Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1970, Seite 86

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970, Seite 86 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, S. 86); Gesetzblatt Teil II Nr. 14 Ausgabetag: 13. Februar 1S70 güterbilanzen des Perspektivplanes, die in den Bilanzen des Jahresvolkswirtschaftsplanes zu präzisieren und als „Operative Bilanzreserve ‘ auszuweisen sind. vestitionen auszuweisen. Eine Abrechnung erfolgt nach einer ausgewählten Nomenklatur. Zeilen 2200 und 2210: Export gesamt Hier sind durch die Lieferwerke alle Exporte, unabhängig davon, ob sie auf Grund staatlicher Plankennziffern oder im Rahmen der Exporte für Eigenerwirtschaftung festgelegt sind, auszuweisen. Werden die Exporte aus den Zeilen 2200 bzw. 2210 um die Exporte für Eigenerwirtschaftung der Zeile 2250 reduziert, so bildet das Ergebnis den Export im Rahmen der staatlichen Plankennziffern. Die Angaben für die Planung mit Ausnahme der Exporte für die Eigenerwirtschaftung sind den beauflagten Kennziffern zu entnehmen. Alle Exporte müssen mit den Exportabstimmungsprotokollen übereinstimmen. Die Angaben für die Abrechnung umfassen Lieferungen auf Grund von Exportaufträgen bzw. -Verträgen und Globalgenehmigungen und richten sich nach der Anordnung über die Ve'rfahrensregelung für den Export. Bei Export im Direktverkehr gilt als Auslieferung nur die Dokumentenbestä-tigung (siehe hierzu die Festlegung für die Exportberichterstattung der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik). Zeilen 2220: Darunter Export Sozialistisches Wirtschaftsgebiet 2221: Darunter Export UdSSR 2230: Darunter Export Freie Devisen entspricht sinngemäß den inhaltlichen Festlegungen für den Import des Abschnittes I. (Gilt für die Zeilen 2220, 2221 und 2230.) Zeile 2250: Export für Eigenerwirtschaftung Die Lieferwerke weisen hier den Export aus, der über die staatlichen Plankennziffern hinausgeht. Diese Exporte sind in den Zeilen 2200 bzw. 2210 im Export, gesamt, enthalten. Bei Positionen, die im Wert bilanziert werden, sind 1 000 VM als ME einzutragen. Anmerkung zu den Zeilen 2200, 2210 bis 2250: Die bilanzierenden Organe übernehmen aus den Ergebnislisten des VEB Rationalisie-rungs- und Rechenzentrum der Außenwirtschaft die Exportzahlen mit Ausnahme der Angaben über Vertragsrückstände aus Zulieferungen. Diese Kennziffer ist durch Aufrechnung aus den Einzelbelegen der Lieferwerke zu erarbeiten. Zeile 2300: Operative Bilanzreserve Die hier auszuweisenden Reserven betreffen entsprechend den geltenden Systemregelungen Planungs- und Bilanzreserven der Material-, Ausrüstungs- und Konsum- Zeilen 2100, 2500, 2600. 2710: Siehe Erläuterungen zum Abschnitt I Aufkommen . Zeilen 2800 und 2900: Diese Zeilen werden für weitere Aufgliederungen der Verwendung verwandt und können für die Planung im Einvernehmen mit den Industrieministerien und für die Abrechnung mit Zustimmung der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik für Zahlenangaben verwendet werden. Zeile 2000: Verwendung insgesamt Die Summe ist zu bilden aus der Addition der Zeilen (2100 + 2200 + 2300 + 2400 + 2500 + 2600 + 2800 + 2900). Diese Summe muß mit dem Ergebnis der Zeile 1000 des Abschnittes I Aufkommen insgesamt übereinstimmen. Abschnitt III Aufgliederung der I.ieferung für den In-landsvcrbraueh, insgesamt, nach Versorgungsbereichen In diesem Abschnitt sind in der Aufgliederung der Versorgungsbereiche nur die Direktbezüge der Abnehmer von den Lieferwerken aufzuführen. Direktbezüge an Importen sind für diese Versorgungsbereiche durch die bilanzierenden Organe einzubeziehen. Ausweis der Auslieferung vom Pm-Handel siehe Zeile 3920. Zeilen 3110 bis 3600 und 3700 bis 3830: Die Zuordnung der Informationspflichtigen zu den Versorgungsbereichen richtet sich nach den geltenden volkswirtschaftlichen Systematiken gemäß Anlage 1 dieser Anordnung (Abschnitt II Ziff. 3). Zeile 3610: Darunter Staatliches Komitee für Landtechnik und MTV Zeile 3630: Darunter Staatliches Komitee für Meliorationen Zeile 3640: Darunter Staatliches Komitee für Aufkauf und Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse Zeile 3680: Darunter Staatliches Komitee für Forstwirtschaft Zeile 3910: Sonstige Versorgungsbereiche Alle nicht namentlich im Abschnitt III aufgeführten Versorgungsbereiche sind hierunter zusammengefaßt auszuweisen. In dieser Zeile sind die im Abschnitt II aufge-iuhrten Struktur- bzw. proportionsbestimmenden Lieferungen und Lieferungen von Investitionsgütern (Zeilen 2110 2150 und;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1970 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 104 vom 31. Dezember 1970 auf Seite 802. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, Nr. 1-104 v. 5.1.-31.12.1970, S. 1-802).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit Sicherungsmaßnahmen. Die Ordnung und Sicherheit in der Diensteinheit ist jederzeit zu gewährleisten. Die Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte sind durchzusetzen. Erfordert die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit einzuschätzen. Ordnung und Sicherheit haben stets Vorrang. Dennoch ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität an andere Schutz- und Sicherheitsorgane, öffentliche Auswertung Übergabe von Material an leitende Parteiund Staatsfunktionäre, verbunden mit Vorschlägen für vorbeugende Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung einzuleiten diese zu erhöhen, die innere Sicherheit im Verantwortungsbereich maximal zu gewährleisten und damit die Politik von Partei und Regierung insgesamt durchsetzen zu helfen.