Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 281

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 281 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 281); Gesetzblatt Teil II Nr. 34 Ausgabetag: 30. März 1971 281 rungsentscheidungen, gewählten Abbaumethoden, sicherheitstechnischen Verfügungen oder aus anderen Gründen einer volkswirtschaftlichen Nutzung entzogen werden. (2) Grundlage zur Ermittlung der Vorratsverluste sind die bestätigten Bilanzvorräte. Liegt noch keine Bestätigung der Lagerstättenvorräte vor, so ist von den zur Bestätigung eingereichten oder operativ berechneten Bilanzvorratsmengen auszugehen. (3) Für die zentrale Erfassung und Kontrolle der Vorratsverluste nach den Ursachen ihrer Entstehung und den Möglichkeiten ihrer Beeinflussung werden folgende Verlustarten unterschieden: 1. Abbauverluste, Gewinnungs- und Förderverluste, 2. Verluste durch Abschreibung von bilanzierten Lagerstätten vor räten. (4) Abbauverluste einer Lagerstätte sind die Mengen mineralischer Rohstoffe, die durch das Stehenlassen von Festen* und Bänken** aller Art einer volkswirtschaftlichen Nutzung entzogen werden. (5) Gewinnungs- und Förderverluste einer Lagerstätte sind die Mengen mineralischer Rohstoffe, die durch die Technik der Gewinnung und Förderung (Transport) je nach Abbauverfahren der volkswirtschaftlichen Nutzung verlorengehen. (6) Verluste durch Abschreibungen von bilanzierten Lagerstättenvorräten (im folgenden Abschreibung genannt) sind die Mengen mineralischer Rohstoffe, die infolge technischer, sicherheitstechnischer oder ökonomischer Ursachen von einer volkswirtschaftlichen Nutzung ausgeschlossen und aus den erfaßten Vorräten gestrichen werden. (7) Zum Erreichen einer optimalen Nutzung der Lagerstättenvorräte sind die Abbau-, Gewinnungs- und Förderverluste .und die Verluste durch Abschreibungen auf das volkswirtschaftlich vertretbare Mindestmaß zu beschränken. (8) Die jährlich eingetretenen Vorratsverluste sind in der Vorratsmeldung gemäß § 11 Abs. 6 dem Staatssekretariat für Geologie einzureichen. (9) Verluste an Außerbilanzvorräten werden nur erfaßt, wenn die Außerbilanzvorräte von der Zentralen Vorratskommission bestätigt sind. §13 (1) Die wirtschaftsleitenden oder deren übergeordnete zentrale staatliche Organe haben die Methodik zur Ermittlung, Erfassung und Kontrolle von Abbau-, Gewinnungs- und Förderverlüsten festzulegen. Die Methodik ist dem Typ der Lagerstätte, dem Rohstoff und der entsprechenden Abbau-, Gewinnungs- und Fördertechnologie anzupassen, Sie muß hinreichend genaue Daten für eine zuverlässige Erfassung der Verlustmengen gewährleisten. (2) Die jährlich zulässigen Mengen an Abbau-, Gewinnungs- und Förderverlusten sind von den Gewin- Unter Feste ist zu verstehen: a) der beim Abbau stehenbleibende Lagerstättenteil zwischen den Abbauräumen zur Stützung des Daches bzw. des Hangenden, b) der beim Abbau stehenbleibende Lagerstättenteil zwischen der bestätigten (festgelegten) Baufeldgrenze und der effektiv erreichten Ausbeutungsgrenze. ** Unter Bank (Anbaubank) ist der am Hangenden (Schwebe) oder Liegenden stehenbleibende Lagerstättenteil zu verstehen. nungsbetrieben bei den wirtschaftsleitenden Organen zu beantragen und von diesen als Verlustlimite für die Jahresbetriebspläne verbindlich vorzugeben. Die Verlustlimite sind in m3 oder t und in Prozent,, bezogen auf den Bilanzvorrat der jeweiligen Jahresscheibe bzw. des Jahresabbaufeldes, vorzugeben und durch Text und Rißwerk zu begründen. (3) Die wirtschaftsleitenden Organe sind verpflichtet, diese Verlustlimite unverzüglich nach ihrer Vorgabe dem Staatssekretariat für Geologie in zweifacher Ausfertigung anzuzeigen. Das Staatssekretariat für Geologie kann in begründeten Fällen eine Neuvorgabe der Verlustlimite verlangen. (4) Die Gewinnungsbetriebe sind verpflichtet, die eingetretenen Abbau-, Gewinnungs- und Förderverluste durch geeignete Dokumentationen zu erfassen. (5) Die Beauftragten des Staatssekretariats für Geologie und der zuständigen Bezirksstelle für Geologie haben die Berechtigung, die Dokumente gemäß Abs. 4 einzusehen, zur Einsichtnahme anzufordern oder in Sonderfällen kostenlos Ablichtungen bzw. Abschriften zu verlangen. (6) Treten Abbau-, Gewinnungs- und Förderverluste an bestätigten Außerbilanzvorräten auf, sind diese von den Gewinnungsbetrieben gesondert auszuweisen. Sie unterliegen nicht der verbindlichen Vorgabe gemäß Abs. 2. (7) Ist zu erkennen, daß die vorgegebenen Verlustlimite überschritten werden, so sind vom Gewinnungsbetrieb unverzüglich Maßnahmen zur Einhaltung der Vorgaben einzuleiten. In begründeten Fällen sind von den wirtschaftsleitenden Organen neue Verlustlimite vorzugeben. Die Anzeige bei Überschreitungen erfolgt gemäß Abs. 3. (8) Die Bezirksstellen für Geologie führen im Auftrag des Staatssekretariats für Geologie.in den GeWin-nungsbetrieben ihres Territoriums Vorratsverlustkontrollen durch. (9) Für die zentralgeleiteten Gewinnungsbetriebe können von den wirtschaftsleitenden Organen in Abstimmung mit dem Staatssekretariat für Geologie Beauftragte für die Vorratsverlustkontrolle eingesetzt werden. §14 (1) Die wirtschaftsleitenden Organe oder deren übergeordnete staatliche Organe haben in Abstimmung mit dem Staatssekretariat für Geologie die Methodik zur Ermittlung, Überprüfung und Bestätigung von Abschreibungen festzulegen. (2) Der Gewinnungsbetrieb ist verpflichtet, bei seinem zuständigen wirtschaftsleitenden Organ einen Antrag auf Abschreibung einzureichen, wenn bei der Ausarbeitung von Studien, Grundsatzentscheidungen, Projektunterlagen, Betriebsplänen, beim Abbau oder auf Grund von Maßnahmen übergeordneter Organe festgestellt wird, daß Teile der als Bilanzvorräte ausgewiesenen Vorräte aus der Lagerstätte nicht gewonnen werden können. (3) Anträge auf Abschreibung sind insbesondere einzureichen für Vorräte in Lagerstättenteilen mit besonders komplizierten bergtechnischen, hydrogeologischen und anderen Verhältnissen, die hervorgerufen durch natürliche Bedingungen oder unvorhergesehene Umstände nicht mehr zu gewinnen sind, oder;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit obliegt gemäß Ziffer, der Ordnung über den inneren Dienst im Staatssicherheit die Aufgabe, den Dienst so zu gestalten und zu organisieren, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und dos belters der Diensteln-heit, so besonders der gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltоs der des Ministers für Staatssicherheit sowie des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren Pahndung aus der Vorkommnisuntersuchung aus der Zusammenarbeit mit der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, aus der Zusammenarbeit mit den Untersuchungsorganen der Zollverwaltung aus sonstigen Untersuchungshandlungen resultiert.