Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1969, Seite 94

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969, Seite 94 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, S. 94); 94 Gesetzblatt Teil II Nr. 10 Ausgabetag: 5. Februar 1969 §5 (1) Im § 32 Abs. 2 ist hinter „Bremsgewicht“ einzufügen : „oder Federn“. (2) § 32 Abs. 10 erhält folgende Fassung: „(10) Schweißarbeiten am Bremsgestänge dürfen nur unter Leitung eines Schweißfachingenieurs durchgeführt werden.“ §6 § 34 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Die Sicherheitsbremse muß bei Trommelfördermaschinen mit Fahrgeschwindigkeiten über 2 m/s unter den Belastungsverhältnissen gemäß Abs. 1 bei abwärtsgehendem Übergewicht eine Verzögerung von mindestens 2 m/s2 und bei Bobinenfördermaschinen, bezogen auf den kleinsten Wickeldurchmesser, von mindestens 1.5 m/s2 gewährleisten. Bei Fahrgeschwindigkeiten bis 4 m/s darf der Bremsweg in Metern nicht größer sein als die Fahrgeschwindigkeit der Fördermaschine in m/s. Die Verzögerung darf unter den gleichen Bedingungen 3 m/s2 nicht überschreiten.“ §7 §37 Abs 3 erhält folgende Fassung: „(3) Die zur Seilfahrt benutzten Etagen sind mit Türen oder gleichwertigen Verschlüssen von mindestens 1,5 m Höhe auszurüsten. Türen oder Verschlüsse sind gegen unbeabsichtigtes öffnen zu sichern und dürfen sich nicht nach außen öffnen lassen. Die übrigen Seiten der Etagen sind zu verkleiden.“ §8 §45 Abs. 3 erhält folgende Fassung: „(3) Schweißarbeiten am Zwischengeschirr dürfen nur unter Leitung eines Schweißfachingenieurs durchgeführt werden.“ §9 §55 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Förderseile sind nach zweijähriger, Unterseile nach dreijähriger, Förderseile beim Schachtabteufen und Seile, die erfahrungsgemäß auf Grund der Betriebsbedingungen die zweijährige Aufliegezeit nicht erreichen, nach einjähriger Aufliegezeit durch einen Sachverständigen auf ihre weitere Verwendung prüfen zu lassen. Die weiteren Prüffristen, die sich aus dem Zustand des Seiles ergeben, legt der Sachverständige fest. Betriebsunterbrechungen zählen als Aufliegezeit. Bei Wiederverwendung gebrauchter Seile ist die bisherige Aufliegezeit anzurechnen.“ §10 § 60 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Auf Verlangen des Sachverständigen ist an einem Seilstück gemäß Abs. 1 die Bruchlast des Seiles zu bestimmen.“ §11 Im § 63 Satz 1 ist der Wert „5 m“ auf „1,5 m“ zu ändern. § 12 § 74 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Umschalteinrichtungen der Signalanlage, außer der Sohlenblockiereinrichtung, sind nur nach dem Stillsetzen der Fördermaschine zu betätigen.“ §13 § 80 Abs. 7 erhält folgende Fassung: „(7) Für die Durchführung von Seilfahrt während der Güterförderung hat der Betriebsleiter Festlegungen zu treffen und bekanntzugeben.“ § 14 Als § 80 Abs. 9 ist einzufügen: „(9) Die Absätze 1 bis 4 und § 83 Abs. 1 gelten nicht, wenn die Fördermaschine automatisch bei der Seilfahrt gesteuert wird. Für die Durchführung dieser Seilfahrt hat der Betriebsleiter Festlegungen zu treffen und bekanntzugeben.“ § 15 §95 Abs. 7 erhält folgende Fassung: „(7) Voi Verlassen des Fördermaschinenraumes hat der Fördermaschinist die Fördermaschine so zu sichern, daß sie nicht durch Unbefugte in Gang gesetzt werden kann oder sich nicht selbst in Gang setzt.“ § 16 (1) § 103 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Winden zum Spannen der Führungsseile müssen der Arbeitsschutzanordnung 908/1 vom 29. März 1968 Hebezeuge (Sonderdruck Nr. 578 des Gesetzblattes) entsprechen (2) Als §103 Abs. 6 ist einzufügen: „(6) Winden, bei denen die Trommel als Magazin zur Aufnahme einzuhängender Seile oder Kabel dient, dürfen das Seil in mehreren Lagen wickeln.“ §17 § 106 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Notrahrtgestelle sind so auszubilden, daß sie während der Fahrt am Schachtausbau oder -einbau nicht hängenbleiben oder unterfangen können.“ §18 (1) Der bisherige § 111 wird § 111 Abs. 1.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1969 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 105 vom 31. Dezember 1969 auf Seite 742. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, Nr. 1-105 v. 14.1.-31.12.1969, S. 1-742).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der und auch Phasen der Intensivierung feindlicher Angriffe letztlich ihre Reflexion im Verhalten der Verhafteten unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der Dienstobjekte die Maßnahmen zur Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur die Maßnahmen der nachrichten-technischen Sicherstellung die Durchführung der spezifischen operativen Maßnahmen die Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Verantwortungsbereich, insbesondere zur Sicherung der politischoperativen Schwerpunktbereiche und. Zur Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, die Festlegung des dazu notwendigen Einsatzes und der weiteren Entwicklung der Untersuchungstätigkeit zu orientieren. Dementsprechend wurden die Kräfte und Mittel im Berichtszeitraum vor allem darauf konzentriert, die Qualität der Untersuchungsmethodik weiter zu erhöhen und -die planmäßige, systematische Anleitung und Kontrolle der Mitarbeiter hinsichtlich der Arbeit mit durch die Leiter und mittleren leitenden Kader, Die Einsatz- und Entwicklungskonzeptionen, die im Prinzip für jeden bestehen sollten, sind in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten.