Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 224

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 224 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 224); 224 Gesetzblatt Teil II Nr. 25 Ausgabetag: 26. Februar 1971 Anlage 4 zu vorstehender Vierter Durchführungsbestimmung Mindestnomenklatur der Energieumwandlungsanlagen, für die Energieverbrauchsnormen (Energie-umwandlungskennziffern für Koppelprozesse) auszuarbeiten sind Bezeichnung der Energieumwandlungsanlage Heizwerke und Industriekessel Dampferzeuger der Kraftwerke Elektroenergie-Erzeugungsanlagen der Dampfkraftwerke Generatorgasanlagen Gasturbinen-Kraftwerke Laufwasser-Kraftwerke Pumpspeicherkraftwerke Dieselkraftwerke Kernkraftwerke Kohlentage- und Tiefbaue Brikettfabriken Braunkohlenkokereien Braunkohlengaswerke (Druckerzeugung) Braunkohlenschwelereien Steinkohlengaswerke und Kokereien Spaltanlagen zur Stadtgaserzeugung Stadtgasmischanlagen Anlagen zur Erzeugung von Wasser- und Synthesegas aus festen Brennstoffen Spaltende Anlagen zur Erzeugung von Gasen aus flüssigen und gasförmigen Brennstoffen Erdölförderungsanlagen Erdöl- und Teerverarbeitungsanlagen Erdgasförderungsanlagen Erdgasaufbereitungsanlagen Anlage 5 zu vorstehender Vierter Durchführungsbestimmung A- Sanktionen bei Überschreitung von Energieverbrauchsnormen Energieträger- Sanktion in Mark einsatz für je Prozent der den mit Überschreitung der Normen Energieverbrauchsnormen belegten bei einem Anteil der Ener- Energieverbrauch giekosten an den Gesamtselbstkosten von Gcal/a £2% 2 5% 5 10% 10% 5 000 3 000 2 000 2 000 1 000 5 000 25 000 6 000 4 000 3 000 2 000 25 000 50 000 15 000 10 000 7 000 5 000 50 000 100 000 30 000 20 000 15 000 10 000 100 000 40 000 25 000 20 000 15 000 Die Überschreitungen werden nach angefangenen Zehntel-Prozenten erfaßt und bei der Sanktionshöhe berücksichtigt. Beispiel: Energieträgereinsatz 15 000 Gcal/a, 3 % Anteil der Energiekosten an den Gesamtselbstkosten; Überschreitung der Energieverbrauchsnormen um 135 Gcal = 0,9 %. Sanktion = 0,9 X 4 000 = 3 600 M. Sanktionen werden nicht festgesetzt, wenn ihre Höhe 1 000 M nicht überschreiten würde. B. Sanktionen bei Überschreitung von Wärmeverbrauchsnormativen Überschreitung des Wärmeverbrauchsnormativs Grundbetrag der Sanktion Bewertungs- faktor i Mindestbetrag der Sanktion % M/Gcal M 10 50 0,50 250 10 20 50 0,75 750 20 50 1 2 000 Die Überschreitungen werden nach angefangenen Zehntel-Prozenten erfaßt und bei der Sanktionshöhe berücksichtigt. Beispiel: Zulässiger Wärmeverbrauch 17 000 Gcal/a, tatsächlicher Verbrauch 18 720 Gcal/a = 10,1 % Überschreitung. Sanktion = 1 720 X 50 X 0,75 = 64 500 M. Sonstige Energieumwandlungsanlagen Herausgeber: Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, 102 Berlin, Klosterstraße 47 Redaktion: 102 Berlin, Klosterstraße 47, Telefon: 209 36 22 - Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vomehmeh Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 1538 Verlag: (610/62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik. 108 Berlin, Otto-Grotewohl-Str. 17, Telefon: 209 45 01 - Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post - Bezugspreis: Vierteljährlich Teil I 1,20 M, Teil IX 5,30 M und Teil in 0,75 M - Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten 0,15 M, bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 M, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 M, bis zum Umfang von 48 Seiten 0,55 M je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0,15 M mehr Einzelbestellungen beim Zentral-Versand Erfurt, 501 Erfurt, Postschließfach 696. Außerdem besteht Kaufmöglichkeit nur bei Selbstabholung gegen Barzahlung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 1054 Berlin, Schwettter Straße 263, Telefon: 42 46 41 Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollenoffsetdruck) Index 31817;
Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 224 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 224) Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 224 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 224)

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der verlangt zunächst von uns, den hier versammelten Leitern durch die weitere Qualifizierung unserer eigenen Führungs- und Leitungstätigkeit bessere Bedingungen für die politischoperative Arbeit der zu schaffen. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Maßnahmen konkret festgelegt. Bei der weiteren Durchsetzung der für das Zusammenwirken qinsbesondere darauf an, - den Einfluß zu erhöhen auf.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X