Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 631

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 631 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 631); Gesetzblatt Teil II Nr. 74 Ausgabetag: 18. November 1971 631 (1) Mit der Bilanzierung der Energieträger sind Voraussetzungen zu schaffen für die volkswirtschaftlich optimale Struktur der Gebrauchs- und Primärenergie; den rationellen Einsatz der Energieträger in Energie-umwandlungs- und Energieanwendungsanlagen; die mengenmäßige, qualitäts- und sortimentsgerechte sowie* zeitgerechte Deckung des volkswirtschaftlich begründeten Bedarfs der Gesellschaft an Energieträgern;. die Bildung der volkswirtschaftlich begründeten Reserven zur Gewährleistung der planmäßigen und kontinuierlichen Versorgung mit Energieträgern. (2) Mit der Bilanzierung der Energieträger sind Grundlagen zu schaffen, nach denen die Kapazitätsent-wicklung zur Gewinnung, Umwandlung und Speicherung der Energieträger festgelegt wird und nach denen Abkommen über den Import von Energieträgern, insbesondere mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern, vorbereitet werden können. §8 (1) Die Bilanzierung der Energieträger erfolgt entsprechend dem Bilanzverzeichnis durch 1. Komplexbilanzen „Energie“; 2. Erzeugnisbilanzen für die einzelnen Energieträger (Energieträgerbilanzen); 3. Sortimentsbilanzen. Die Komplexbilanzen „Energie“ werden durch die komplex-territorialen Energiebedarfspläne ergänzt. (2) Ausgehend von der Prognose der Energiewirtschaft, sind die Komplexbilanzen „Energie“ und Energieträgerbilanzen bzw. die langfristige Einsatzkonzeption für Energieträger zur Vorbereitung von Führungsentscheidungen auszuarbeiten. (3) Mit den Energieträgerbilanzen für den Jahresplan sind die Bilanzen für das erste Quartal des folgenden Planjahres auszuweisen. (4) Die Energieträgerbilanzen für den Jahresplan sind bei festen und flüssigen Brennstoffen und Kraftstoffen nach' Quartalen, bei Elektroenergie, Gas und Wärme nach Monaten zu gliedern. (5) Sortimentsbilanzen sind für den Fünf jahrplan und die Jahrespläne auszuarbeiten. Soweit im Bilanzver-.zeichnis oder durch Festlegung des Ministeriums für Grundstoffindustrie keine weitere zeitliche Gliederung dör Sortimentsbilanzen vorgesehen ist, entscheidet das zuständige bilanzierende Organ über die zeitliche Gliederung. §9 (1) Die bilanzbeauftragten Organe und die VVB Energieversorgung haben die Varianten der Komplexbilanzen „Energie“ bzw. die langfristige Einsatzkonzeption für Energieträger und die Energieträgerbilan-zen aufeinander abzustimmen. (2) Kann zwischen einem bilanzbeauftragten Organ und der VVB Energieversorgung keine Übereinstimmung erreicht werden, sind die Standpunkte und Lösungsvorschläge in einem gemeinsamen Protokoll nie- derzulegen. Das Protokoll ist den Varianten zu den Komplexbilanzen „Energie“ sowie den Energieträgerbilanzen beizufügen. (3) Werden Entscheidungen Infolge von Sortenproblemen erforderlich, sind die Sortimentsbilanzen mit begründeten Lösungsvorschlägen den Energieträgerbilanzen beizufügen. (4) Die bilanzbeauftragten Organe haben im Zusammenwirken mit der VVB Energieversorgung Änderungen im Bedarf zu erfassen und bei der Bilanzfortschreibung sowie bei der Präzisierung der. Bilanzen zu berücksichtigen. . (5) Die VVB Energieversorgung und die bilanzbeauftragten Organe haben ihre Zusammenarbeit bei der Bedarfsermittlung durch Vereinbarungen im einzelnen zu regfein. §10 (1) Die Versorgung mit Energieträgern ist auf der Grundlage der bestätigten Jahresbilanzen entsprechend der Untergliederung in Quartale bzw. Monate durchzuführen. Die bilanzbeauftragten Organe haben dazu die Quartals- bzw. Monatswerte durch Operativbilanzen zu präzisieren und mit den Hauptproduzenten sowie den wichtigsten Versorgungsbereichen abzustimmen. (2) Die bilanzbeauftragten Organe haben bis zum 20. Kalendertag des letzten Monats vor dem nachfolgenden Zeitraum das Ministerium für Grundstoffindustrie und, soweit es flüssige Brennstoffe oder Kraftstoffe betrifft, das Ministerium für Chemische Industrie über die mit den Operativbilanzen ermittelten Hauptkennziffern des folgenden Quartals bzw. Monats zu unterrichten. Bei Abweichungen von der Untergliederung der bestätigten Jahresbilanz sind gleichzeitig begründete Entscheidungsvorschläge vorzulegen. (3) Das Ministerium für Grundstoffindustrie oder, soweit es flüssige Brennstoffe oder Kraftstoffe betrifft, das Ministerium für Chemische Industrie entscheidet über Vorschläge gemäß Abs. 2 innerhalb einer Woche. Das Ministerium für Chemische Industrie hat bei Heizöl seine Entscheidung im Einvernehmen mit dem Ministerium für Grundstoffindustrie zu treffen; es kann daher die Bekanntgabe seiner Entscheidung um eine weitere Woche aufschieben. Zu § 18 der Verordnung: §11 Der Kreis der energieplanpflichtigen Abnehmer wird in der Methodik zur Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes durch die Staatliche Plankommission festgelegt. Zu §21 der Verordnung: §12 (1) Die methodischen Bestimmungen erläßt der Minister für Grundstoffindustrie. Soweit sie flüssige Brennstoffe und Kraftstoffe betreffen, werden sie im Einvernehmen mit dem Minister für Chemische Industrie erlassen. (2) Die methodischen Bestimmungen umfassen auch die Bestimmungen für die Energieträgerbilanzen und die Bilanzdurchführung einschließlich Erteilung von Lei- I stungsanteilen und Stufensystem.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der operativen und Berichterstattung sind diesem Grundsatz unterzuOici. In der ersten Zeit der Zusammenarbeit kommt es in Ergänzung der beim Werbungsgesprach aufgezeigten Grundlegende und der Anforderungen zur Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung bei allen im UntersuchungshaftVollzug zu realisierenden politisch-ope rativen und organisatorisch-technischen Aufgaben innerhalb des Komplexes der Sicherheitserfordernisse eine wachsende Bedeutung, Die Kon zentration feindlicher Kräfte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern. In Ziffer ist auch geregelt, wie auf mögliche terroristische oder andere Angriffe auf Leben und Gesundheit durch Mithäftlinge einzustellen sind.