Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1969, Seite 490

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969, Seite 490 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, S. 490); 490 Gesetzblatt Teil II Nr. 79 Ausgabetag: 8. Oktober 1969 Industriegewerkschaft Bergbau Energie die Anordnung (Nr. 1) vom 5. Juli 1965 über die für den Werkbahnbetrieb im Braunkohlenbergbau über Tage gültigen Signale Signalordnung (SOBr) (Sonderdruck Nr. 520 des Gesetzblattes) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 5. Januar 1967 über die für den Werkbahnbetrieb im Braunkohlenbergbau über Tage gültigen Signale Signalordnung (SOBr) (GBl. II S. 56) wie folgt ge- § 92 erhält folgende Fassung: „§ 92 Signal So 16 a Überwachungssignal einer Wegübergangssicherungsanlage mit zwei gelben Standlichtern (1) Der Wegübergang ist gesichert weiß schwarzer Raster gelb weiß schwarz Uber einem schwarz und weiß schräg gestreiften Mastschild mit weißen Rückstrahlern in weißen Feldern zwei gelbe Standlichter (Standortkennlichter) waagerecht nebeneinander und darüber ein weißes Licht (Uberwachungslicht) (2) Das Signal So 16 a ist im Vorsignalabstand vor dem Wegübergang, in der Regel unmittelbar rechts neben dem Gleis, aufzustellen. Es zeigt dem Lokomotivführer an, daß der Wegübergang technisch gesichert ist und mit der in den örtlichen Bestimmungen für den Fährbetrieb festgelegten Geschwindigkeit befahren werden darf. Zwei ständig eingeschaltete gelbe Standlichter kennzeichnen zusätzlich den Standort des Signals So 16 a bei unsichtigem Wetter oder bei Dunkelheit. Leuchtet das weiße Standlicht nickt, ist die Blinklichtanlage gestört. (3) Leuchtet das weiße Licht des Signals So 16 a, so darf der Wegübergang mit der in den örtlichen Bestimmungen für den Fährbetrieb festgelegten Geschwindigkeit befahren werden. (4) Leuchtet das weiße Licht des Signals So 16 a nicht, so ist der Wegübergang vorsichtig mit Schrittgeschwindigkeit zu befahren und bis zum Wegübergang das Signal Zp 1 zu geben. (5) Für geschobene Züge hat der Betriebsleiter entsprechende Maßnahmen festzulegen. (6) Wenn von dem Signal So 15 ab das Signal So 16 a nicht zu erkennen ist, ist ein zweites Signal So 16 a im Sichtbereich aufzustellen und zusätzlich durch einen gelben Rückstrahler am Mastschild zu kennzeichnen.“ QP *5 \ S ef ter weiß schwarzer Raster gelb weiß schwarz schwarzer Raster gelb §2 Der bisherige § 92 in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 5. Januar 1967 wird § 14 der Anlage zu § 97 Abs. 4. §3 Diese Anordnung ist den Werktätigen des Fährbetriebes nachweisbar zur Kenntnis zu bringen. §4 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 15. November 1955 über die Änderung der Arbeitsschutzanordnung 902 Elektrolokomotivführer in Bergbaubetrieben - (GBl. I S. 923) außer Kraft. Leipzig, den 4. September 1969 Der Leiter der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik D ö r f e 11 Herausgeber: Büro des Ministerrates dei Deutschen Demokratischen Republik, 102 Berlin, Klosterstraße 47 - Redaktion: 102 Berlin, Klosterstraße 47 Telefon: 209 36 22 - Für den Inhal* und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen - Veröffentlicht unter Lizen2-Nr. 1538 - Verlag (610/62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik. 108 Berlin, Otto-Grotewohl-Str. 17, Telefon: 2094501 - Erscheint nach Bedarf - Fortlaufender Bezug nur durch die Post - Bezugspreis: Vierteljährlich Teil t 1,20 M, Teil II 1,80 M und Teil in 1.80 M - Einzelabgabe bis zum Umfane von 8 Selten 0.15 M. bie zum Umfang von 16 Seiten 0.25 M, bis zum Umfang von 32 Seiten 0.40 M. bis zum Umfang von 48 Seiten 0.55 M 1e Exemplar. 1e weitere 16 Seiten 0.15 M mehr Ein/etbestcllungen beim Zentral-Versand Erfurt. 501 Erfurt, Pnstschließfach 696. Außerdem besteht Kaufraöglichkeit nur bet Selbstabhnlung gegen Barzahlung Ikein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 1054 Berlin. Schwedter Straße 263. Telefon: 42 46 41 Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollenoffsetdruck) Index 31 SK;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1969 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 105 vom 31. Dezember 1969 auf Seite 742. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, Nr. 1-105 v. 14.1.-31.12.1969, S. 1-742).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der. Das Ziel besteht - wie ich das bereits in meinem Referat herausgearbeitet habe - darin, die so zu erziehen und befähigen, daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht umfassend voraussehbaren Realisierungsbedingungen und Wirkungen ein sofortiges Handeln der Organe Staatssicherheit zur Unterbindung tatsächlicher oder möglicher Gefahrenmomente für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten unterstützt wird. Das ist insbesondere bei einzuleitenden Sofortmaßnahmen im zum Beispiel bei der Verhinderung von Suizid von ausschlaggebender Bedeutung.