Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 528

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 528 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 528); 528 Gesetzblatt Teil II Nr. 60 Ausgabetag: 11. August 1971 Anmerkungen zu Anlage 1 1) Gruppe I = weniger als 0,1 mg/kg Gruppe n = weniger als 0,02 mg/kg Gruppe III = weniger als 0,004 mg/kg 2) Gesamt-DDT (DDT + DDE + DDD) Eine planmäßige Reduzierung dieser Toleranzen ist vorzusehen. 3) Klammerwerte nach dem Schälen 4) bei Mahlerzeugnissen 0,1 ppm 5) nicht mehr als 0,1 ppm Oxon 6) Klammerwert-Toleranz für Rapsöl 7) als Oberflächenbelag 8) Klammerwert-Toleranz für Butter Anlage 2 zu vorstehender Anordnung Toleranzen für Wirkstoffe mit speziellem Anwendungsbereich (Angaben in ppm = mg Wirkstoff/kg Lebensmittel) Wirkstoff Lebensmittel Rüdestand Aldrin + Dieldrin Zwiebeln 0,05 ppm Aldicarb (Temik) Hopfen 0,1 ppm Dimefox Hopfen 0,1 ppm PCNB (Quintozen) Kartoffeln 5,0 ppm Kartoffeln ohne Schalen 0,5 ppm Kohl 0,3 ppm1) Fentinhydroxid Sellerie 1,0 ppm Kartoffeln 0,1 ppm DNOC (als Defolians) Kartoffeln 0,1 ppm Diquat Kartoffeln 0,2 ppm Chlorat Kartoffeln 0,2 ppm Desmitryn Kohl 0,25 ppm IPC (Propham) j Kartoffeln 5,0 ppm CIPC (Chlor- 1 propham) Kartoffeln ohne Schalen 0,5 ppm Phosphor- Wasserstoff Getreide 0,05 ppm Cyanwasserstoff Mahlerzeugnisse und Getreide zum Direktverzehr 6,0 ppm sonstige Vorratsgüter 0,01 ppm Methylbromid Zitrusfrüchte 30 ppm Getreide, Reis, Hülsenfrüchte (außer Speisebohnen), Kaffee- und Kakaobohnen 50 ppm 1) nur bei Dauerkohl nach Entfernen der Außenblätter Wirkstoff Lebensmittel Rüdestand Ölfrüchte (einschl. Sojabohnen zur Ölgewinnung), bittere Mandeln, Trockenfrüchte 100 ppm Gewürze und Tabak 200 ppm Äthylenoxid Getreide 1.0 ppm Gewürze 10 ppm Mahlerzeugnisse 0 ppm Quecksilber- verbindungen nur zur Beizung von Saatgetreide2) 2) gebeiztes Saatgut für Lebensmittel unzulässig Anordnung über das Verfahren bei Fortführungsvermessungen und die Übernahme von Vermessungsergebnissen in das Liegenschaftskataster vom 10. Juni 1971 Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane wird folgendes angeordnet: §1 Für das Verfahren bei Fortführungsvermessungen und die Übernahme von Vermessungsergebnissen in das Liegenschaftskataster sind die Vorschriften der Fortführungsvermessungsordnung* verbindlich. (1) Die staatlichen Organe des Liegenschaftswesens, die Betriebe des Vermessungs- und Kartenwesens und die sonstigen Vermessungseinrichtungen (nachfolgend Organe und Betriebe genannt) haben nach den Vorschriften der Fortführungsvermessungsordnung zu verfahren, wenn und soweit sie Fortführungsvermessungen ausführen. (2) Organe und Betriebe gemäß Abs. 1 sind: a) die Liegenschaftsdienste der Räte der Bezirke und des Magistrats von Groß-Berlin; b) die der Verwaltung Vermessungs- und Kartenwesen des Ministeriums des Innern unterstehenden Betriebe; c) die Vermessungseinrichtungen des Bergbaus und des Verkehrswesens; d) sonstige staatliche Vermessungseinrichtungen; e) die Büros privater Vermessungsingenieure. §3 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1972 in Kraft. Berlin, den 10. Juni 1971 Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei Dickel Die Fortführungsvermessungsordnung 1st durch Vermessungseinrichtungen gemäß $ 2 Abs. 2 Buchstaben d und e dieser Anordnung über den zuständigen Liegenschaftsdienst des Rates des Bezirkes zu beziehen.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis der Absicherung der Verhafteten im Zusammenhang mit der Verhinderung feindlichen Wirksamwerdens im Untersuchungshaftvollzug zeigt, sind insbesondere die von den Verhafteten mit der Informationssaminlung konkret verfolgten Zielstellungen in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu informieren, damit sie in die Lage verse tzen, bei Einsätzen im Operationsgebiet die vorgetäuschte gesellschaftliche Stellung glaubwürdig darzustellen; die operative Aufgabenstellung im Vorgang in konkrete Maßnahmen zur Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.

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