Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1970, Seite 68

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970, Seite 68 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, S. 68); 68 Gesetzblatt Teil II Nr. 13 Ausgabetag: 10. Februar 1970 §2 Die Punkte 3 und 5 des Preiskatalogs erhalten folgende Neufassung: „Punkt 3 Die Preise des Preiskatalogs sind Höchstpreise. Sie dürfen von den Betrieben nicht überschritten, jedoch unterschritten werden, soweit keine Preisstützungen in Anspruch genommen werden. Rechtsvorschriften über die Berechnung von Preiszuschlägen und die Gewährung von Preisabschlägen bleiben unberührt. Punkt 5 Die Hersteller berechnen den gewerblichen Abnehmern und dem Produktionmittelhandel den Industriepreis, dem Konsumgütergroßhandel und Ersatzteilvertrieb den stabilisierten Einzelhandelsverkaufspreis abzüglich Handelsrabatt. Der Einzelhandelsrabatt beträgt 17 % vom Einzelhandelsverkaufspreis. Die Produktionsabgabe/Verbrauchsabgabe ist durch die Hersteller als Differenzbetrag zwischen den stabilisierten Einzelhandelsverkaufspreisen ./. Gesamthandelsrabatt und dem neuen Industriepreis zu ermitteln und abzuführen. Für den Großhandel ergibt sich die Differenz aus der Gegenüberstellung stabilisierter Einzelhandelsverkaufspreis ./. Einzelhandelsrabatt und dem neuen Großhandelspreis. Abführungspflichtig sind die Hersteller oder Handelsbetriebe, bei denen die Lieferung der Erzeugnisse zum Einzelhandelsverkaufspreis abzüglich Rabatt erfolgt.“ §3 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1970 in Kraft. (2) Mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung treten außer Kraft: a) aus der Preisanordnung Nr. 4023 a spezielle Bestimmung und Rechtsvorschriften für den Geltungsbereich der Listen 1.1 bis 1.29, die Preislisten 1.1 bis 1.29 und 1.30; aus 1. Ergänzung (Preisanordnung Nr. 4023 a/1) die Preislisten 1.1/1 1.2/1 1 6/1 ' 1.14/1 1.38 1.39 1.40 1.41 1.42 1.43 b) alle Indusfriepreisbewilligungen für Erzeugnisse und Leistungen der unter Buchst, a genannten Preislisten der Preisanordnung Nr. 4023 a und . deren Ergänzungen. (3) Die auf der Grundlage der Preisanordnung Nr. 4023 a gebildeten und in Preisbewilligungen enthaltenen Einzelhandelsverkaufspreise behalten weiterhin Gültigkeit. Für Einzelhandelsverkaufspreise für neue Erzeugnisse bzw. Erzeugnisse, für die in der Preisanordnung Nr. 4023 a und deren Ergänzungen keine Industriepreise enthalten sind, sind grundsätzlich Preisanträge zu stellen. Berlin, den 18. Dezember 1969 Der Minister für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau Dr. G e o r g i Anordnung Nr. Pr. 46 über die Industriepreisregelung für Schrauben und Muttern vom 18. Dezember 1969 Auf Grund des Beschlusses vom 16. März 1967 über das System der Ausarbeitung, Bestätigung und Kontrolle der Industrie- und Einzelhandelsverkaufspreise Kurzfassung (GBl. II S. 153) wird im Einvernehmen mit den zuständigen zentralen Staatsorganen folgendes angeordnet: h §1 (1) Diese Anordnung gilt für Erzeugnisse und Leistungen der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur Stand September 1967 einschließlich 1. bis 4. Ergänzung. Schlüsselnummer der Erzeugnis- und Leistungsno'menklatur (EL-Nr.) 1 2 * 2 3 1.35 71 00 0 Schrauben 135 72 00 0 Muttern (2) Die Industriepreise für Erzeugnisse gemäß Abs. 1 wurden den Betrieben und Einrichtungen entsprechend der Anordnung Nr. Pr. 1 vom 11. August 1967 über das Verfahren bei der Bekanntgabe der Preise für Erzeugnisse und Leistungen und bei der Bekanntgabe von Preisänderungen (GBl. II S. 593) durch die dafür zuständigen Organe in Form eines Preiskatalogs bis 31. Dezember 1968 bekanntgegeben. Die Industriepreise gelten für Betriebe, Einrichtungen und Institutionen aller Eigentumsformen. (3) Die Einzelhandelsverkaufspreise für Erzeugnisse gemäß Punkt 1 bleiben unverändert und werden den Herstellerbetrieben und den Einrichtungen des Großhandels in Form einer Ergänzung zum Preiskatalog bekanntgegeben. Bezeichnung der Erzeugnisgruppe;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1970 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 104 vom 31. Dezember 1970 auf Seite 802. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, Nr. 1-104 v. 5.1.-31.12.1970, S. 1-802).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Aufnahme der Verbindung konkrete Aufgabenstellung, die überprüfbare Arbeitsergebnisse fordert kritische Analyse der Umstände der Erlangung der Arbeitsergebnisse gründliche Prüfung der Art und Weise der Begehung der Straftat und die Einstellung zur sozialistischen Gesetzlichkeit, zum Staatssicherheit und zur operativen Arbeit überhaupt. Dieser gesetzmäßige Zusammenhang trifft ebenso auf das Aussageverhalten des Beschuldigten mit dem Ziel, wahre Aussagen zu erreichen, wird mit den Begriffen Vernehmungstaktik vernehmungstaktisches Vorgehen erfaßt. Vernehmungstaktik ist das Einwirken des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren durch die Leiter herausgearbeitet. Die vorliegende Forschungsarbeit konzentriert sich auf die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Linie und den damit zusammenhängenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit.