Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1970, Seite 169

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970, Seite 169 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, S. 169); Gesetzblatt Teil II Nr. 22 Ausgabetag: 13. März 1970 169 Schlüssel- nummer .' Mindest-bestell- Erzeugnisposition menge ME t gewalzt 82 00 0 Wälzlagerrohre Gewalzte Rohre je 0 insgesamt 10 je Wanddicke Kaltgepilgerte oder geschälte Rohre 5 je 0 insgesamt 6 je Wanddicke 3 83 00 0 Niedriglegierte warmfeste und druckwasserstoff- beständige Stahlrohre 3 84 00 0 Nahtlose unlegierte und nfedriglegierte Präzisionsstahlrohre bis 0 45 mm 1 über 0 45 mm 3 85 00 0 Geschweißte Präzisionsstahlrohre und geschweißte Profilrohre 5 86 00 0 Rost- und säurebeständige, hitze- und zunderbeständige sowie hochwarmfeste Stahlrohre 10 0 Nahtlose und geschweißte und 20 0 Rohre bis 0 45 mm 1 über 0 45 mm 3 88 00 0 Geschweißte Gas- und Wasserleitüngsrohre in schwarzer Ausführung 5 89 00 0 Geschweißte Gas- und Wasserleitungsrohre in verzinkter Ausführung 5 Erzeugnisse der NE-Metallurgie (ausgenommen Edelmetalle und deren Halbzeuge) (Gruppe 122 der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur) Für die nachfolgend nicht aufgeführten Erzeugnisse der NE-Metallurgie besteht keine Mindestbestellmengen-Begrenzung: Schlüssel- nummer Erzeugnisposition Mindestbestellmenge ME t 122 00 00 0 Erzeugnisse der NE-Metallurgie (einschließlich Erze) 30 00 0 NE-Metalle in Blöcken 31 00 0 Niedrigschmelzende Schwermetalle (ohne Reinstmetalle) 10 0 Kupfer 2 20 0 Blei 2 30 0 Zink 2 40 0 Zinn ' 2 Schlüssel- nummer Erzeugnisposition Mindestbestellmenge ME t 90 0 Sonstige niedrigschmelzende Schwermetalle (ohne Reinstmetalle) 91 0 Antimon 2 32 00 0 Hochschmelzende Schwermetalle (ohne Reinstmetalle) 10 0 Nickel und Eisen-Nickel-Luppen 110 Nickel 2 33 00 0 Leichtmetalle und deren Legierungen 10 0 Primäraluminium und -legierungen 20 0 Sekundäraluminium und -legierungen 30 0 Primärmagnesium und -legierungen 40 0 Sekundärmagnesium und -legierungen 39 00 0 Sonstige NE-Metalle in Blöcken 40 00 0 NE-Metall-Legierungen 41 00 0 Legierungen niedrigschmel- zender Schwermelalle 10 0 Kupferlegierungen 2 20 0 Bleilegierungen 2 30 0 Zinklegierungen 310 Zinklegierungen aus Feinzink 2 40 0 "Zinnlegierungen 410 Lötzinn (effektiv) 0,3 42 0 Weißmetall 1 Lagermetall (WM-10-Basis) 0,1 50 00 0 Halbzeug aus NE-Metallen (ohne Formguß) 51 00 0 Halbzeug aus niedrigschmel- zenden Schwermetallen und deren Legierungen 10 0 Halbzeug aus Kupfer 11 0 Bleche und Bänder aus Kupfer 1 Bleche 0,4 3 Bänder bis 200 mm breit 0,25 4 Bänder über 200 mm breit 0,25 13 0 Stangen und Profile aus Kupfer 0,25 14 0 Schweißstäbe und -drahte aus Kupfer 0,25 15 0 Feindrähte bis 1.39 mm aus Kupfer 0,25 16 0 Grobdrähte ab 1,40 mm aus Kupfer (einschließlich Flach- und Fahrdrähte) 0,25 17 0 Rohre aus Kupfer unter 1 mm Wanddicke 0,25 18 0 Rohre aus Kupfer ab 1 mm Wanddicke 0,25 1 1 1 1;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1970. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1970 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1970 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 104 vom 31. Dezember 1970 auf Seite 802. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1970 (GBl. DDR ⅠⅠ 1970, Nr. 1-104 v. 5.1.-31.12.1970, S. 1-802).

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten Aufgaben und Möglichkeiten zur Unterstützung der Untersuchungs-tätigkeit der Linie Staatssicherheit. Die wesentlichsten Aufgaben der Linie Staatssicherheit zur ständigen Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Diensteinheit, eng mit den Abt eilungen und Finanzen der zusammenzuarbeiten, Die Angehörigen des Referates haben. die auf ernährungswissenschaftliehen Erkenntnissen beruhende Verpflegung der Inhaftierten unter Beachtung der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß der Beschuldigte nicht verpflichtet ist, einen Beweisantrag schriftlich selbst zu formulieren. Verweigert er die Niederschrift, muß die ausführliche Dokumentisrjng des Antrages durch den Untersuchungsführer erfolgen.

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