bildung von Wirtschaftsreserven an wichtigen Erzeugnissen sowie von staatlich verbindlichen Mindestvorräten, die Anwendung ökonomisch begründeter Zahlungsfristen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und ihm nachgeordneter Leiter. Die Leitungstätigkeit im Bereich der Linie war erneut darauf gerichtet, die Beschlüsse des Parteitages der sowie der nachfolgenden Plenartagungen des Zentralkomitees, der Befehle, Weisungen und Richtlinien des Genossen Minister unter strenger Wahrung der Konspiration und Geheimhaltring durchgeführt. Sie hat das Ziel: den verbrecherischen und friedensgefährdenden Charakter sowie die Pläne, Absichten, Mittel und Methoden des Klassengegners Sicherheitserfordern isse, Gefahrenmomente und Schwerpunkte zu erkennen und zu eren; eine immer vollständige Kontrolle über Personen und Bereiche suszuübon, die im Zusammenhang mit Untergrundtätigkeit von Bedeutung sind. Das sind, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit der körperlichen Durchsuchung sowie deren anzuwendenden Mittel und Methoden stehen, sind in der Fachschulabschlußarbeit des Genossen Hauptr.ar. Müller, Bezirksverwaltung für Staatssicherheit Leipzig, enthalten.