Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 284

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 284 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 284); 284 Gesetzblatt Teil II Nr. 34 Ausgabetag: 30. März 1971 II. Die Vorratsmeldungen müssen enthalten: 1. Name des Betriebes bzw. der Betriebsabteilung und des übergeordneten Organs sowie der Bezeichnung der Lagerstätte; 2. Bezeichnung der Rohstoffart (z. B. Kiessand, Kaolin, Kupfererz usw.); 3. das derzeitige Produktionssortiment (hier ist vom Endprodukt des Gewinnungsbetriebes auszugehen wie z. B. Betonkies, Sorte S 12.5, Ton zur Herstellung von Fußbodenfliesen, Schotter für Straßenbau u. ä.); 4. qualitativ höher zu bewertende mögliche Verwendungszwecke; 5. die anstehenden geologischen Vorräte per 1. Januar des Berichtsjahres, untergliedert nach den Vorratsgruppen Bilanz-, Außerbilanz- und prognostische Vorräte. Innerhalb der Vorratsgruppe Bilanzvorräte ist zu untergliedern in bestätigte, berechnete und geschätzte Vorräte. Bestätigte Vorräte sind solche Vorräte, die von der Zentralen Vorratskommission bestätigt wurden. Berechnete Vorräte liegen vor, wenn eine Lagerstätte erkundet und Vorräte berechnet wurden, jedoch noch keine Bestätigung durch die Zentrale Vorratskommission erfolgte. Geschätzte Vorräte liegen vor, wenn die Vorratsmenge einer Lagerstätte nur geschätzt wurde, da nicht genügend Erkundungsergebnisse für eine Vorratsberechnung vorhanden sind. In den Vorratsgruppen ist weiterhin nach Vorratsklassen zu untergliedern; 6. die im Berichtsjahr erfolgten Vorratsänderungen, das sind: a) Vorratszuwachs durch Neuerkundung Hier wird nur echter Vorratszuwachs (z. B. aus dem nichterkundeten Feld, den prognostischen Vorräten) gemeldet; Vorratsumwandlungen (C2 in Ct oder B) werden hier nicht erfaßt. b) Veränderung durch Umstufung oder Umgruppierung Veränderungen innerhalb der Vorratsgruppen sind Umstufungen, d. h. die Überführung von einer Vorratsklasse in eine andere stellt eine Umstufung dar. Treten bei der Überführung in höhere Klassen infolge von Nacherkundungen Vorratsänderungen auf, sind diese ebenfalls auszuweisen. Werden auf Grund von bestimmten geologischen, technischen oder ökonomischen Verhältnissen Bilanzvorräte in Außerbilanzvorräte oder umgekehrt umgruppiert, so liegt eine Umgruppierung vor. Alle diese Veränderungen müssen an ihrer Stelle sowohl als Abgang (z. B. aus der Klasse Ci) als auch als Zugang (z. B. bei den B-V.orräten) geführt werden. c) Vorratsabgang durch Förderung im Berichtsjahr d) Vorratsabgang durch Vorratsverluste des Berichtsjahres, untergliedert nach Verlustarten entsprechend § 12 der vorstehenden Anordnung; 7. die anstehenden geologischen Vorräte per 31. Dezember des Berichtsjahres, untergliedert wie unter Ziff.5; 8. die voraussichtlichen Vorratsverluste für die unter Ziff. 7 ausgewiesenen geologischen Vorräte, untergliedert wie unter Ziff. 5; 9. die bis zur Erschöpfung der Lagerstätte verbleibenden voraussichtlich gewinnbaren Vorräte, die einer volkswirtschaftlichen Nutzung zugeführt werden können. III. Soweit für verschiedene Bereiche Formblätter (z. B. Steine und Erden) vom Staatssekretariat für Geologie herausgegeben werden, sind die auf den Formblättern geforderten Angaben zu melden. IV. Liegen bestätigte Vorratsberechnungen vor, sind Nummer und Datum des Bestätigungsprotokolls der Zentralen Vorratskommission anzuführen. Liegt für nicht bestätigte Vorräte ein geologisches Gutachten vor, so ist anzugeben, durch wen und wann das Gutachten gefertigt wurde. V. Die Kurzbeschreibung entsprechend § 11 Abs. 7 der vorstehenden Anordnung muß enthalten: 1. geographische Lage und wirtschaftliche Angaben, 2. Geologie der Lagerstätte, 3. Beschreibung des Rohstoffkörpers bzw. Speichers, 4. Untersuchungsgrad der Lagerstätte, 5. Qualität des nutzbaren mineralischen Rohstoffes, 6. bergtechnische Verhältnisse, Verarbeitungstechnologie, 7. Kosten bei der Gewinnung, Aufbereitung, Verarbeitung, Industrieabgabepreis für das Endprodukt, 8. Bemerkungen zu den Vorräten, 9. industrielle Einschätzung, 10. Perspektive der Lagerstätte, 11. Literaturangaben. Herausgeber: Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, 102 Berlin, Klosterstraße 47 - Redaktion: 102 Berlin, Klosterstraße 47, Telefon: 209 36 22 - Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen - Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 1538 - Verlag: (610/62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 108 Berlin, Otto-Grotewohl-Str. 17, Telefon: 209 45 01 - Erscheint nach Bedarf - Fortlaufender Bezug nur durch die Post - Bezugspreis: Vierteljährlich Teil I 1,20 M, Teil n 1,80 M und Teiim 0,75 M - Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten 0,15 M, bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 M, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 M, bis zum Umfang von 48 Seiten 0,55 M je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0,15 M mehr Einzelbestellungen beim Zentral-Versand Erfurt, 501 Erfurt, Postschließfach 696. Außerdem besteht Kaufmöglichkeit nur bei Selbstabholung gegen Barzahlung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 1054 Berlin, Schwedter Straße 263, Telefon: 42 46 41 Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollehoffsetdrucäc) Index 31 817;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit nicht zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gemacht werden können. Die erforderliche Prüfung der Ausgangsinformationen beziehungsweise des Sachverhaltes, Mitarbeiter Staatssicherheit betreffend, werden durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der und seine mit konsularischen Funktionen beauftragten Mitarbeitern betreut. Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der entwickelte die Ständige Vertretung der in der in der akkreditierte Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien,sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten? - die operative Basis zu stärken? Selbstverständlich muß sich eine solche Fragestellung begründet aus den vorliegenden Informationen ergeben.