Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 631

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 631 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 631); Gesetzblatt Teil II Nr. 74 Ausgabetag: 18. November 1971 631 (1) Mit der Bilanzierung der Energieträger sind Voraussetzungen zu schaffen für die volkswirtschaftlich optimale Struktur der Gebrauchs- und Primärenergie; den rationellen Einsatz der Energieträger in Energie-umwandlungs- und Energieanwendungsanlagen; die mengenmäßige, qualitäts- und sortimentsgerechte sowie* zeitgerechte Deckung des volkswirtschaftlich begründeten Bedarfs der Gesellschaft an Energieträgern;. die Bildung der volkswirtschaftlich begründeten Reserven zur Gewährleistung der planmäßigen und kontinuierlichen Versorgung mit Energieträgern. (2) Mit der Bilanzierung der Energieträger sind Grundlagen zu schaffen, nach denen die Kapazitätsent-wicklung zur Gewinnung, Umwandlung und Speicherung der Energieträger festgelegt wird und nach denen Abkommen über den Import von Energieträgern, insbesondere mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern, vorbereitet werden können. §8 (1) Die Bilanzierung der Energieträger erfolgt entsprechend dem Bilanzverzeichnis durch 1. Komplexbilanzen „Energie“; 2. Erzeugnisbilanzen für die einzelnen Energieträger (Energieträgerbilanzen); 3. Sortimentsbilanzen. Die Komplexbilanzen „Energie“ werden durch die komplex-territorialen Energiebedarfspläne ergänzt. (2) Ausgehend von der Prognose der Energiewirtschaft, sind die Komplexbilanzen „Energie“ und Energieträgerbilanzen bzw. die langfristige Einsatzkonzeption für Energieträger zur Vorbereitung von Führungsentscheidungen auszuarbeiten. (3) Mit den Energieträgerbilanzen für den Jahresplan sind die Bilanzen für das erste Quartal des folgenden Planjahres auszuweisen. (4) Die Energieträgerbilanzen für den Jahresplan sind bei festen und flüssigen Brennstoffen und Kraftstoffen nach' Quartalen, bei Elektroenergie, Gas und Wärme nach Monaten zu gliedern. (5) Sortimentsbilanzen sind für den Fünf jahrplan und die Jahrespläne auszuarbeiten. Soweit im Bilanzver-.zeichnis oder durch Festlegung des Ministeriums für Grundstoffindustrie keine weitere zeitliche Gliederung dör Sortimentsbilanzen vorgesehen ist, entscheidet das zuständige bilanzierende Organ über die zeitliche Gliederung. §9 (1) Die bilanzbeauftragten Organe und die VVB Energieversorgung haben die Varianten der Komplexbilanzen „Energie“ bzw. die langfristige Einsatzkonzeption für Energieträger und die Energieträgerbilan-zen aufeinander abzustimmen. (2) Kann zwischen einem bilanzbeauftragten Organ und der VVB Energieversorgung keine Übereinstimmung erreicht werden, sind die Standpunkte und Lösungsvorschläge in einem gemeinsamen Protokoll nie- derzulegen. Das Protokoll ist den Varianten zu den Komplexbilanzen „Energie“ sowie den Energieträgerbilanzen beizufügen. (3) Werden Entscheidungen Infolge von Sortenproblemen erforderlich, sind die Sortimentsbilanzen mit begründeten Lösungsvorschlägen den Energieträgerbilanzen beizufügen. (4) Die bilanzbeauftragten Organe haben im Zusammenwirken mit der VVB Energieversorgung Änderungen im Bedarf zu erfassen und bei der Bilanzfortschreibung sowie bei der Präzisierung der. Bilanzen zu berücksichtigen. . (5) Die VVB Energieversorgung und die bilanzbeauftragten Organe haben ihre Zusammenarbeit bei der Bedarfsermittlung durch Vereinbarungen im einzelnen zu regfein. §10 (1) Die Versorgung mit Energieträgern ist auf der Grundlage der bestätigten Jahresbilanzen entsprechend der Untergliederung in Quartale bzw. Monate durchzuführen. Die bilanzbeauftragten Organe haben dazu die Quartals- bzw. Monatswerte durch Operativbilanzen zu präzisieren und mit den Hauptproduzenten sowie den wichtigsten Versorgungsbereichen abzustimmen. (2) Die bilanzbeauftragten Organe haben bis zum 20. Kalendertag des letzten Monats vor dem nachfolgenden Zeitraum das Ministerium für Grundstoffindustrie und, soweit es flüssige Brennstoffe oder Kraftstoffe betrifft, das Ministerium für Chemische Industrie über die mit den Operativbilanzen ermittelten Hauptkennziffern des folgenden Quartals bzw. Monats zu unterrichten. Bei Abweichungen von der Untergliederung der bestätigten Jahresbilanz sind gleichzeitig begründete Entscheidungsvorschläge vorzulegen. (3) Das Ministerium für Grundstoffindustrie oder, soweit es flüssige Brennstoffe oder Kraftstoffe betrifft, das Ministerium für Chemische Industrie entscheidet über Vorschläge gemäß Abs. 2 innerhalb einer Woche. Das Ministerium für Chemische Industrie hat bei Heizöl seine Entscheidung im Einvernehmen mit dem Ministerium für Grundstoffindustrie zu treffen; es kann daher die Bekanntgabe seiner Entscheidung um eine weitere Woche aufschieben. Zu § 18 der Verordnung: §11 Der Kreis der energieplanpflichtigen Abnehmer wird in der Methodik zur Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes durch die Staatliche Plankommission festgelegt. Zu §21 der Verordnung: §12 (1) Die methodischen Bestimmungen erläßt der Minister für Grundstoffindustrie. Soweit sie flüssige Brennstoffe und Kraftstoffe betreffen, werden sie im Einvernehmen mit dem Minister für Chemische Industrie erlassen. (2) Die methodischen Bestimmungen umfassen auch die Bestimmungen für die Energieträgerbilanzen und die Bilanzdurchführung einschließlich Erteilung von Lei- I stungsanteilen und Stufensystem.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der GrenzSicherung an der Staatsgrenze der zu sozialistischen Staaten, bei der die Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorwiegend polizeilichen und administrativen Charakter tragen.