Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 54

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 54 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 54); 54 Gesetzblatt TeilII Nr. 7 Ausgabetag: 19. Januar 1971 Anordnung über die Bildung eines Instituts für Museumswesen vom 21. Dezember 1970 Im Einvernehmen mit dem Minister für Hoch- und Fachschulwesen wird folgendes angeordnet: §1 Die Fachstelle für Heimatmuseen wird in ein Institut für Museumswesen umgebildet. §2 Das Statut des Instituts für Museumswesen (Anlage) wird bestätigt. §3 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1971 in Kraft. . (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 29. März 1954 über die Bildung einer „Fachstelle für Heimatmuseen“ (ZB1. S. 253) außer Kraft. Berlin, den 21. Dezember 1970 Der Minister für Kultur I. V.: H e i n z e Staatssekretär Anlage zu vorstehender Anordnung Statut , des Instituts für Museumswesen vom 21. Dezember 1970 §1 Rechtliche Stellung und Sitz (1) Das Institut für Museumswesen nachstehend Institut genannt ist die zentrale staatliche Einrichtung für kulturpolitische und wissenschaftlich-methodische Fragen des Museumswesens, unabhängig von der Unterstellung der Museen. (2) Das Institut untersteht dem Ministerium für Kultur. (3) Das Institut ist juristische Person. Sein Sitz ist Berlin, die Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik. (4) Das Institut ist Haushaltsorganisation. Die Haushaltsmittel werden beim Ministerium für Kultur bereitgestellt. §2 Aufgaben und Befugnisse (1) Das Institut arbeitet auf der Grundlage von Plänen, die vom Minister für Kultur bestätigt sind, und nach dessen Richtlinien. (2) Im einzelnen hat das Institut insbesondere folgende Aufgaben: a) Arbeit an der Prognose und Perspektivplanung des Museumswesens der Deutschen Demokratischen Republik; b) wissenschaftliche Vorbereitung von Leitungsentscheidungen auf dem Gebiet des Museumswesens; c) Vorschläge zur inhaltlich-strukturellen Gestaltung des Museumsnetzes der Deutschen Demokratischen Republik; d) Auswertung und Verallgemeinerung der Erkenntnisse und Erfahrungen in der Arbeit der Museen der Deutschen Demokratischen Republik und der Museen des Auslandes, besonders der Museen der sozialistischen Länder; e) theoretische Untersuchungen zu grundsätzlichen Fragen sozialistischer Museumsarbeit; Koordinierung der Forschung zu Theorie und Geschichte des Museumswesens und zur Methodik der Arbeit der Museen; f) fachlich-methodische Anleitung der Museen; g) Mitarbeit bei der Koordinierung der wissenschaftlichen und technischen Arbeit der Museen; h) Mitarbeit bei der Aus- und Weiterbildung wissenschaftlicher und technischer Kader und deren planmäßigen Einsatz; Vorbereitung und Durchführung von zentralen Weiterbildungslehrgängen; i) Tätigkeit als Sekretariat des Rates für Museumswesen beim Ministerium für Kultur; k) Unterstützung der Bezirksmuseumsräte und der Bezirksmuseen bei der anleitenden und kontrollierenden Tätigkeit; l) Leitung der Information und Dokumentation auf dem' Gebiet des Museumswesens entsprechend der Rahmenordnung für Zentralstellen und Leitstellen der Dokumentation und Information in der gesellschaftswissenschaftlichen Information - und Dokumentation. (3) Zur Erfüllung seiner Aufgaben hat das Institut das Recht zur Einsichtnahme in und zur Anforderung von Unterlagen der Museen und ihrer Beiräte, soweit nicht Rechtsvorschriften dies ausschließen. Die Genehmigung zur Einsichtnahme in Unterlagen erteilen die jeweiligen Leiter der Einrichtungen. (4) Die Museen sind verpflichtet, an das Institut kostenlos zu übergeben: a) je ein Belegexemplar ihrer Publikationen, b) Plakate und andere Werbematerialien. §3 Leitung (1) Das Institut wird von dem Direktor geleitet. Er ist für die politische, wissenschaftliche und wirtschaftliche Tätigkeit des Instituts verantwortlich und dem Minister für Kultur rechenschaftspflichtig. (2) Der Direktor hat im Rahmen und auf der Grundlage der Rechtsvorschriften, der bestätigten Pläne sowie der Weisungen des Ministers für Kultur das Recht, die Angelegenheiten des Instituts zu entscheiden. (3) Der Direktor leitet das Institut unter ständiger Einbeziehung aller Mitarbeiter und ist verpflichtet, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit zu fördern. Er arbeitet eng mit den gesellschaftlichen Organisationen zu sammen. (4) Bei Verhinderung des Direktors wird das Institut von dem Stellvertreter des Direktors geleitet.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft unumgänglich und eine konsequente Bestrafung der Handlung mit Freiheitsentzug erforderlich. Allerdings ist auch hier zu beachten, daß in Einzelfällen aus politischen Erwägungen, die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit.