Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1970, Seite 761

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970, Seite 761 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, S. 761); Titelliste Anlage 2 Gesetzblatt Teil II Nr. 101 Ausgabetag: 24. Dezember 1970 761 Investitionen, darunter (n 'ds -a) pueMjne -s3uruapma'pojci 1000 M IAP t- H Vevbesse-i rung der Arbeits-u. Lebensbedingungen der Werktätigen (v. Sp. 11) 1000 M IAP CD Ausrüstungen Importe NSW 1000 VM in SW 1000 M gesamt 1000 M ' IAP n 1-4 Bau 1000 M IAP ei gesamt ■ 1000 M IAP ui MTSJ3S ips*uaz;espu ruo Datum O 1-4 05 CO janapgnjjippH 2 ja a o' S-Sasii S 1 b 5 3 g ÖS * $ 1 g T 10 Arb- prod. Basis a) Waren-prod. b) Eigen-leistg. * 1000 M IAP VbE t- c ca 1 ca S 3 N elnheitl. Betriebs- ergebnis 1000 M IAP CO ind. Waren- produk- tion 1000 M IAP Reaüsie- .3 TU) § l u C o u Ö s Bezirk Mänisterlum/WB Rat des Bezirks Bezeichnung der Vorhaben w Sri Sa H in 22 ££ ca ►“3 si 'S NN ia ce n 3 . ■Ö S-i is aS . ’S IIII O o N Erläuterungen der Kennziffern 1. Für die in den Vordrucken „Plankennziffern 1971“ genannten Kennziffern gelten die von der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik herausgegebenen „Definitionen für Planung, Rechnungsführung und Statistik“ sowie die in den „Arbeitsinstrumenten für die Ausarbeitung der Planentwürfe und der Planinformationen zum Perspektivplan 1971 bis 1975 “ und den dazu herausgegebenen Änderungen enthaltenen Erläuterungen. Darüber hinaus sind folgende Erläuterungen zu beachten : a) Preisbasis „0“ = nicht zu IAP bewertete Kenn- ziffern „1“ = Industriepreise per 1.1.1970 „2“ = Industriepreise per -1.1.1971 b) Von den nichtvolkseigenen Betrieben sind nur die mit „X“ hinter der Bezeichnung der Kennziffer gekennzeichneten Zeilen einzutragen. c) In die Kennziffer 0512 „abgesetzte Produktion an Fertigerzeugnissen für die Bevölkerung IAP“ sind die Importe von Konsumgütem und die vom Produktionsmittelhandel für die Bevölkerung bereitzustellenden Erzeugnisse einzubeziehen. 2. Zu den staatlichen Plankennziffem, Normativen und volkswirtschaftlichen Berechnungskennziffern entsprechend dem Beschluß vom 1. Dezember 1970 über die Durchführung des ökonomischen Systems des Sozialismus im Jahre 1971 werden für folgende Positionen noch nachstehende Erläuterungen gegeben: a) „Wichtige Erzeugnisse“ im Sinne der staatlichen Plankennziffern entsprechend Abschnitt II Ziff. 1.1. des Beschlusses vom 1. Dezember 1970 über die Durchführung des ökonomischen Systems des Sozialismus im Jahre 1971, laufende Nummern 7, 8, 12, 14 und 15, sind ausgewählte Erzeugnisse der Staatsplanpositionen (für die die Staatliche Plankommission eine Nomenklatur festlegt) sowie weitere ausgewählte Sortimentspositionen (für die die Staats- und Wirtschaftsorgane gemäß Abschnitt II Ziff. 1.2. des Beschlusses entsprechende Festlegungen treffen). b) Lieferauflagen für wichtige Erzeugnisse an volkswirtschaftlich wichtige Abnehmer des Binnenmarktes Sie umfassen wichtige Zulieferungen, wichtige Fertigerzeugnisse und versorgungswichtige Kon-sumgüter. c) Normativ für die Bildung des Fonds Wissenschaft und Technik Den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen werden anstelle des Normativs absolute Kennziffern übergeben. Sie wenden bei der Herausgabe der staatlichen Planauflagen an die ihnen direkt unterstellten Kombinate sowie VVB und diese an die ihnen unterstellten Betriebe, Kombinate und Einrichtungen das Normativ in % an.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1970 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 104 vom 31. Dezember 1970 auf Seite 802. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, Nr. 1-104 v. 5.1.-31.12.1970, S. 1-802).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit nach dem Primat der Vorbeugung in dar politisch-operativen Arbeit im Sinnees darf nichts passieren durch die Aufdeckung und Aufklärung der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin sowie gegen die Tätigkeit der Staatsorgane, insbesondere in bezug auf die Bearbeitungspraxis von Übersiedlungsersuchen und die Genehmigung von Reisen in das nichtsozialistische Ausland einschließlich spezieller sozialistischer Länder, der Wiedereingliederung Kaltentlassener sowie einer umfassenden vorbeugenden Tätigkeit gemäß Artikel Strafgesetzbuch durch die Leiter dieser Organe und Einrichtungen sowie die Offiziere im besonderen Einsatz und Sicherheitsbeauftragten. Umfassende Nutzung der inoffiziellen Basis, besonders der Reisekader in das nichtsozialistische Ausland, zur Aufdeckung und Aufklärung von Straftaten sollen und können durch die Prüfung von Verdachtshinweisen als Form der offiziellen staatlichen Untersuchungstätigkeit nicht ersetzt oder eingeschränkt werden.

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