Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 279

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 279 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 279); Gesetzblatt TeilII Nr. 34 Ausgabetag: 30. März 1971 279 Anordnung über die Berechnung, Bestätigung und Erlassung von Lagerstättenvorräten und ihrer optimalen Nutzung sQwie die Berechnung und Bestätigung von Speichervolumina Lagerstättenwirtschaftsanordnung vom 13. März 1971 Auf Grund des § 4 Buchstaben b und c der Ersten Durchführungsverordnung vom 12. Mai 1969 zum Berggesetz der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. II S. 257) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes angeordnet: I. Geltungsbereich §1 ' Der Geltungsbereich dieser Anordnung wird durch § 1 Buchstaben a bis c in Verbindung mit § 5 Absätze 2 bis 4 des Berggesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Mai 1969 (GBl. I S. 29) bestimmt. n. Vorgabe des volkswirtschaftlich vertretbaren Aufwandes §2 (1) Der volkswirtschaftlich vertretbare Aufwand bildet die ökonomische Grundlage für die Ermittlung von Konditionen. (2) Der volkswirtschaftlich vertretbare Aufwand für die Mengeneinheit Bergbauerzeugnis (Förderprodukt, Konzentrat oder Endprodukt) eines bestimmten mineralischen Rohstoffes ist als einheitliche Durchschnittsgröße vorzugeben. (3) Der volkswirtschaftlich vertretbare Aufwand für eine bestimmte Lagerstätte ist als höchstzulässiger Aufwand aus der zentral vorgegebenen Durchschnittsgröße abzuleiten. Dabei sind bei Massenrohstoffen, insbesondere der Steine-und-Erden-Industrie, territorial bedingte Faktoren wie der erforderliche Transportaufwand u. a. zu berücksichtigen. (4) Der volkswirtschaftlich vertretbare Aufwand umfaßt die vertretbaren Gesamtselbstkosten je Mengeneinheit Förderprodukt, Konzentrat oder Endprodukt plus den auf der Grundlage der Systemregelungen festgelegten Reineinkommensraten der jeweiligen Führungsbereiche. §3 (1) Der volkswirtschaftlich vertretbare Aufwand gemäß § 2 Abs. 2 ist von den entsprechenden wirtschaftsleitenden Organen auszuarbeiten und von diesen nach Abstimmung mit dem Staatssekretariat für Geologie vorzugeben. (2) Der volkswirtschaftlich vertretbare Aufwand für eine bestimmte Lagerstätte gemäß § 2 Abs. 3 ist von den entsprechenden wirtschaftsleitenden Organen für nicht zentralgeleitete Steine- und Erdenbetriebe von den Räten der Bezirke eigenverantwortlich auszuarbeiten und vorzugeben. III. Erarbeitung, Begutachtung und Bestätigung von Konditionen ' § 4 Konditionen sind minimale, bei einzelnen Parametern maximale Forderungen an den Rohstoff und seine Gewinnungsbedingungen, bei denen sich Lagerstättenvorräte noch zu einer volkswirtschaftlichen Nutzung eignen. §5 (1) Konditionen für die Berechnung von Lagerstättenvorräten sind auf der Grundlage der von der Zentralen Vorratskommission für mineralische Rohstoffe beim Staatssekretariat für Geologie (im folgenden Zentrale Vorratskommission genannt) herausgegebenen und vom Staatssekretär für Geologie bestätigten Grundsätze und Richtlinien im Stadium ihrer Erkundung vom Erkundungsbetrieb, im Stadium ihres Abbaus (soweit noch keine Vorratsberechnung vorliegt bzw. eine Neuberechnung erforderlich ist) vom Gewinnungsbetrieb auszuarbeiten.* (2) Die Konditionen sind der Zentralen Vorratskommission zur Begutachtung einzureichen. §6 (1) Die Konditionen werden durch den Leiter des zuständigen wirtschaftsleitenden Organs bestätigt. Dabei sind die Ergebnisse des Gutachtens der Zentralen Vorratskommission zu beachten. (2) Werden entgegen den Empfehlungen der Zentralen Vorratskommission Festlegungen getroffen, so hat diese das Recht, gegen bestätigte Konditionen Einspruch bei dem zuständigen wirtschaftsleitenden Organ einzulegen und die Überarbeitung der bestätigten Konditionen zu fordern. Wird dem Einspruch nicht stattgegeben, so entscheidet der Leiter des zuständigen zentralen staatlichen Organs bzw. der Vorsitzende des zuständigen Rates des Bezirkes im Einvernehmen mit dem Staatssekretär für Geologie endgültig. §7 Konditionen zur Berechnung von Grundwasservorräten werden eigenverantwortlich von den Organen der Wasserwirtschaft erarbeitet, überprüft und bestätigt. IV. Berechnung und Bestätigung von Lagerstättenvorräten und Speichervolumina §8 (1) Die im Ergebnis geologischer Erkundungsarbeiten berechneten Lagerstättenvorräte und Speichervolumina sind der Zentralen Vorratskommission zur Bestätigung einzureichen. Bestätigte Lagerstättenvorräte und Speichervolumina sind Bestandteil der Dokumentation zur Vorbereitung der Grundsatzentscheidung für Investitionsvorhaben zur Gewinnung mineralischer Rohstoffe und zur Errichtung unterirdischer Speicher. Zur Zeit gelten für die Ausarbeitung von Konditionen bis zur Neufassung die von der Zentralen Vorratskommission herausgegebenen Grundsätze und Richtlinien.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und insbesondere auf der Ebene des Referates operativer Vollzug der Abteilung mit dem Untersuchungsführer der Abteilung. Die in der Fachschulabschlußarbeit behandelten einzelnen Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten im Prozeß der Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse mit bekannten tatverdächtigen Personen bei Versuchen von Bürgern der zur Erreichung ihrer Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin besteht. Bei der Absicherung der gefährdeten Personenkreise müssen wir uns auch noch stärker auf solche Personen orientieren, die mehrmals hinsichtlich des ungesetzlichen Verlassens der operativ angefallen sind kriminell Angefallene, die eine Bestrafung zu erwarten oder eine Strafe anzutreten haben. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.