Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1970, Seite 221

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970, Seite 221 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, S. 221); xixuuu uuit uiouuiaiimift. Bibliothek Halle (S.), Leninallee 22 2n GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1970 Berlin, den 6. April 1970 Teil II Nr. 30 Tag Inhalt Seite 26. 3. 70 Dritte Durchführungsbestimmung zur Energieverordnung 221 16. 3. 70 Anordnung Nr. Pr. 12/1 über die Preisformen bei Industriepreisen 221 Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdruck des Gesetzblattes Demokratischen Republik der Deutschen 222 / i * # Dritte Durchführungsbestimmung* zur Energieverordnung vom 26. März 1970 Auf Grund der §§ 6 und 53 der Verordnung vom 10. September 1969 über die Planung und Leitung der Energiewirtschaft sowie die rationelle Energieanwendung und -Umwandlung Energieverordnung (GBl. II S. 495) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane bestimmt: 31 Der § 4 der Zweiten Durchführungsbestimmung vom 10. Dezember 1969 zur Energieverordnung (GBl. II S. 603) erhält im Abs. 2 folgenden Wortlaut: „(2) Die Leistungsinanspruchnahme in den täglichen Spitzenbelastungszeiten ist um 20 /o gegenüber dem Maximälwert des Monats zu senken; der Maximalwert wird ausschließlich' in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr gemessen. Für die ersten 5 Tage jedes Monats gilt'der Maximalwert des Vormonats als Berechnungsgrundlage.“ §2 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. i ■ . Berlin, den 26. März 1970 Der Minister für Grundstoffindustrie S i e b o 1 d 2. DB vom 19. Dezember 1969 (GBf. II Nr. 97 S. 603) Anordnung Nr. Pr. 121 über die Preisformen bei Industriepreisen vom 16. März 1970 Im Einvernehmen mit dem Leiter des Amtes für Preise wird zur Ergänzung der Anordnung Nr. Pr. 12 vom 14. November 1968 über die Preisformen bei Industriepreisen (GBl. II S. 971) folgendes angeordnet: §1 Die Anlage zur Anordnung Nr. Pr. 12 Nomenklatur über die Preisformen bei Industriepreisen wird wie folgt ergänzt: Erzeugnis- und Leistungs- Leistungsart Preisform Nomenklatur Nr. 1 2 3 134 09 34 0 Reparaturen an V Wasserfahrzeugen 82 Auf Lohnarbeiten gemäß den folgenden Preisanordnungen Preisanordnung Nr. 4083 vom 1. April 1966 Lohnverzahnung Preisanordnung Nr 4088 vom 1. April 1966 Wärmebehandlung (Lohnarbeit) findet die Preisform Vereinbarungspreis keine Anwendung. Für diese Lohnarbeiten gilt die Preisform Höchstpreis. §3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 16. März 1970 Der Minister für Schwermaschinen- und Anlagenbau Zimmermann;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1970 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 104 vom 31. Dezember 1970 auf Seite 802. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, Nr. 1-104 v. 5.1.-31.12.1970, S. 1-802).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes gewährleistet. Die Postenbereiche sind mit Signal-, Sprech-, Alarm- und Beleuchtungsanalagen sowie notwendigen Inventar auszustatten. Die spezifischen Aufgaben in den Posten- und Sicherungsbereichen.

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