Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1969, Seite 610

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969, Seite 610 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, S. 610); 610 Gesetzblatt Teil II Nr. 97 Ausgabetag: 12. Dezember 1969 in Standards nichts anderes festgelegt wird, folgender Brennkalender: -schirme ausgewechselt sowie Beleuchtungskörper gereinigt werden. bei ganznächtiger Brenndauer bei halb-nä einiger Brenndauer (Aussehaltzeit Monat Ei n schal t-Uhrzeit Ausschalt- Uhrzeit Gesamt- brenn- stunden 23 Uhr) Gesa in t-brenn-stunden Januar 16.45 7.00 442 194 Februar 17.30 6.30 364 154 März 18.30 5.30 341 140 April 19.30 4.15 263 105 Mai 20.30 3.15 209 78 Juni 21.00 2.45 173 60 Juli 21.00 3.00 186 62 August 20.00 3.45 240 93 September 18.45 4.30 293 128 Oktober 17.30 5.30 372 171 November 16.30 6.15 413 195 Dezember 16.30 7.00 450 202. (4) Werden die Gasleuchten durch Druckwelle ein-und ausgeschaltet, legt der EVB entsprechend der zulässigen Netzbelastung die Druckhöhe und die Dauer der Druckwelle fest und vereinbart sie mit dem Abnehmer. (5) Einrichtungen, die ausschließlich für die Straßenbeleuchtung verwendet werden, stehen mit Ausnahme der Verrechnungsmeßeinrichtung des EVB in der Rechtsträgerschaft des Abnehmers. Einrichtungen, die sowohl der Straßenbeleuchtung als auch der öffentlichen Energieversorgung dienen, stehen in der Rechtsträgerschaft des EVB. Ubergabestellen sind bei elektrischen Straßenbeleuchtungsanlagen die Anschlußstellen an das Netz des EVB, bei Straßenbeleuchtungsanlagen für Gas die Anschlußstellen der Gasleuchten am Hauptrohr. (6) Für die gemeinsam genutzten Einrichtungen gilt folgendes: 1. Der EVB stellt seine Einrichtungen unentgeltlich zur Verfügung. Der Abnehmer haftet für alle Schäden, die durch die Straßenbeleuchtungsanlage dem EVB oder Dritten entstehen. 2. Bei Änderung des, öffentlichen Versorgungsnetzes oder aus sonstigen zwingenden betrieblichen Gründen kann der EVB verlangen, daß die Straßenbeleuchtungsanlagen innerhalb einer angemessenen Frist vom Abnehmer entfernt oder geändert werden. Die Kosten hierfür trägt der Abnehmer, soweit nicht Rechtsvorschriften etwas andferes vorsehen. 3. Bei Errichtung, Änderung oder Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage kann der Abnehmer Einrichtungen des EVB nur mitbenutzen, wenn ihm das der EVB schriftlich genehmigt hat. 4. Straßenleuchten für Gas, die vom Abnehmer nicht mehr benutzt werden, können auf dessen Kosten vom öffentlichen Versorgungsnetz abgetrennt werden. (7) Arbeiten an Straßenbeleuchtung'sanlagen darf der Abnehmer nur in Abstimmung mit dem EVB durch dazu berechtigte Hersteller vornehmen lassen. Von anderen geeigneten Arbeitskräften dürfen unbrauchbare Glühlampen, Glühkörper, Schutzglocken und (8) Erneuerungs- oder Unferhaltungsai'beiten an Straßenbeleuchtungsanlagen, deren Aufschub die öffentliche Energieversorgung stören kann, kann der EVB auf Kosten des Abnehmers auch ohne dessen ausdrücklichen Auftrag durchführen lassen. Der Abnehmer ist davon unverzüglich zu benachrichtigen. (9) Ist die Straßenbeleuchtung mit Gasentladungslampen bestückt, ist der Blindstrom in Abstimmung mit dem EVB entsprechend den örtlichen Netzverhältnissen in der Anlage zu kompensieren, sofern nicht jede Leuchte einzeln kompensiert wird. §13 Umstellung und Änderung des Versorgungsnetzes oder der Anschlußanlage durch den EVB * (1) Der EVB kann zur Sicherung der öffentlichen Energieversorgung das Versorgungsnetz oder die Anschlußanlage umstellen. Umstellungen sind 1. bei Elektroenetgie: Änderungen der Stromart, Spannung, Zuführungsleitung und Schutzmaßnahmen 2. bei Gas: Änderungen des Gasdrucks, der Gasart (Stadtgas in Erdgas und umgekehrt), Zuführungs-leitung und Schutzmaßnahmen 3. bei Wärme: Anwendung eines anderen Energieträgers oder Änderungen des Betriebszustandes (Drude und Temperatur) des Energieträgers und der Zuführungsleitung Der EVB hat die Umstellung mit den Großabnehmern abzustimmen. Soweit keine Übereinstimmung erreicht wird, entscheiden die übergeordneten Organe der Vertragspartner gemeinsam. (2) Die Kosten für die Umstellung der Anschlußanlage trägt der EVB. Die Kosten für die Umstellung der Abnehmeranlagen volkseigener Betriebe, der WB sowie staatlicher Organe und Einrichtungen sind vom Rechtsträger zu tragen. Allen übrigen Abnehmern erstattet der EVB die notwendigen Aufwendungen abzüglich der Werterhöhung, welche die Abnehmeranlage durch die Umstellung erfährt. Bei Elektroenergie- und Gasanlagen sind für die Kostentragung durch die übrigen Abnehmer die für die Haushaltabnehmer geltenden Bestimmungen* anzuwenden. (3) Der EVB ist verpflichtet, den Abnehmern die Termine für den Beginn und den Ablauf der vorgesehenen Umstellungsarbeiten rechtzeitig, spätestens 2 Jahre vor Beginn der Umstellung, bekanntzugeben. Der Abnehmer hat die Umstellungsarbeiten in dem mit dem EVB vereinbarten Zeitraum durchzuführen. Der EVB hat dem Abnehmer den genauen Zeitpunkt der Durchführung der Umstellung einen Monat vor Beginn der Arbeiten nochmals anzuzeigen. (4) Wird auf Verlangen des Abnehmers die Art der Zui’ührungsleilung geändert, z. B. von Freileitung in Kabelleitung, oder eine sonstige Änderung der bestehenden Anschlußanlage durchgeführt, so hat er außer den Änderungskosten für die Abnehmeranlage auch die für die Anschlußanlage zu tragen. * Zur Zeit gilt: Anordnung vom 31. Januar 1961 (GBl. II Nr. 15 S. 69);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1969 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 105 vom 31. Dezember 1969 auf Seite 742. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, Nr. 1-105 v. 14.1.-31.12.1969, S. 1-742).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Herausarbeitung und Realisierung der Aufgaben und Maßnahmen des Vorbereitet- und Befähigtseins der operativen Kräfte zur erfolgreichen Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Der Einsatz der operativen Kräfte für die Suche nach Merkmalen für entstehende und sich entwik-kelnde Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Weisungen des Staatsanwaltes über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortung für die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse der Partei, für die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.