Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1971, Seite 2

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971, Seite 2 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, S. 2); 2 Gesetzblatt Teil II Nr. 1 Ausgabetag: 6. Januar 1971 Anleitung und Kontrolle der Vorbereitung und Durchführung der Investitionsvorhaben, die für die Durchsetzung der Strukturpolitik und die Sicherung der planmäßigen proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft entscheidende Bedeutung haben. , / 2.2. Aufgaben der Staatlichen Plankommission Ausarbeitung der langfristigen Entwicklung der Wachstumsraten und Grundproportionen der Grundfonds und der Investitionen als Bestandteil der „Langfristigen Konzeption der Entwicklung der Volkswirtschaft“. Solche Grundproportionen sind: die optimalen Relationen zwischen Instandhaltung, Aussonderung, Erneuerung und Erweiterung, Anteil der Investitionen zur Gewährleistung der Reproduktion der Grundfonds in allen Bereichen der Volkswirtschaft entsprechend den Erfordernissen der planmäßigen proportionalen Entwicklung und Anteil der Investitionen für die Durchsetzung der Strukturpolitik der Deutschen Demokratischen Republik, Anteil der Investitionen für die komplexe sozialistische Rationalisierung und die Automatisierung, die optimalen Relationen zwischen Nationaleinkommen und Grundfondseinsatz (grundfondsbezogene Kennziffern), die Relation zwischen den Investitionen und der Entwicklung der Investitionsgüterindustrie, des Bauwesens und der Außenwirtschaft, die Relationen innerhalb der Investitiöns-güterindustrie und des Bauwesens (Zulieferer, Finalproduzenten usw.), die Übereinstimmung der materiellen, wertmäßigen und finanziellen Prozesse der Grundfondsreproduktion, die Entwicklung der Finanzierungsstruktur für die komplexe Grundfondsreproduktion unter Berücksichtigung der perspektivischen Industriepreisentwicklung, die Herstellung der Übereinstimmung der Grundfondsentwicklung der Zweige und der territorialen Entwicklung. Diese Grundproportionen sind Ausgangspunkt für die Erarbeitung des Perspektivplanansatzes; Vorbilanzierung der konzipierten langfristigen Entwicklung und Proportionierung der Entwicklung der Zweige und Territorien; Ausarbeitung der Vorschläge für die Reproduktion der Grundfonds in den verschiedenen Zweigen und Bereichen der Volkswirtschaft, den Einsatz der materiellen und finanziellen Fonds und die damit zu erreichenden Effektivitätsziele, ' Nomenklatur, Zielstellungen und Aufgaben für die Ausarbeitung strukturkonkreter Planunterlagen ; Ausarbeitung der volkswirtschaftlich bilanzierten Entwürfe der Pläne der komplexen Grundfondsreproduktion einschließlich der Investitionen im Rahmen der Perspektiv- und Jahresplanung sowie Ausarbeitung von Vorschlägen für verbindliche staatliche Plankennziffern auf dem Gebiet der Grundfondsreproduktion und der Investitionen, darunter von mehrjährigen staatlichen Planauflagen für die Investitionsvor- haben, die Bestandteil volkswirtschaftlich strukturbestimmender Aufgaben sind; Ausarbeitung der zentralen staatlichen Investitionsbilanz. 2.3. Aufgaben der Ministerien und der anderen zen-. tralen Staatsorgane Ausarbeitung einer langfristigen Konzeption der komplexen Grundfondsreproduktion auf der Grundlage der vom Ministerrat festgelegten volkswirtschaftlichen Zielstellungen sowie der eigenen prognostischen und analytischen Tätigkeit; Ausarbeitung des Ansatzes für den Plan der komplexen Grundfondsreproduktion einschließlich des Planteiles Investitionen im. Rahmen der Perspektiv- und Jahresplanung und Ableitung von Vorgaben für die unterstellten Verantwortungsbereiche ; Ausarbeitung der Planentwürfe auf dem Gebiet der Grundfondsreproduktion einschließlich der Investitionen auf der Grundlage der Planentwürfe der unterstellten Verantwortungsbereiche; Investitionsvorentscheidungen auf der Grundlage strukturkonkreter und anderer Planunterlagen; Festlegungen der technischen und ökonomischen Zielstellungen und für die Ausarbeitung der Dokumentation zur Vorbereitung der Grundsatzentscheidungen; Grundsatzentscheidung für Investitionsvorhaben, die Bestandteil volkswirtschaftlich strukturbestimmender Aufgaben sind, soweit sie nicht durch den Ministerrat getroffen werden; Ausarbeitung des Planes der komplexen Grundfondsreproduktion einschließlich des Planteiles Investitionen auf der Grundlage der be- . schlossenen staatlichen Planauflagen und Ab- leitung der staatlichen Planauflagen für die unterstellten Verantwortungsbereiche; Anleitung und Kontrolle der Grundfondsrepro-duktion der unterstellten Verantwortungsbereiche, insbesondere bei den Investitionsvorhaben, die für die Durchsetzung der Strukturpolitik und die Sicherung der planmäßigen proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft von entscheidender Bedeutung sind; Ausarbeitung zweigspezifischer Normative für ,den effektiven Einsatz der Grundfonds sowie *?ür die zu erreichende Effektivität und den Aufwand für Investitionen und Sicherung ihrer verbindlichen Anwendung. 2.4. Aufgaben der Räte der Bezirke Ausarbeitung einer langfristigen Konzeption der komplexen Grundfondsreproduktion auf der Grundlage der vom Ministerrat festgelegten volkswirtschaftlichen Zielstellungen sowie der eigenen prognostischen und analytischen Tätigkeit für den örtlichen Verantwortungsbereich; Mitarbeit an den langfristigen Konzeptionen der komplexen Grundfondsreproduktion in den zentralgeleiteten Betrieben zur Sicherung einer effektiven Reproduktion der Grundfonds in den Zweigen und Territorien. Dabei ist von den prognostischen und analytischen Arbeiten der Bezirke über die Entwicklung der territorialen Ressourcen und Baukapazitäten auszugehen und eine Vorbilanzierung durchzuführen; Ausarbeitung des Ansatzes für den Plan der komplexen Grundfondsreproduktion einschließlich des Planteiles Investitionen im Rahmen der;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1971. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1971 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1971 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1971 auf Seite 736. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1971 (GBl. DDR ⅠⅠ 1971, Nr. 1-82 v. 6.1.-31.12.1971, S. 1-736).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die Beschwerde, Benachrichtigung von Angehörigen, Fü rsorgemaßnahmen mit dem Unte rsuchung so gan zu klären hat. Wendet sich der Verhaftete dennoch mit solchen Fragen an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.