Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 530

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 530 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 530); 530 Gesetzblatt Teil II Nr. 60 Ausgabetag: 11. August 1971 §6 (1) Uber den Komplex-Prämienfonds verfügt der Generalauftragnehmer nach Zustimmung durch die Hauptauftragnehmer und zuständigen Gewerkschaftsleitungen. Diese Festlegung gilt entsprechend für den Investitionsauftraggeber, wenn für das Investitionsbauvorhaben kein Generalauftragnehmer eingesetzt ist. werden Auszug (GBl. II S. 631) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes angeordnet: §1 (2) Auf den Investitionsbauvorhaben der bewaffneten Organe verfügt der Generalauftragnehmer oder der Hauptauftragnehmer Bau über den Komplex-Prämienfonds in Übereinstimmung mit der zuständigen Gewerkschaftsleitung. Schlußbestimmungen §7 Der § 15 Absätze 1 und 2 der Verordnung vom 20. Januar 1971 über die Planung, Bildung und Verwendung des Prämienfonds und des Kultur- und Sozialfonds fün das Jahr 1971 ist für die in den Geltungsbereich dieser Anordnung einbezogenen Beschäftigten nicht anzuwenden. §8 (1) Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1971 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 10. Juli 1969 über die Bildung und Verwendung des Komplex-Prämienfonds auf volkswirtschaftlich strukturbestimmenden Investitionsbauvorhaben (GBl. II S. 446) außer Kraft. Berlin, den 12. Juli 1971 Diese Anordnung gilt für Lehrer und andere Werktätige nachfolgend Lehrkräfte genannt , die zur Erweiterung und Vertiefung der Allgemeinbildung der Werktätigen, zur Ausbildung der Lehrlinge sowie zur Aus- und Weiterbildung von Werktätigen bis zur Meisterqualifikation außerhalb der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsaufgaben im Auftrag von staatlichen Organen, Kombinaten, Betrieben und anderen Einrichtungen nachfolgend Betriebe genannt tätig werden. §2 Zu honorierende Leistungen im Sinne dieser Anordnung sind: Unterrichtstätigkeit, Vorlesungen und Vorträge, Seminare, Übungen, Konsultationen, berufspraktischer Unterricht im Rahmen der abschnittsweisen Qualifizierung der Werktätigen u. ä.; Anleitung und Betreuung von Schülern der Abiturstufe bei der wissenschaftlich-praktischen Arbeit; Durchführung von mündlichen, schriftlichen und praktischen Prüfungen, Beurteilung von Abschlußarbeiten der Meisterprüfung; Der Minister Der Minister für Schwermaschinen- und für Bauwesen Anlagenbau I. V.: Martini I. V.: Frenzei Staatssekretär Staatssekretär Der Leiter des Staatlichen Amtes für Arbeit und Löhne beim Ministerrat Ausarbeitungen, die der Aus- und Weiterbildung dienen, sowie die Anfertigung von Gutachten dazu (z. B. Erarbeitung spezieller Formen berufsbildender Literatur wie Arbeits- und Aufgabenblätter, programmierte Instruktionen, methodische Anleitungen u. ä. sowie Materialien für die Ausbildung Sprachkundiger). §3 I. V.: Dr. Hampicke Stellvertreter des Leiters Anordnung über die Zahlung von Honoraren bei der Erweiterung und Vertiefung der Allgemeinbildung der Werktätigen, in der Berufsausbildung sowie der Aus- und Weiterbildung der Werktätigen Honorarordnung für die Allgemein- und Berufsbildung vom 15. Juli 1971 In Durchführung des Beschlusses vom 4. November 1970 zur Durchsetzung von Ordnung und Disziplin bei Leistungen, für die Honorare und Gebühren gezahl' (1) Zwischen dem Leiter der Einrichtung oder dem zum Abschluß einer Vereinbarung berechtigten Leiter und der Lehrkraft ist vor Beginn der Tätigkeit eine schriftliche Vereinbarung abzuschließen, in der Inhalt, Umfang und Dauer der Tätigkeit sowie die Höhe des Honorars festzulegen sind. (2) Die Höhe des Honorars wird bestimmt durch die Qualifikation der Lehrkraft, die Qualität der geleisteten Arbeit sowie durch Art und Umfang der Tätigkeit. (3) Uber die Höhe des Honorars entscheidet der jeweilige Leiter im Rahmen der in der Anlage enthaltenen Von-bis-Sätze. Über den Mindestsatz hinausgehende Honorare entsprechend der Von-bis-Spanne können nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel gewährt werden. Für nicht qualitätsgerechte Leistungen ist eine Minderung des Honorarsatzes in Höhe bis zu 25% des festgelegten Honorarsatzes vorzunehmen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft.